Brose-Spende: GAL und CSU nehmen an, SPD nicht

Die GAL hat 10.000 Euro vom Unternehmen aus Coburg erhalten - was viele verwundert, haben die Grünen in der Vergangenheit nicht mit Kritik an Brose gespart.

Die Kritik an den Details der Brose-Ansiedlung in Bamberg hat die Grünen bisher nicht unbedingt in den Verdacht gebracht, auf der Spendenliste des Unternehmens ganz oben zu stehen. Ursula Sowa, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, gibt deshalb offen zu: Die Spendenanfrage, die da im Mai die Bamberger Grüne Alternative Liste (GAL) erreichte, hat für einige Überraschung gesorgt. Ausgerechnet Brose will die GAL mit einem Betrag von 10.000 Euro unterstützen. Viele fragten sich in den Reihen der Grünen, warum wir? Und: Können wir das annehmen?

Der Beschluss fiel dann im Plenum des Kreisverbands nach der Sommerpause. Ja, man kann. Mit knapper Mehrheit und nach durchaus kontroverser Diskussion stimmten die Mitglieder für die Annahme der Spende in "ungewöhnlicher Größenordnung". So erzählt es Vorstandsmitglied und Kassier Helmut Schubert. Der Kompromiss, der getroffen wurde: Die Spende wird offen gelegt, auch wenn sie nicht der Veröffentlichungspflicht unterliegt. "Nach der Abstimmung haben wir Brose darüber informiert, dass wir die Spende veröffentlichen werden", sagt Schubert. Das sei in Ordnung gegangen. Zumindest hat Brose das Geld überwiesen.

Nun gab der Kreisverband bekannt, diese Spende erhalten zu haben. Wohl auch, um Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen: "Wir sind so aufgestellt, dass wir eine solche Spende nicht brauchen", macht Vorstandsmitglied Schubert deutlich. Aber: Es sei eine Anerkennung der politischen Arbeit. Man freue sich darüber. Und wolle das Geld für Bildungs- und Nachwuchsarbeit verwenden.

FDP kritisiert die GAL
Die leer ausgegangene FDP um Ortsverbandsvorsitzenden und Stadtratsmitglied Martin Pöhner sowie Kreisverbandsvorsitzenden Jobst Giehler spart dagegen nicht an Kritik: Die Grünen hätten sich in der Vergangenheit "wiederholt sehr kritisch zur Brose-Ansiedlung in Bamberg geäußert, haben jedoch in der entscheidenden Stadtratssitzung für die Ansiedlung und das damit verbundene Maßnahmenpaket gestimmt". Angesichts dieser Tatsachen entstehe der "massive Eindruck", dass sich die GAL-Stadträte "für ihre Entscheidung bezahlen haben lassen". Das weist die GAL entschieden von sich: "Die Partei und vor allem die Stadträte lassen sich nicht von der Spende beeinflussen", betont Helmut Schubert.

Beeinflussen lassen sich auch die CSU-Mitglieder nicht. Das sagt Helmut Müller, der Fraktionsvorsitzende. Der Kreisverband der konservativen Partei hat wie die GAL eine Spende von Brose angenommen. Es sei übliche Praxis, dass Parteien Spenden erhielten, sagt Müller. "Bei uns ist das normal." Gerade als Wirtschaftspartei. Deshalb zeigt er sich verwundert, dass dies zum Thema gemacht wird. Ähnlich äußert sich Helmut Kormann, Vorsitzender der Freien Wähler Bamberg, die auch kein Geld erhalten haben. Er sieht die Unterstützung im Sinne der Meinungsvielfalt. Brose honoriere so Politik.

Das Coburger Unternehmen formuliert es ähnlich: "Die Brose Gruppe unterstützt im Umfeld ihrer Standorte regelmäßig die kommunalpolitische Arbeit demokratischer Parteien. Unabhängig von der Entscheidung zur Ansiedlung des Unternehmens in Bamberg und lange nach der entsprechenden Stadtratssitzung sowie nach der Stadtratswahl wurde mehreren Parteien eine finanzielle Unterstützung ihrer Arbeit in gleicher Höhe zugesagt", heißt es in einer knappen Erklärung.

SPD-Fraktion lehnte ab
Auch die SPD stand wohl auf der Spenderliste des Automobilzulieferers. Allerdings nur die Fraktion: "Wir wussten von der Anfrage bezüglich der Fraktion, die Partei aber hat keine Anfrage und somit auch keine Spende erhalten", sagt Kreisvorsitzender Felix Holland. Die Fraktion lehnte die Anfrage ab. Schließlich dürfen Fraktionen keine Spenden annehmen, ebenso wollte man verhindern, dass eine Verbindung zwischen dem Abstimmungsverhalten im Stadtrat und den Anträgen eines Unternehmens hergestellt werden könnte, heißt es bei der SPD-Fraktion. Auch die Anfrage an die GAL war an die Fraktion gerichtet. Ohne besondere Beachtung wurde die Anfrage weitergeleitet an den Kreisverband. Der Rest ist bekannt.

Brose sei an einer starken strukturellen, kulturellen und sozialen Entwicklung Bambergs interessiert, deshalb würden die Parteien unterstützt, heißt es beim Spendengeber. Bleibt eine Frage offen: Warum hat Brose bei den Fraktionen angefragt, obwohl diese keine Spenden annehmen dürfen - warum nicht bei den Parteien direkt? Darauf gibt es bei Brose am Dienstagabend keine Antwort.