Bamberg nimmt bis zu 1500 Flüchtlinge aus Balkanländern auf. Im Gegenzug sichert das Land Bayern einen beschleunigten Übergang der früheren US-Kaserne an die Stadt Bamberg zu.
Das zweite bayerische Ankunfts- und Rückführungszentrum für bis zu 1500 Asylbewerber vom Balkan in Bamberg ist seit Freitag Mittag beschlossene Sache. Es entsteht auf dem Gelände der ehemaligen US-Kaserne in der so genannten Flynn-Area im Osten der Welterbe-Stadt.
Schon am 15. September soll das erste von acht als Unterkünfte vorgesehenen Gebäuden bezugsfertig sein. Die anderen Häuser werden nach und nach hergerichtet. Die Einrichtung soll maximal zehn Jahre betrieben werden.
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) dankten der Stadt Bamberg am Nachmittag vor Medienvertretern, dass sie ihrer Verantwortung nachkomme und bereit sei, humanitäre Hilfe zu leisten.
Konversionprozess nicht beeinträchtigt
Der Konversionsprozess für das ehemalige Kasernenareal soll nicht beeinträchtigt werden. Im Gegenteil: Der Freistaat verspricht, alles zu tun, damit die Stadt Bamberg schneller in den Besitz des gesamten Geländes kommt und es entwickeln kann.
In einer am Freitag unterzeichneten Vereinbarung wird als Datum der 31. Januar 2016 genannt. Bereits zum 30. September soll die "Pines-Housing-Area" mit ihren 103 Wohneinheiten auf die Stadt oder eine ihrer Tochtergesellschaften übergehen. Für Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) ist das ein "ganz wichtiges Signal" an die Bürger: Die Erstaufnahmeeinrichtung bedeutet nach seinen Worten Rückenwind für die Konversion. Viele Bürger Bambergs hoffen und warten auf preiswerten Wohnraum in den Siedlungen, die die US-Army im September 2014 verlassen hat und die seitdem leer stehen.
Verfahren dauert etwa sechs Wochen
Das jetzt beschlossene Zentrum ist deutlich größer als eine im Juli vom Bamberger Stadtrat befürwortete Erstaufnahmeeinrichtung an selber Stelle. Diese war für 300 Flüchtlinge vorgesehen. Jetzt wird Platz für bis zu 1500 Menschen geschaffen, die voraussichtlich keine Chance auf ein Bleiberecht haben. Herrmann geht von einer individuellen Verfahrensdauer von vier bis sechs Wochen aus. Alle Stellen, die mit dem Anerkennungsverfahren zu tun haben, erhalten Büros vor Ort. So sind Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und des Verwaltungsgerichts Bayreuth in der Flynn-Area geplant.
Die Bewohnerzahl im neuen Zentrum wird auf die von der Regierung festgelegten Aufnahmequoten angerechnet, für die Stadt Bamberg, aber auch für den Bezirk Oberfranken als Ganzes.
In einer gemeinsamen Erklärung, die neben den Ministern und Bambergs OB auch Regierungspräsident Wilhelm Wenning unterzeichnet hat, werden der Bamberger Polizei mindestens 20 zusätzliche Vollzeitstellen zugesagt. Mit der Verstärkung sollen die aus Polizeisicht gute Sicherheitslage in der Stadt erhalten und die Unversehrtheit der Flüchtlinge gewährleistet werden.
Asylleistungen auf Prüfstand?
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine Überprüfung der Leistungen für Asylbewerber gefordert. "Wir können mehr Sachleistungen machen, wir können uns das Taschengeld genauer anschauen," sagte der Minister im "heute journal".
Lesen Sie hier nach, was bei der Pressekonferenz bekannt gegeben worden ist.
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...ob das in Bamberg mit der Nutzung des alten Army-Geländes nun wirklich schneller klappt.
In Coburg sind weite Teile des alten BGS-Geländes, das zuvor auch mal ein Standort der Amerikaner war, immer noch ungenutzt und nicht im Besitz der Stadt, sondern verfallen. Seit nun 1,5 Jahrzehnten.
bei den Menschen die den Bamberger Asyl-Appell unterschrieben haben. Ohne dieses Engagement dieser wirklich guten Menschen, würde Bamberg den "Flüchtlingen" nicht in dieser Form helfen können: www.bamberger-onlinezeitung.de/2014/08/06/bamberger-asyl-appell-wir-haben-platz-fuer-asylsuchende/
Aber wenn Bamberger Bürger auf attraktiven und bezahlbaren Wohnraum hoffen, dann tut sich lange Zeit erst mal gar nichts. Und nachdem diese ganzen Wohnblocks jetzt erst einmal auf Jahre hinaus von Asylbewerbern genutzt werden, wird da auch kein Bamberger Bürger auf lange Sicht einziehen können - und vielleicht auch später nicht mehr wollen. Könnte von den Bamberger Politikern vielleicht auch so gewollt sein. Ein Schelm, wer böses dabei denkt...
"Wir erleben gerade eine große Solidarität in der Bevölkerung. Diese dürfen wir aber nicht ausreizen."
Warum tun sie es dann?
Als ob es nicht schon genug Osteuropäische Kriminelle bei uns gibt die bei uns Einbrechen und uns beklauen. Jetzt unterstützen wir das auch noch mit unseren eigenen Steuergeldern.
Dumm, Dümmer, Deutsches Volk