Rückhalt, aber auch Kritik für Klaus Stieringer

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Von der Fraktion bestätigt: Klaus Stieringer.
Von der Fraktion bestätigt: Klaus Stieringer.

Die Rücktrittsforderungen aus Juso-Kreisen gegenüber dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Klaus Stieringer verhallten ohne Wirkung. Die Fraktion hat ihrem Chef das Vertrauen ausgesprochen, Stieringer bleibt im Amt. Allerdings: Es gab am Dienstag neue Kritik aus SPD-Kreisen.

Andreas Starkes Prognose scheint sich zu bewahrheiten. "Das ist es nur ein Sturm im Wasserglas." Das hatte der Bamberger Oberbürgermeister (SPD) am Montag gesagt, als er von den Rücktrittsforderung der Jusos an den SPD-Fraktionschef Klaus Stieringer hörte. Noch am Montagabend, kurz nachdem die Parteigenossen eine Mail verschickt hatten, in der personelle Konsequenzen wegen des "Desasters" einer Unterschriftenaktion zur Flüchtlingsfrage gefordert wurden, war der Sturm zu Endel.

Die SPD-Stadtratskollegen haben ihrem gescholtenen Vorsitzenden schon ihr Vertrauen erklärt. Die Vorwürfe und die Rücktrittsforderung wegen der Debatte um eine umstrittene Unterschriftenaktion seien "absurd und haltlos", heißt es in einer Erklärung der SPD-Fraktion. Selbstverständlich bleibe Klaus Stieringer Fraktionsvorsitzender und genieße das volle Vertrauen der Fraktion. Man muss wissen: Der Fraktionsvorsitzende wird nicht von Parteimitgliedern, sondern von den amtierenden Stadträten gewählt.

Andererseits: Die Jusos sind mit ihrer Kritik am SPD-Fraktionschef offensichtlich nicht allein. Unmissverständlich hat sich am Dienstag Andreas Stenglein zu Wort gemeldet, seit 60 Jahren SPD-Mitglied und so etwas wie das Urgestein der Bamberger Sozialdemokratie.

In einem Leserbrief spricht Stenglein davon, dass die Stimmung in der Partei gegenüber Stieringer "durchwegs ablehnend" sei. Stenglein bezeichnet es als Fehler, dass Stieringer nach der letzten Kommunalwahl so schnell auf eine herausgehobene Position in der Stadtratsfraktion gehoben worden sei.

Zudem sei er durch seine Tätigkeit bei einer Tochtergesellschaft der Stadt zwar nicht dem Wortlaut aber dem Sinne der Gemeindeordnung nach zu keiner Stadtratstätigkeit prädestiniert. Er sollte, so schreibt Stenglein, nicht nur den Fraktionsvorsitz, sondern sein Stadtratsmandat niederlegen.

Felix Holland, wiedergewählter Kreisvorsitzender der SPD, bezeichnete Stengleins Kritik an Stieringer als nicht zielführend. Er sehe niemanden anderen innerhalb der SPD, der in der Lage sei, die Aufgabe eines Fraktionsvorsitzenden zu übernehmen. Gleichwohl will Holland versuchen, die Wogen zu glätten: "Wir werden uns zusammensetzen und versuchen, die Konsequenzen aus den Fehlern zu ziehen, die gemacht wurden."