Tankstelle in Memmelsdorf: Wer am Sonntag wie abstimmen muss

Am Sonntag fällt die Entscheidung, ob Memmelsdorf eine zweite Tankstelle bekommt. Die Bürger müssen aufpassen, das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.

Die Frage, ob eine zweite Tankstelle in Memmelsdorf gebaut werden darf, hat die Gemeinde in den vergangenen Wochen in ein Lager der Befürworter und Gegner gespalten - die Abstimmung am Sonntag, 10. April, soll nun endlich Klarheit bringen. Doch klar ist so manchem nicht, was er denn letztlich ankreuzen muss, wenn er in der Wahlkabine steht. Da sich das ursprüngliche Bürgerbegehren der Initiative gegen die Errichtung der Tankstelle wendet, ist auch die Frage letztlich so formuliert: "Sind Sie dafür, dass auf dem Grundstück Fl.Nr. 160 und 159/7 zwischen der Umgehungsstraße und Bahnhofstraße rechts Richtung Ortsmitte KEINE Tankstelle mit Waschanlage und Shop gebaut und der Bebauungsplan entsprechend nicht genehmigt wird?"

Die Frage muss demnach von Gegnern der Tankstelle mit "Ja" beantwortet werden, von den Befürwortern mit "Nein". Manch ein Bürger hatte sich bereits irritiert aufgrund der komplizierten Formulierung gezeigt. Doch eine nachträgliche Streichung oder Umänderung von einzelnen Teilen der Fragestellung ist nicht erlaubt: Letztlich muss sich die Formulierung an diejenige aus dem Bürgerbegehren halten, heißt es von der Gemeindeverwaltung, die sich auch beim Landratsamt Bamberg abgesichert hat. Was gegen eine Änderung der Formulierung spricht: Diese sei "durch die Unterschriften der Befürworter des Begehrens nicht gedeckt." Der Entscheid wäre angreifbar.

Quorum liegt bei 20 Prozent

Somit müssen die 7152 wahlberechtigten Bürger von Memmelsdorf mit der Formulierung klar kommen. Die Gegner der Tankstelle, die neben der Umgehungsstraße an der Bahnhofstraße in der Nähe des Alten Bahnhofs erbaut werden soll, hatten gut 1700 Unterschriften gesammelt. Für einen Bürgerentscheid müssen 10 Prozent der Bürger unterschreiben: Dazu wären also nur 715 Unterzeichner notwendig gewesen.

Für ein aus Sicht der Gegner der Tankstelle erfolgreiches Abstimmungsergebnis ist nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig, sondern auch noch eine andere Hürde zu nehmen: Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen muss von mindestens 20 Prozent (zirka 1430 Stimmen) aller wahlberechtigter Bürger stammen. Sprich: Die einfache Mehrheit wird für die Bürgerinitiative nicht reichen, um die Entscheidung des Gemeinderats zu kippen.

Räte waren zuletzt dafür

Der Memmelsdorfer Gemeinderat hatte sich in der Vergangenheit mehrfach mit dem Neubau der zweiten Tankstelle beschäftigt, die die Firma Massak-Janka GbR bauen will. Die Räte votierten zuletzt für die Ansiedlung. Daraufhin bildete sich die Bürgerinitiative, die Ende vergangenen Jahres das Bürgerbegehren anstrengte. Die Gegner, unter denen auch Anwohner sind, fürchten vor allem eine Zunahme des Lärms und der Abgase in Memmelsdorf.

Einige haben schon gewählt

Die Wahlbeteiligung scheint bereits im Vorfeld der Abstimmung am Sonntag recht hoch zu sein: "Es gibt eine sehr rege Teilnahme, das Mindestquorum dürfte somit erreicht werden", sagte am Dienstag Kerstin Bönisch, Pressesprecherin der Gemeinde. Freilich ist aber nicht absehbar, in welche Richtung die Entscheidung fällt.

Viele Bürger haben bereits per Briefwahl ihre Stimme abgegeben. Wer die Briefwahl noch in Anspruch nehme, müsse dafür sorgen, dass seine Unterlagen rechtzeitig per Post losgeschickt werden, damit sie bis spätestens Sonntag, 10. April, um 18 Uhr bei der Gemeinde eingegangen sind, erklärt die Sprecherin. Die Unterlagen können im Vorfeld auch persönlich abgegeben werden.

Für alle anderen Wähler gilt: In acht Abstimmungslokalen kann am kommenden Sonntag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden. Die Gemeindeverwaltung rechnet mit einem vorläufigen Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntagabend zwischen 18.30 bis 19 Uhr. Das amtliche Endergebnis soll am Montagabend feststehen.