Zum 19. Mal luden am Anfang eines Jahres in Bamberg Justiz, Notariat und Rechtsanwaltskammer Gäste ein.
Beim Neujahrsempfang 2014 hatte Winfried Bausback seinen ersten Auftritt als neuer bayerischer Justizminister im Bamberger Theater. Am Freitag stand er dort wieder auf der Bühne: Der Rechtsprofessor aus Aschaffenburg war der ranghöchste unter den etwa 300 Gästen des öffentlichen Lebens, die der Einladung von Justiz, Notariat und Rechtsanwaltschaft gefolgt waren.
In seinem Grußwort wagte Bausback eine positive Vorausschau für die bayerische Justiz. Sie sei gewappnet für die anstehenden Herausforderungen, nicht zuletzt dank 350 neuer Stellen, die im Doppelhaushalt 2015/2016 geschaffen würden.
33 dieser Planstellen für Richter und fünf für Staatsanwälte seien bereits besetzt; mit dieser personelle Verstärkung hoffe man verhindern zu können, dass mutmaßliche Straftäter wegen überlanger Verfahrensdauer aus der Haft entlassen werden müssen.
Sieben Planstellen entfallen laut Bausback auch auf den Bezirk des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg, der sich in etwa mit den Regierungsbezirken Ober- und Unterfranken deckt, und die Bamberger Generalstaatsanwaltschaft.
Der Staatsminister hob die neue Zentralstelle Cybercrime hervor, die zum 1. Januar bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg ihre Arbeit aufgenommen hat. Sie werde künftig herausgehobene Ermittlungsverfahren auf dem Gebiet der Internetkriminalität bearbeiten (wir haben berichtet).
Die Geschäftspraktiken der Schattenbanken beleuchtete Lothar Schwarz, der Präsident der Rechtsanwaltskammer Bamberg, in seiner Festrede. Sein Fazit: Wenn Restaurants so unkontrolliert von allen Instanzen wirtschaften dürften wie es viele dieser Kreditinstitute mit einem enormen Finanzvolumen heute tun würden, dann "würde sie niemand von uns besuchen wollen".
Begrüßt worden waren die Gäste von Clemens Lückemann, dem Präsidenten des OLG Bamberg. Lückemann tat dies erstmals in dieser Funktion; 2014 war noch Peter Werndl "Hausherr" im Justizpalast am Wilhelmsplatz gewesen.
Lückemann kündigte an, dass der Neujahrsempfang 2016 - es wird der 20ste sein, den Justiz, Notariat und Rechtsanwaltschaft traditionsgemäß gemeinsam in Bamberg ausrichten - wieder in der Aula der Universität im Sand stattfinden werde. Noch ist der Dominikanerbau eine Baustelle.
..........meripilus na wer wohl wird das wie alles andere bezahlen du und deines gleichen halt die nicht hinzu gebetenen die nicht eingeladenen aber das ist doch für dich nix neues für dich es lässt immer auf eine gewisse grundintelligenz der anderen schliessen wenn sie ihre feste auf deinen kosten feiern
Landauf, landab grassieren die Neujahrsempfänge, bei denen sich unter großem Aufwand Seinesgleichen trifft. Für mich als braver Staatsbürger stellt sich im Falle "der" Justiz die kleine Frage, wer den Zirkus finanziert. Ich stelle nur die Frage, glaube jedoch nicht, eine ehrliche Antwort zu erhalten.