Die SPD Bamberg fordert einen anderen Kanzlerkandidaten als den Amtsinhaber. "Olaf Scholz hat es in den letzten drei Jahren leider nicht geschafft, Führungsstärke zu zeigen", so Co-Chef Olaf Seifert. Die Partei müsse nun die Bremse ziehen, heißt es.
Die Ampel ist krachend gescheitert. Nach dem Ausscheiden der FDP aus der Bundesregierung besteht Deutschlands politische Führung aus einer rot-grünen Minderheitsregierung. Die Bamberger Grünen-Politikerin Lisa Badum griff nach dem Zusammenbruch der Koalition erst einmal zur Bierflasche und übte Kritik an Ex-Finanzminister Christian Lindner. Kanzler Olaf Scholz will derweil am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Erhält der 66-Jährige wie erwartet keine Mehrheit, findet am 23. Februar die entsprechende Neuwahl statt.
Scholz selbst ließ zuletzt keinen Zweifel zu, dass seine Partei erneut ihn ins Rennen um das Bundeskanzleramt schicken wird. Innerhalb der SPD wird diesbezüglich allerdings immer mehr Kritik laut. Mehrere Sozialdemokraten fordern einen Kandidatenwechsel. Vor allem Verteidigungsminister Boris Pistorius gilt demnach als vielversprechendes Zugpferd. Für ihn sprach sich unter anderem der Ex-Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, aus. Auch in Franken gibt es mittlerweile erste Stimmen, die sich für den laut Umfragen bundesweit beliebtesten Politiker starkmachen.
SPD Bamberg lehnt Scholz als Kanzlerkandidat ab - Parteispitze fordert Pistorius
Die Bamberger SPD schließt sich dem Wunsch mehrerer SPD-Politiker auf Kommunal- und Landesebene an. Sie fordert die Bundespartei dazu auf, Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten zu nominieren. "Olaf Scholz hat es in den letzten drei Jahren leider nicht geschafft, Führungsstärke zu zeigen und die Bevölkerung bei seiner Politik mitzunehmen", wird Olaf Seifert, Co-Vorsitzender der SPD Bamberg, in einer am Mittwochabend (13. November 2024) veröffentlichten Pressemitteilung zitiert.
Die Meinung der hiesigen Genossen ist demnach eindeutig. "Bei seinen derzeitigen desolaten persönlichen Umfragewerten im Bereich Beliebtheit und Kompetenzwahrnehmung und dem sehr baldigen Wahltermin sehen wir für die SPD mit einem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz keine Chance die vorgezogene Bundestagswahl 2025 zu gewinnen oder zumindest ein gutes Ergebnis zu erzielen", betont Seifert.
Im Gegensatz zu Olaf Scholz habe der derzeit beliebteste Bundespolitiker Deutschlands Boris Pistorius gute Chancen, die SPD zu einem Wahlerfolg zu führen. In der Tat bildet der amtierende Verteidigungsminister seit Monaten in den Rankings der populärsten Politiker unangefochten die Nummer eins. So mancher in seiner Partei denkt, dass es nur noch mit dem 64-Jährigen eine Chance gibt, den Rückstand zur Union aufzuholen.
"SPD muss jetzt die Bremse ziehen": Bamberger Sozialdemokraten warnen vor "unnötiger Wahlniederlage"
Auch die Bamberger Sozialdemokraten sind voll des Lobes. "Er ist geradeaus, hat Führungsstärke und nimmt die Bevölkerung bei seiner Politik mit", wird der Bamberger SPD-Stadtrat Sebastian Niedermaier in der aktuellen Verlautbarung zitiert. Das klare Votum für Boris Pistorius möchte die SPD Bamberg nach eigenen Angaben jedoch nicht als Abrechnung mit Kanzler Scholz verstanden haben.
"Olaf Scholz hat inhaltlich durchaus viel für Deutschland erreicht", hält Bambergs SPD-Co-Vorsitzende Eva Jutzler in der Mitteilung fest. Sie verweist diesbezüglich etwa auf die Themen Mindestlohn und Energiewende. "Aber er hat es leider nicht geschafft, diese Erfolge zu kommunizieren und letztendlich auch die Koalition zusammenzuhalten", konstatiert die oberfränkische Kommunalpolitikerin.
Ihr Kollege Olaf Seibert sieht eine erneute Kandidatur des Kanzlers zum Scheitern verurteilt. "Bei all seinen Verdiensten, würde man mit einem Kanzlerkandidaten Scholz derzeit sehenden Auges in eine unnötige Wahlniederlage hineinlaufen", erklärt der Bamberger SPD-Chef. "Daher muss die SPD jetzt die Bremse ziehen und mit einem neuen und äußerst beliebten Kanzlerkandidaten Pistorius eine neue Dynamik für den bereits anlaufenden Bundestagswahlkampf erzeugen“, betont Seibert in der Verlautbarung abschließend.
Berliner SPD-Chefs geben Olaf Scholz weiterhin Rückendeckung - Unterstützung zugesichert
Die beiden Vorsitzenden der Berliner SPD unterstützen indessen weiterhin Scholz in einer erneuten Kandidatur für das Kanzleramt. Olaf Scholz sei aktuell Bundeskanzler und damit auch der Kanzlerkandidat der Partei für die nahende Neuwahl, betonten sie auf Anfrage der Agentur dpa. Die Parteiführung habe dies klargestellt und daran habe sich nichts geändert.
der SPD ist nicht zu helfen... nachdem klar ist, dass der nächste Kanzler nicht aus der SPD kommt, wäre es mit Hoffnung auf mehr %-Anteil bei der Wahl doch besser einen beliebteren Kandidaten aufzustellen. Ist zwar nicht logisch, viele Wählende ticken aber scheinbar so 😪
frankyboy
Natürlich wird die SPD einen Kanzlerkanditaten aufstellen, ich hoffe Scholz kommt zur Einsicht undtritt nicht wieder an. Die CDU hat sich für ihren 69 Jahre alten Spätzünder entschieden, Hendrik Wüst ist raus aus dem Rennen. Der kann warten bis er "schwarz" wird.
frankyboy
Sicher nicht , die Partei der "Besserverdiener" und Opposition innerhalb der eigenen Regierungskoalition ist ja nicht mehr dabei. Die CDU plant eine in vielen Teilen andere Politik als die SPD und natürlich auch die Grünen. Aber Schwarz -Rot hat ganz gut funktioniert. Da auch die CDU mit den Steuereinnahmen nicht auskommen wird dann die Schuldenbremse die die FDP und CDU/CSU noch so vehement verteidigt hat fallen. Die sozialen Gaben der Ampel werden sicher zurückgefahren und vielleicht wird es auch zu höheren Steuern oder Sozialabgaben kommen. Allein für die Preisbremsen bei Strom und Gas brauchte der Bund 31,2 Milliarden Euro. Die Bürger haben das Geld gerne genommen und beschweren sich nun über die zu hohen Ausgaben der Ampel. Lediglich die Industrie insbesondere wohl die Autoindustrie und Rüstungsindustrie darf auf Wohltaten hoffen.
Normalbürger
Schwarz-Rot-Grün funktioniert nicht, denn mit den Grünen lässt sich keine Wirtschaftspolitik betreiben. Schwarz-Rot wäre das wesentlich kleinere Übel als eine Horror-Regierung mit AfD und BSW. Scholz nochmal als Kanzler, das wäre der Clou und Deutschland wäre die Lachnummer innerhalb der EU, ein Mann der sich an sein Cum-Ex-Gemauschel nicht mehr erinnern wollte. Würde die CDU Hendrik Wüst aufstellen als Kanzlerkandidat, das würde viel mehr Sinn machen, es wäre ein Zeichen des Aufbruchs, aber das lässt der von Machtgelüsten strotzende Friedrich Merz nicht zu; die nächste schlechte Entscheidung vor wichtigen Wahlen, genau wie 2021 als Armin Laschet "ran" durfte und nicht Markus Söder - und gegen Scholz verlor. Ob das der Mehrheit der deutschen Wähler gefallen wird und sie nicht es doch mal mit der AfD als "Alternative" versuchen wollen ?
JGMeman
So sehr auch ich Wüst als Unionskandidaten bevorzugen würde - er ist für Oppositionelle sicher das kleinere Übel - schließen sich „Zeichen des Aufbruchs“ und konservative Parteien nicht per Definition aus?
der SPD ist nicht zu helfen... nachdem klar ist, dass der nächste Kanzler nicht aus der SPD kommt, wäre es mit Hoffnung auf mehr %-Anteil bei der Wahl doch besser einen beliebteren Kandidaten aufzustellen.
Ist zwar nicht logisch, viele Wählende ticken aber scheinbar so 😪
Natürlich wird die SPD einen Kanzlerkanditaten aufstellen, ich hoffe Scholz kommt zur Einsicht undtritt nicht wieder an. Die CDU hat sich für ihren 69 Jahre alten Spätzünder entschieden, Hendrik Wüst ist raus aus dem Rennen. Der kann warten bis er "schwarz" wird.
Sicher nicht , die Partei der "Besserverdiener" und Opposition innerhalb der eigenen Regierungskoalition ist ja nicht mehr dabei. Die CDU plant eine in vielen Teilen andere Politik als die SPD und natürlich auch die Grünen. Aber Schwarz -Rot hat ganz gut funktioniert.
Da auch die CDU mit den Steuereinnahmen nicht auskommen wird dann die Schuldenbremse die die FDP und CDU/CSU noch so vehement verteidigt hat fallen. Die sozialen Gaben der Ampel werden sicher zurückgefahren und vielleicht wird es auch zu höheren Steuern oder Sozialabgaben kommen. Allein für die Preisbremsen bei Strom und Gas brauchte der Bund 31,2 Milliarden Euro. Die Bürger haben das Geld gerne genommen und beschweren sich nun über die zu hohen Ausgaben der Ampel. Lediglich die Industrie insbesondere wohl die Autoindustrie und Rüstungsindustrie darf auf Wohltaten hoffen.
Schwarz-Rot-Grün funktioniert nicht, denn mit den Grünen lässt sich keine Wirtschaftspolitik betreiben. Schwarz-Rot wäre das wesentlich kleinere Übel als eine Horror-Regierung mit AfD und BSW. Scholz nochmal als Kanzler, das wäre der Clou und Deutschland wäre die Lachnummer innerhalb der EU, ein Mann der sich an sein Cum-Ex-Gemauschel nicht mehr erinnern wollte. Würde die CDU Hendrik Wüst aufstellen als Kanzlerkandidat, das würde viel mehr Sinn machen, es wäre ein Zeichen des Aufbruchs, aber das lässt der von Machtgelüsten strotzende Friedrich Merz nicht zu; die nächste schlechte Entscheidung vor wichtigen Wahlen, genau wie 2021 als Armin Laschet "ran" durfte und nicht Markus Söder - und gegen Scholz verlor. Ob das der Mehrheit der deutschen Wähler gefallen wird und sie nicht es doch mal mit der AfD als "Alternative" versuchen wollen ?
So sehr auch ich Wüst als Unionskandidaten bevorzugen würde - er ist für Oppositionelle sicher das kleinere Übel - schließen sich „Zeichen des Aufbruchs“ und konservative Parteien nicht per Definition aus?