Bamberger SPD wendet sich von Scholz ab - und drängt auf neue Kanzlerhoffnung
Autor: Ralf Welz
Bamberg, Donnerstag, 14. November 2024
Die SPD Bamberg fordert einen anderen Kanzlerkandidaten als den Amtsinhaber. "Olaf Scholz hat es in den letzten drei Jahren leider nicht geschafft, Führungsstärke zu zeigen", so Co-Chef Olaf Seifert. Die Partei müsse nun die Bremse ziehen, heißt es.
Die Ampel ist krachend gescheitert. Nach dem Ausscheiden der FDP aus der Bundesregierung besteht Deutschlands politische Führung aus einer rot-grünen Minderheitsregierung. Die Bamberger Grünen-Politikerin Lisa Badum griff nach dem Zusammenbruch der Koalition erst einmal zur Bierflasche und übte Kritik an Ex-Finanzminister Christian Lindner. Kanzler Olaf Scholz will derweil am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Erhält der 66-Jährige wie erwartet keine Mehrheit, findet am 23. Februar die entsprechende Neuwahl statt.
Scholz selbst ließ zuletzt keinen Zweifel zu, dass seine Partei erneut ihn ins Rennen um das Bundeskanzleramt schicken wird. Innerhalb der SPD wird diesbezüglich allerdings immer mehr Kritik laut. Mehrere Sozialdemokraten fordern einen Kandidatenwechsel. Vor allem Verteidigungsminister Boris Pistorius gilt demnach als vielversprechendes Zugpferd. Für ihn sprach sich unter anderem der Ex-Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, aus. Auch in Franken gibt es mittlerweile erste Stimmen, die sich für den laut Umfragen bundesweit beliebtesten Politiker starkmachen.
SPD Bamberg lehnt Scholz als Kanzlerkandidat ab - Parteispitze fordert Pistorius
Die Bamberger SPD schließt sich dem Wunsch mehrerer SPD-Politiker auf Kommunal- und Landesebene an. Sie fordert die Bundespartei dazu auf, Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten zu nominieren. "Olaf Scholz hat es in den letzten drei Jahren leider nicht geschafft, Führungsstärke zu zeigen und die Bevölkerung bei seiner Politik mitzunehmen", wird Olaf Seifert, Co-Vorsitzender der SPD Bamberg, in einer am Mittwochabend (13. November 2024) veröffentlichten Pressemitteilung zitiert.
Die Meinung der hiesigen Genossen ist demnach eindeutig. "Bei seinen derzeitigen desolaten persönlichen Umfragewerten im Bereich Beliebtheit und Kompetenzwahrnehmung und dem sehr baldigen Wahltermin sehen wir für die SPD mit einem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz keine Chance die vorgezogene Bundestagswahl 2025 zu gewinnen oder zumindest ein gutes Ergebnis zu erzielen", betont Seifert.
Im Gegensatz zu Olaf Scholz habe der derzeit beliebteste Bundespolitiker Deutschlands Boris Pistorius gute Chancen, die SPD zu einem Wahlerfolg zu führen. In der Tat bildet der amtierende Verteidigungsminister seit Monaten in den Rankings der populärsten Politiker unangefochten die Nummer eins. So mancher in seiner Partei denkt, dass es nur noch mit dem 64-Jährigen eine Chance gibt, den Rückstand zur Union aufzuholen.
"SPD muss jetzt die Bremse ziehen": Bamberger Sozialdemokraten warnen vor "unnötiger Wahlniederlage"
Auch die Bamberger Sozialdemokraten sind voll des Lobes. "Er ist geradeaus, hat Führungsstärke und nimmt die Bevölkerung bei seiner Politik mit", wird der Bamberger SPD-Stadtrat Sebastian Niedermaier in der aktuellen Verlautbarung zitiert. Das klare Votum für Boris Pistorius möchte die SPD Bamberg nach eigenen Angaben jedoch nicht als Abrechnung mit Kanzler Scholz verstanden haben.
"Olaf Scholz hat inhaltlich durchaus viel für Deutschland erreicht", hält Bambergs SPD-Co-Vorsitzende Eva Jutzler in der Mitteilung fest. Sie verweist diesbezüglich etwa auf die Themen Mindestlohn und Energiewende. "Aber er hat es leider nicht geschafft, diese Erfolge zu kommunizieren und letztendlich auch die Koalition zusammenzuhalten", konstatiert die oberfränkische Kommunalpolitikerin.