Die Flüchtlingseinrichtung in einem ersten Schritt um vier Blocks verkleinern - dieses Ziel verfolgen die Abgeordneten Andreas Schwarz und Lisa Badum.
In Bamberg scheint man sich über alle politischen Lager hinweg einig: Die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken soll möglichst bald auf eine Kapazität von 1500 Plätzen reduziert und nach 2025 geschlossen werden. Nun wecken zwei Bundespolitiker Hoffnungen, dass der Rückbau noch schneller gehen könnte.
Es sind der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz und seine Kollegin von den Grünen, Lisa Badum, die über die Möglichkeit beraten haben, ob ein vorzeitiger Rückbau möglich wäre. Und glaubt man den beiden Politikern, dann hängt ein solches Vorgehen allein vom politischen Willen ab.
In einem ersten Schritt halten es die beiden Abgeordneten für sinnvoll, wenn bis zu vier Wohnblöcken in der Buchenstraße nahe der Offizierssiedlung aus der Einrichtung herausgelöst würden. Dieser Teil der AEO-Fläche könne ohne größeren Aufwand für die Bamberger Bevölkerung als Wohnraum zur Verfügung gestellt werden, so Badum und Schwarz. Nur der Zaun müsste verlegt werden.
Doch was sagen die politisch Verantwortlichen im Freistaat zu diesem Vorstoß? Kann man sich im zuständigen Sozialministerium damit anfreunden? Schwarz und Badum sprechen von einer zurückhaltenden Reaktion von Thomas Silberhorn (CSU-MdB) und der aus Bamberg stammenden Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Was sagen diese selbst zu den Vorwürfen? Mehr dazu demnächst auf der Premiumseite von infranken.de.
nein frau badum, nein herr schwarz, es hängt nicht vom politischen willen, sondern von den zuständigkeiten ab
Und die Zuständigen brauchen keinen politischen Willen etwas zu ändern?
Gibt es denen der Herr im Schlaf?
zuständigkeiten und zuständige ist ein unterschied, letztere denken nur an sich, erstere sind hier vor ort und haben in der angelegenheit nix zu sagen
Die Zuständigkeit liegt bei den Zuständigen und das sind nun mal die Politiker in den Parlamenten.
Und das ist auch gut so, dass nicht jeder Regionalfürst sein eigenes Süppchen kochen kann!
Dann wären wir nämlich schnell bei der Stammtischpolitik von Egoisten und Populisten: Maul aufreißen, aber keine Verantwortung übernehmen!