Neonazi-Demo in Bamberg erlaubt - bunte Gegendemo geplant

Ausgerechnet am Tag der Machtübernahme Hitlers vor 83 Jahren wollen schon wieder Neonazis in Bamberg gegen "Überfremdung" protestieren. Die Stadt untersagt zunächst erneut die rechte Demo. Dann kippt das Verwaltungsgericht das Verbot.

Es soll möglichst bunt werden an diesem Samstag, den 30. Januar. Ein Datum, das als Beginn des tiefbraunen Albtraums in den Geschichtsbüchern steht. Damals vor 83 Jahren hatte Hitler die Macht übernommen. Ausgerechnet an diesem Jahrestag wollen Rechtsextreme erneut in Bamberg demonstrieren. Und Bamberger Bürger planen, mit einer farbenfrohen Aktion dagegenzuhalten.

Das Urteil über den gewählten Zeitpunkt der neonazistischen Demo fällt klar aus: "Der Tag ist völlig daneben, abgesehen davon, dass die Denke der Neonazis völlig daneben ist", sagt Hubertus Schaller, der neue Sprecher des Bamberger Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Schaller kündigt einen bunten Flash-mob des bürgerlichen Bündnisses an.

"Fasching gegen Faschismus"

Ab 14.30 Uhr wird am Samstag, 30. Januar, vor dem Gabelmann "Fasching gegen Faschismus" gefeiert. "Die Leute sollen mit Luftschlangen, lustigen Hüten, bunten Kleidern und Luftballons vorbeikommen", sagt Schaller, der evangelische Dekanatsjugendreferent in Bamberg und Vorsitzender des Stadtjugendrings ist. Er hofft spontan auf einen großen Zulauf, auf ein starkes Zeichen für die Demokratie.

Unterstützung bekommt das Bündnis vom E.T.A.-Hoffmann-Theater, ein Schauspieler wird in Bezug auf die Machtübernahme Zitate vortragen, die den ganzen Schrecken, der damals losgetreten wurde, deutlich machen.
Mit dem Flashmob soll auch ein Zeichen der Solidarität mit dem studentischen Verein Asta Bamberg gesetzt werden.

Denn ursprünglich wollten die Neonazis vor dem Vereinsheim "Balthasar" im Balthasargäßchen bei der Judenstraße eine Kundgebung abhalten. Die Stadt hatte das untersagt, die Gründe liegen auf dem Tisch. In der Vergangenheit hatte es immer wieder Angriffe auf das Balthasar bzw. Beschädigungen des Mehrzweckraums, in dem sich oftmals auch linke Gegendemonstranten treffen, durch rechtsextreme Täter gegeben. Stadtsprecher Steffen Schützwohl bestätigt am Freitag: "Eine offizielle Kundgebung wird es am Balthasar nicht geben!"

Neonazis wollten ursprünglich vors "Balthasar"

Als reine Provokation bewertet Hubertus Schaller den Versuch der Neonazis, dort Flagge zu zeigen. Nun wird es am Samstag ab 15 Uhr zur rechtsextremen Kundgebung am Bahnhof kommen, dorthin sind die Anmelder ausgewichen. Die Frage war bis Freitagabend allerdings, ob die Demo überhaupt erlaubt wird, denn die Stadt hatte im Vorfeld erneut, wie bereits bei einer geplanten Demo Rechtsextremer am 9. Januar, die Kundgebung verboten. Das Ordnungsamt sah große Bedenken in Sachen Sicherheit. Der Personenkreis, der demonstrieren wolle, ist nicht unproblematisch, so Schützwohl. In der Vergangenheit machte die Polizei Razzien und Hausdurchsuchungen und nahm etliche Mitglieder der neonazistischen Partei "Die Rechte" fest. Außerdem sieht auch die Stadt einen Zusammenhang zum historisch belasteten 30. Januar.

Hatte am 9. Januar das Verbot gehalten, wurde es nun am Freitag vom Bayreuther Verwaltungsgericht gekippt. Die Anmelder der Demo hatten wie in der Vergangenheit Widerspruch gegen das Verbot eingereicht.

Vor dem Bahnhof wird es somit eng, denn auch dort hat sich eine Gegendemonstration angekündigt: Ein anderes Bündnis will am Samstag ab 13.45 Uhr demonstrieren. Für die Veranstalter um Günter Pierdzig vom Bund der Antifaschisten klinge es wie Hohn, "wenn an diesem historisch belasteten Tag Nazis ihre Ablehnung gegen alles, was ihnen zuwiderläuft, offen auf der Straße verbreiten dürfen".

Viele Rechtsextreme sind wohl ohnehin nicht zu erwarten, die Sicherheitsbehörden rechnen damit, dass sich nur rund 20 Aktivisten in Bamberg versammeln werden. Dennoch ist von einem großen Polizeiaufgebot auszugehen.