Bamberger Stadtratsfraktionen "haben die Botschaft der Wähler verstanden"

1 Min
Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Foto: Sebastian Gollnow/dpa
 
 

Das Wahlergebnis ist für Klaus Stieringer (SPD) ein "Sieg der Angst". Wie Christian Lange (CSU) sieht er Handlungsbedarf bis zur Stadtratswahl 2020.

Am Tag nach der Bundestagswahl haben die Ergebnisse auch in den Stadtratsfraktionen für Diskussionen gesorgt. SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer sieht "ein Wahlergebnis, über das sich niemand freuen kann" und einen "Sieg der Angst". Zugleich freue er sich, dass Andreas Schwarz gegen den Bundestrend sein Ergebnis verbessern konnte. Die Parteien müssten jetzt allerdings in sich gehen und nicht alle, die AfD gewählt haben, "an den rechten Rand schieben".
"Wenn die Anzahl der Unzufriedenen steigt, müssen die Vernünftigen noch lauter werden", sagt Stieringer. "Aber es muss auch nicht immer jeder Pups der AfD kommentiert werden."
Stieringer betont, dass im Bamberger Stadtrat gute Politik über alle Fraktionen hinweg gemacht werde, für die künftigen Stadtratswahlen sei ihm daher nicht bange. "Die Bamberger setzen sich da viel genauer mit den Kandidaten auseinander und schauen, wer die Herausforderungen in Bamberg meistern kann." Freilich gelte es bis zur Stadtratswahl 2020 noch viel zu tun: "Wir müssen uns Gedanken zur Zukunft der AEO machen, zum Bahnausbau, über bezahlbaren Wohnraum, zu Schulen und Kindergarten - die beste Reaktion auf das Wahlergebnis ist es, gute Politik zu machen."


Bamberg Ost soll eine Stimme bekommen

Zweiter Bürgermeister und CSU-Kreisvorsitzender Christian Lange spricht von einem "enttäuschenden Ergebnis für Union und CSU". Persönlich freue es ihn, dass Thomas Silberhorn das Bamberger Direktmandat klar gewonnen habe "und wir damit auch zukünftig eine gute Vertretung in Berlin haben". Die CSU habe gerade in Bamberg-Ost verloren, während die AfD dort besonders gut abgeschnitten hat. Die CSU-Fraktion ziehe daraus auch erste Konsequenzen: "Die CSU muss sich gerade in Bamberg-Ost noch stärker vor Ort engagieren und das Gespräch suchen." Da die CSU derzeit keinen Stadtrat in Bamberg Ost habe, würden kurzfristig "ein oder zwei andere Stadträte bestimmt, die sich besonders der Probleme in Ost annehmen" und auch in den Gremien diesem Teil der Stadt mehr Gewicht verleihen sollen. "Wir haben die Botschaft der Wähler verstanden", versichert Lange.
Lange sieht freilich auch einen sich durchziehenden Bundestrend, auch in Bamberg hätten "eingefleischte CSUler" von einer "Denkzettelwahl" für Merkel und die Union gesprochen. Schon bei der Landtagswahl im kommenden Jahr könne das schon wieder ganz anders aussehen und bis zu den Kommunalwahlen 2020 gelte es "mit Sachthemen den Populismus zu entlarven". Insbesondere in Bezug auf die Aufnahmeeinrichtung Ost erhofft er sich Konsequenzen auch aus München. "Die Laufzeit der Flüchtlingseinrichtung ist begrenzt und bezüglich der tatsächlichen Belegung finden bald noch Gespräche statt." Ansonsten wolle die CSU die Themen der Stadt noch deutlicher herausarbeiten, etwa in Positionspapieren zu Wirtschaft, Bildung und Familie.

Signalwirkung geht für Lange wie auch Stieringer von der Sanierung der Graf-Stauffenberg-Schule aus: "Mit diesem Thema werden wir uns intensiv auseinandersetzen, damit wir hier endlich vorankommen. Das wäre ein wichtiges Signal für Bamberg-Ost."