Neues vom Balkanzentrum: Nachdem die Großunterkunft sichtlich leer läuft, soll Bamberg die Funktion einer "Erstaufnahme" von Bayreuth übernehmen.
Was wird aus dem Balkanzentrum in Bamberg? Welche Migranten sollen künftig die stark wachsenden Unterbringungskapazitäten an der Pödeldorfer Straße füllen? Gibt es für die vorhandenen Wohnungen überhaupt noch Bedarf? Wer diese Fragen an die zuständen Behörden richtete, wurde in den letzten Monaten ein ums andere Mal vertröstet. Das Bundesamt für Migration und das bayerische Sozialministerium fuhr in der Flüchtlingsfrage offenkundig auf Sicht.
Nun scheint eine erste Entscheidung getroffen zu sein, zumindest was den bayerischen Anteil der "Are" angeht. Wie Martin Steiner von der Regierung von Oberfranken auf Anfrage mitteilt, soll Bamberg "in den künftigen Monaten" die Funktion einer Erstaufnahme für den Regierungsbezirk erhalten. In einer solchen "Erstaufnahme" werden Flüchtlinge aufgenommen, registriert und weiterverteilt, die der Regierungsbezirk Oberfranken nach dem Königssteiner Schlüssel aufnehmen muss. Das bedeutet auch: Die Großunterkunft im Osten der Stadt wird damit nicht mehr nur Balkanflüchtlinge, sondern Migranten aus aller Herren Länder beherbergen.
Gleichzeitig mit dem Startschuss für eine Erstaufnahme in Bamberg soll die bestehende Einrichtung in Bayreuth aufgelöst und in eine Gemeinschaftsunterkunft umgewandelt werden. Betroffen von dem Wechsel ist auch eine Vielzahl von Mitarbeitern, die künftig nach Bamberg wechseln sollen.
Der Freistaat reagiert mit der neuerlichen Umstrukturierungn auf die stark sinkende Zahl von Balkanflüchtlingen in Bamberg, denen mittlerweile ein gewaltiger Behördenapparat gegenübersteht. Martin Steiner beziffert die Zahl der derzeit in Bamberg lebender Balkanflüchtlinge mit 302 Menschen. Das ist der bisher niedrigste Stand seit Oktober vergangenen Jahres. Demgegenüber ist die Zahl der in der Are arbeitenden Menschen kontinuierlich gewachsen. 110 Mitarbeiter sind derzeit in den beiden Verwaltungsgebäuden beschäftigt. Sie wurden von der Regierung von Oberfranken, vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), von der Stadt Bamberg, von der Polizei und den Gerichten entsandt.
Bambergs OB Andreas Starke hat in Gesprächen mit Sozialministerin Emilia Müller und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) den Freistaat aufgefordert, Bamberg mehrere Häuser für Wohnzwecke zu überlassen. Ungeachtet dieser Forderungen wird am Ausbau Bambergs zum großen Flüchtlingszentrum weiter gearbeitet. Der Betrag, den sich der Freistaat den Umbau von weiteren zwölf Wohnblocks, drei Verwaltungsgebäuden, Kantine und Materiallager kosten lässt, ist beträchtlich - zwischen sieben und zehn Millionen Euro. Gänzlich unklar bleibt nach wie vor die Rolle, die Bambergs ehemalige US-Kaserne im bundesdeutschen Abschiebekarussell spielen soll. Sie hängt entscheidend davon ab, welche Länder zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden - oder auch nicht. So blickte man vergangene Woche auch in Bamberg mit Spannung nach Berlin. Dort hat der Bundesrat am Freitag die Anfang des Jahres noch sicher geglaubte Entscheidung über die nordafrikanischen Länder Marokko, Algerien und Tunesien wegen des Widerstands der Grünen erst einmal verschoben. Ob sich die Bundesregierung mit ihrem Ziel, diese Länder zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, doch noch durchsetzen kann, bleibt fraglich. Zumindest verschiebt sich der Entscheidungsprozess weiter nach hinten - auch für Bamberg.
Dennoch geht man im Bamf mittlerweile fest davon aus, dass das besondere Aufnahmezentrum in Bamberg vor allem eine Anlaufstelle für Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive sein wird. Dies bestätigte Sprecherin Kira Gehrmann ungeachtet der Versprechungen von Stadt Bamberg und des bayerischen Sozialministeriums, dass keine Flüchtlinge aus Nordafrika nach Bamberg kommen. Eine Einschränkung auf einzelne Nationalitäten widerspräche auch der Tatsache, dass Flüchtlinge aus dem Maghreb anders als bisher künftig auf alle Bundesländer verteilt werden sollen.
Allerdings: Auch die Zahl der Maghrebflüchtlinge ist nach einer Hochphase im vergangenen Jahr mittlerweile drastisch zurückgegangen. Trotzdem will das Bamf in Bamberg von 30 auf 130 Mitarbeiter wachsen. So will man in der Lage sein, "200 bis 300 Antragsteller am Tag entgegenzunehmen".
ARMES ARMES BAMBERG!
Dieser Rekord macht fassungslos: Bis Ende 2015 mussten laut einem Bericht der UN mehr als 65 Millionen Menschen weltweit ihre Heimat verlassen. Nie zuvor haben die Vereinten Nationen eine höhere Zahl von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Vertriebenen registriert. Würden alle Schutzsuchenden einen Staat gründen, er wäre so groß wie Großbritannien.
Syrien, Afghanistan und Somalia. Aus diesen Ländern stammt zusammengezählt die Mehrheit der fast 20 Millionen Flüchtlinge.
Statt eines Weltflüchtlings-Tages wäre es viel wichtiger, wenn sich die UN-Vollversammlung auf ihre wesentlichen Aufgaben besönne und einen Welt-Fluchtursachen-Tag – besser ein Aktionsjahr gegen Fluchtursachen – ausriefe und entsprechend handelte, die unter dem Mandat der Vereinten Nationen stehen.
Bamberg mehrere Häuser für Wohnzwecke zu überlassen. Ungeachtet dieser Forderungen wird am Ausbau Bambergs zum großen Flüchtlingszentrum weiter gearbeitet.
Jetzt ist das eingetroffen, was hier bereits viele Kommentatoren voraussagten. Es wird in den nächsten Jahren nichts mit neuem Wohnraum für die Bamberger - mit schönen Kinderspielplätzen, Sportplätzen, Grillplätzen, Naherholungsgebiet. Aber viele Bamberger Bürger brauchen sich jetzt nicht beschweren, sollte Bamberg doch bunt werden und alle refugees welcome sein. Das wurde - auch vom Stadtrat und Herrn Starke - auf Demos kundgetan. Also, wer A sagt muss auch B sagen und diese Kröte schlucken.
Wenn ich Bewohner der Maghreb Staaten Marokko, Algerien und Tunesien wäre, würde ich mich umgehend auf den Weg nach Deutschland machen. Die Kleinigkeit von aktuell 81.000.000 Mio. Einwohnern dieser Staaten ist gefährdet und politisch verfolgt und hätte das Recht auf einen Asylantrag in Deutschland. Diese Aussage stammt von den Grünen und verhindert, dass eben genau diese Menschen ungehindert nach Deutschland strömen werden.
Wir dürfen nicht vergessen, dass in Ägypten und Libyen ähnliche Verhältnisse herrschen.
Ich erspare mir jeden weiteren Kommentar.
Völker aller Länder vereinigt euch! In Deutschland!