Wie der neue OB Bad Kissingens Corona-Krise meistern will

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Redaktion
Ganz entspannt, obwohl ihn die Corona-Krise vor Aufgaben stellt, an die vor der Wahl kaum zu denken war: OB Dirk Vogel im Sitzungssaal des Rathauses. Foto: Siegfried Farkas
Ganz entspannt, obwohl ihn die Corona-Krise vor Aufgaben stellt, an die vor der Wahl kaum zu denken war: OB Dirk Vogel im Sitzungssaal des Rathauses. Foto: Siegfried Farkas

In den ersten Wochen der Amtszeit von Dirk Vogel ist vieles anders, als er es sich vor seiner Wahl ausmalen konnte. Wie der neue Oberbürgermeister von Bad Kissingen die Krise bewältigen will, in die Corona die Stadt gestürzt hat.

In den ersten Monaten als Oberbürgermeister wollte sich Dirk Vogel (SPD) bevorzugt um Stichworte wie Bürger-Eishalle oder Geburtenstation kümmern. Doch das Leben und vor allem die Corona-Krise haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ein Gespräch darüber, was jetzt zu tun ist.

Ich habe schon ein paar Kissinger Oberbürgermeister gesehen, Herr Vogel, aber ich kann mich an keinen erinnern, für den sich in den zwei Monaten zwischen Wahl und konstituierender Sitzung so viel geändert hätte, wie für Sie. Haben Sie sich nicht auch schon gesagt, Moment mal, so haben wir nicht gewettet?

Dirk Vogel:Das ist eine treffende Beschreibung dessen, was ich persönlich, verwaltungstechnisch und politisch erlebt habe. In der Tat haben sich die Rahmenbedingungen dramatisch verändert. Ich habe aber zu keinem Zeitpunkt gedacht, das möchte ich nicht mehr. Eigentlich habe ich jeden Tag nach der Wahl überlegt, wie geht man damit um, was man vorher gesagt hat. Ich kam dann aber schnell darauf, dass die Gedanken vorher die Erfolgsfaktoren in der Krise sind.

Die Corona-Krise beschert nicht nur Hotels, Pensionen, Sanatorien und Kliniken massive Einbußen, sondern auch Gastronomen, Einzelhändlern und Handwerkern. Wieviel Minus bringt das bei den städtischen Steuereinnahmen?

Im Moment können wir das noch nicht sagen. Wir fahren weiterhin auf Sicht. Sobald wir mehr wissen, werde ich darüber auch öffentlich berichten. Die 600 000 Euro weniger bei der Gewerbesteuer konnte ich schon nennen. Mittlerweile sind es etwa 800 000 Euro. Bei den Eigengesellschaften zeigt sich die schwierige Situation aber unmittelbarer als bei der Stadt selbst.

Ihr Vorgänger im Amte fürchtet, die Übernachtungszahlen könnten heuer deutlich unter die Millionengrenze fallen. Er hofft aber auf baldige Erholung. Wie sehen Sie das?

Ehrlich gesagt ist mein derzeitiger Fokus nicht die Bilanz am Ende. Mein Fokus ist, jetzt das Bestmögliche gemeinsam herauszuholen. Als empirischer Sozialwissenschaftler sage ich, abgerechnet wird am Ende des Jahres. Ich teile die Auffassung, dass es ein tiefer Einschnitt wird. Aber im Moment sollte man einfach handeln.

Wie soll mit dem durch die Ausfälle bei der Kurtaxe unweigerlich steigenden Defizit der Staatsbad GmbH umgegangen werden? Eigentlich wäre doch sogar mehr Geld nötig als sonst, um mit Marketing gegenzusteuern.

Im Stadtrat werden wir den Handlungsbedarf erörtern. Wir werden aber jetzt schon zuschießen müssen. Sie sagen aber richtig, dass es Dinge gibt, die jetzt besonders wichtig sind, wie etwa Onlinemarketing, das uns Gäste bringt. Unter anderem müssen wir uns intensiv um das Rhein-Main-Gebiet bemühen. Ich glaube, dass wir diese Metropolregion noch nicht genug nutzen. Der Markt ist ja gar nicht gegen uns. Die Menschen suchen Abwechslung und es wird mehr im Inland Urlaub gemacht. Das müssen wir für Bad Kissingen nutzen.

Sie haben im Stadtrat schon die Forderung angedeutet, dass Verschuldungsobergrenzen angehoben werden müssen.

Es gibt mehrere Möglichkeiten. Eine Möglichkeit ist, höhere Verschuldung zuzulassen. Die andere sind direkte Hilfen von Bund und Land. Der Deutsche Städtetag sagt, Kommunen müssen handlungsfähig sein und in ihre Infrastruktur investieren, also in Straßen, Schulen und so weiter. Das nützt der Wirtschaft und sorgt dafür, dass wir von den Ausgaben auf Dauer etwas haben.

Angesichts wegbrechender Einnahmen müssen viele Kommunen ihre Haushaltspläne für das laufende Jahr überarbeiten. Wann berät Bad Kissingen über seinen Nachtragshaushalt?

Wenn die Zahlen da sind und so sind, dass wir handeln müssen. Falls wir haushalterisch etwas tun müssen, werde ich umgehend den Stadtrat informieren. Im Moment ist es noch nicht so weit. Aber das kann sich ändern.

Die Möglichkeiten der Stadt, Betrieben mit Coronaproblemen zu helfen, sind übersichtlich. Wo können Sie sich Unterstützung vorstellen?

Wir haben kürzlich mit Pro Bad Kissingen das Siegel "sicher einkaufen" vorgestellt und mit den Stadtwerken Anreize zum kostengünstigen Parken gesetzt. Demnächst erörtert der Stadtrat auch die Sondernutzungsgebühren für die Bewirtschaftung von öffentlichen Flächen. Das könnte schon ein bisschen helfen. Auch im Zusammenhang mit einem Hygienekonzept für Hotellerie und Gastronomie wollen wir etwas tun. Es wäre aber eine Illusion zu glauben, wir könnten als Stadt alles ausgleichen. Entscheidend ist ohnehin: Auf Dauer helfen uns nur Gäste und Kunden, die herkommen. Deshalb ist am Ende die einzige sinnvolle Geschichte, sich im Wettbewerb zu behaupten. Darauf müssen wir uns konzentrieren.

Die Konstellationen im Stadtrat haben sich anders entwickelt als von vielen gedacht. Erwarten Sie sich Auswirkungen durch die Wanderungen von der CSU zur DBK? Eigentlich könnten Sie ja eher unbelastet von alten Streitigkeiten an die Stadtratsarbeit gehen.

Ich war von der Entwicklung genauso überrascht wie viele andere. Ich habe aber angekündigt, dass ich zum Wohle der Stadt erst einmal mit allen zusammenarbeite, egal in welcher Fraktion sie sind. Der Stadtrat finde ich, hat einen sehr guten Start hingekriegt. Da ist parteiübergreifend gewählt worden, die Gewählten haben dadurch große Legitimation.

Werten Sie das Ergebnis der Wahl Ihrer Stellvertreter als Hinweis auf den Willen zur Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg?

Ja eindeutig. Ich interpretiere das als Bad-Kissingen-Koalition, die parteiübergreifend und gemeinwohlorientiert im Interesse der Stadt zusammenarbeitet.

Eine Personalfrage: Was sagen Sie zur Zusammenarbeit mit Gerhard Schneider, der ja Ihr Konkurrent bei der OB-Wahl war?

Ich habe schon vorher gesagt, dass ich ohne Verletzungen aus dem Wahlkampf gekommen bin. Das hat sich fortgesetzt, wie sich schon in den ersten Sitzungen gezeigt hat. Die Zusammenarbeit verläuft derzeit reibungslos.

Planen Sie neue Weichenstellungen in Personalfragen bei der Stadt?

Im Moment bin ich kritischer Beobachter und bilde mir eine Meinung. Ich weiß aber jetzt schon, dass wir perspektivisch stärker an Projekten arbeiten und manches noch ergebnisorientierter organisieren müssen.

Setzen Sie im Stadtrat auf Koalitionsbildung für längere Zeit oder suchen Sie sich von Fall zu Fall Mehrheiten?

Ich gehe erst einmal mit meinen Inhalten zum Stadtrat und suche mir für die Inhalte Verbündete. Ich hoffe sehr, dass wir breite Mehrheiten bekommen. Von daher würde ich sagen, dass ich eher auf den Stadtrat in seiner Mehrheit setze. Ich will aber Fortschritt und bin deshalb nicht auf Einstimmigkeit aus.

Was wären ohne Corona Ihre wichtigsten Ziele für das erste Jahr als OB gewesen?

Das Alumni-Management, das Thema Eishalle mit dem Ziel, die Basis für eine Bürgerhalle zu installieren und dann natürlich die Geburtenstation. Beim Alumni Management können wir schon etwas erreichen. Beim Thema Eishalle sage ich deutlich, die Voraussetzungen, mein Konzept umzusetzen, haben sich dramatisch verschlechtert. Die Zielsetzung war, Wirtschaft, Vereine, Landkreis und Stadt zusammenzubringen. Die Wirtschaft brauche ich im Moment aber nicht nach einer Beteiligung zu fragen. Die Verwaltungen haben zurzeit auch wichtigeres zu tun. Da wird man so ein Thema erst einmal hintanstellen müssen. Was aber nicht heißt, dass es vergessen wird. Bei der Geburtenstation ist es genauso. Damit kann ich in Zeiten von Corona schlecht zum Eli gehen. Aber wenigstens hat sich die Diskussion über die regionale Gesundheitsversorgung verändert. Die Zentralisierung steht nicht mehr im Vordergrund. Aus Risikogesichtspunkten wird man die Gesundheitsversorgung regionaler aufstellen müssen.

Wird die Stadt Dinge verschieben müssen?

Die Gefahr ist da. Das hängt davon ab, was der Staat tut und was es an Fördermaßnahmen gibt und was das angekündigte Konjunkturpaket bringt. Wir fahren auf Sicht und müssen bei allen Projekten, die im Haushalt stehen, sehen, was geht.

Ist die Neue Altstadt ein Kandidat für Verschiebung?

Was will ich da verschieben? Es gibt ja keine Finanzierung für das Projekt und es gibt auch keinen konkreten Projektplan. Ich muss das Vorhaben von Grund auf neu anschauen mit der Verwaltung und auf dieser Basis eine Finanzierung hinbekommen. Dafür brauche ich ein bisschen Zeit. Ich gebe mir selber erst mal ein Jahr, bis ich einen soliden Standpunkt dazu habe.

Das Gespräch führte

Siegfried Farkas.