Viele kleine Kinder beleben Bamberg. Doch mit den finanziellen Auswirkungen tut sich die Stadt schwer. Kindergartenplätze werden zur Mangelware.
Es war ein Signal, das bei vielen jungen Eltern nicht gut ankam. Ende 2015 beschloss Bambergs Stadtrat, die freiwilligen Zuschüsse für jeden Kita-platz abzuschmelzen. Von 150 Euro auf null sollte die Förderung bis 2018 pro Kopf sinken, ein Einsparbetrag von 274 000 Euro in einem Jahr. Prompt stiegen die Preise für Kindertagesstätten, Eltern reagierten sauer.
Ein Jahr nach dem Kürzungsbeschluss hat der Wind im Rathaus offenbar gedreht. "Bamberg wächst auf 73 000 Einwohner und wird weiter wachsen. Durch die Geburtenzahl öffnet sich ein immer größeres Delta", sagte Bürgermeister Christian Lange (CSU) im Jugendhilfeausschuss programmatisch.
Das "Delta", das Lange meint, betrifft nicht nur Eltern, die für ihren Nachwuchs Krippenplätze suchen, sondern ganz besonders die Zielgruppe im Kindergartenalter. Eine einfache Rechnung: Die Zahl der (heute schon geborenen) Dreijährigen wird in Bamberg in den nächsten Jahren so stark ansteigen wie seit 20 Jahren nicht mehr: von 1992 auf 2196. Das Problem ist offenkundig: Mit 1929 liegt die Zahl der Kindergartenplätze deutlich darunter.
Zuletzt stieg die Geburtenzahl im Jahr in Bamberg auf über 600. Was Kommunalpolitiker für gewöhnlich jubeln lässt, führt nun zu Sorgenfalten. Selbst ohne zusätzliche Zuzüge von Familien in die Stadt, die zu erwarten, aber in der Bedarfsprognose nicht berücksichtigt sind, errechnet sich ein Finanzbedarf in Höhe von ca. fünf Millionen Euro für den Neubau von Kindergärten. Dazu kommen bei insgesamt acht neu zu schaffenden Gruppen jährliche Personalkosten von 400 000 Euro.
Günter Diller vom Stadtjugendamt spricht von dringendem Handlungsbedarf, um bei einer Nutzungsquote von über 96 Prozent auch künftig allen über Dreijährigen einen Platz anbieten zu können. Das habe trotz Wartelisten bisher noch immer geklappt. "Wir fürchten aber, dass uns das künftig nicht mehr gelingt."
Es ist nicht so, dass dieses Problem neu wäre. Auch im letzten Haushaltsjahr hat die Verwaltung wieder mehrere Neubauprojekte für den Bedarfsplan angemeldet, um die drohende Bamberger Kita-Lücke zu stopfen. Doch vom Welterbezentrum bis zum Bürgerrathaus - nicht zum ersten Mal wurden in den Etatsitzungen soziale Projekte hintangestellt.
Zu wenig Geld für Bambergs Kinder? Christian Lange (CSU) widerspricht dem Eindruck, dass der derzeitige Investitionsstau tiefere Hintergründe hat. Er sieht im Gegenteil die Stadt Bamberg auf einem guten Weg, auf das rasche Bevökerungswachstum der letzten Jahre zu reagieren. Der Vorschlag, den er im Jugendhilfeausschuss einbrachte, sieht vor, das für die freiwilligen Zuschüsse eingesparte Geld, also 274000 Euro, zum Grundstock für drei aktuelle Erweiterungsprojekte zu machen, unter anderem den Ersatzneubau und die Erweiterung des Kinderhauses Luise Scheppler. 274 000 Euro sind zwar nur ein kleiner Teil der anstehenden Investitionskosten, die vom Finanzsenat noch zu beschließen sind. Aber Lange hat Hoffnung, dass bald schon mehr draus wird.
Im Fachsenat zumindest gab es keine Probleme, Unterstützung für die Pläne zu finden. Michael Kalb (CSU) sprach von einer wichtigen Anschubfinanzierung. Freude auch bei Felix Holland (SPD) und Dieter Weinsheimer (Bamberger Allianz). Tobias Rausch von den Grünen wünschte sich, dass man noch eine Schippe drauf legt.
Ungeteilt positiv war das Echo dennoch nicht. Misstöne kamen ausgerechnet von den Verantwortlichen der Kindergärten. Brigitte Randow, Geschäftsführerin des Sozialdienstes Katholischer Frauen, beklagte, dass die Kita-Träger nun schon zum zweiten Mal vom Rathaus mit kurzfristigen Umschichtungen von eingeplanten Mitteln konfrontiert worden seien. "Wir stehen in der finanziellen Verantwortung. Sie müssen rechtzeitig mit uns reden", sagte sie.
Dazu muss man wissen: Die Umwidmung von ehemaligen Zuschüssen in den Investitionshaushalt wird zwar den Neubau von Kitas stimulieren. Doch gleichzeitig fehlen diese Mittel den Trägern an anderer Stelle. Was Eltern von Kindergartenkindern erwartet, wenn die Kosten nicht gedeckt werden können, skizzierte Fred Schäfer vom Diakonischen Werk: "Wir können Leistungen zurückführen oder Preise erhöhen."
ist das eine, aber wenn viele dieser Menschen in Not durch sichere Länder wie Österreich, Ungarn, Kroatien, Slowenien, Griechenland unbedingt bis nach Deutschland kommen wollen, so hat das doch seine Gründe. Da wollen wir doch mal ehrlich sein. Es liegt doch sicher an unserer deutschen Gastfreundschaft auf allen Gebieten. Und wenn die Politik hier nicht bald einen Richtungswechsel vornimmt und die Bürger ernst nimmt, dann stimmt doch etwas nicht. Politiker sind VOLKSVERTRETER und sollten isich n allererster Linie für ihr Volk und seine Bedürfnisse, Sorgen und Anforderungen stark machen.
Wenn jetzt Bamberg überlegen muss, wo die Summe für Neubauten sowie die jährlichen Personakosten herkommen sollen, dann frage ich mich zu Recht, warum genau diese Gelder, die jetzt fehlen, ohne Probleme für die langfristige Versorgung der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge bereitgestellt werden (müssen).
derzeit werden in Deutschland immense Summen für die Unterbringung und Betreuung der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge ausgegeben
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155401038/Minderjaehrige-Fluechtlinge-kosten-Staedte-Milliarden.html
Auszug vom 17.5. aus dem Artikel: Weil pro Monat pro minderjährigen Flüchtling 3000 bis 5000 Euro fällig würden, müssten die Kommunen für die derzeit über 65.000 jugendlichen Flüchtlinge schon schätzungsweise 2,7 Milliarden Euro zahlen.
Unsere Städte und Kommunen wie jetzt z.B. Bamberg müssen sich derzeit allen Ernstes Gedanken darüber machen, für die Kinder der Bevölkerung Mittel aufzubringen, damit diese einen Kindergartenplatz erhalten?
Währenddessen muss Bamberg und der Landkreis Mittel aufbringen für 97 bzw. 106 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Beweis:
https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/buerger_und_staat/migranten/asylbewerber/#aktuell
Stand 5.7.2016. Unbegleit. Flüchtlinge Bamberg: 97, Landkreis Bamberg 106.
Gehen wir von monatlich 2000 Euro Betreuungskosten aus x 97 x 12 = 2.38 Millionen Euro pro Jahr. Ein Wahnsinn, was wir für die Kinder anderer Leute zahlen und für unsere sind keine Mittel da. Angesichts solcher Zahlen sollten vielen langsam die Augen aufgehen. In Deutschland befinden sich übrigens derzeit geschätze 67.000 Unbegleitete. Wer es nachlesen möchte:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article151506352/Zahl-der-unbegleiteten-jungen-Migranten-verdoppelt.html
Die Kommunen sind seit Jahrzehnten unterfinanziert. Ungeachtet dessen, sind vielen dennoch so manche Prestigeobjekte lieb und teuer - von unverständlichen Subventionen zu Gunsten zukunftsschädlicher Projekte und gut verdienender Unternehmen, Fehlplanungen und sonstigen Mißgriffen ganz abgesehen: Man denke nur an die Bamberger Brückendesaster. Bund, Land und Kommunen unterscheiden sich da kaum.
Menschen in Not zu helfen, ist ebenso wichtig wie eine an den Bedürfnissen der Familien ausgerichtete Politik. Sie gegeneinander ausspielen zu wollen, ist menschenverachtend. Solche Gedankenspiele haben in einem dem Sozialen verpflichteten Staatswesen keinen Platz - dürfen ihn nicht haben.
Geld ist genug vorhanden, Handlungsspielraum auch. Dieser wird nur falsch genutzt.
aber sie sitzen schon im "falschen film" oder ???????????????