Offenbar hängt zur Zeit alles irgendwie mit der Corona-Pandemie zusammen. Das könnte man jedenfalls meinen, wenn man betrachtet, was die Kreisräte*innen jüngst im Ausschuss an Aufwendungen zu genehmigen hatten, die über die im Kreisetat 2020 veranschlagten Ansätze hinausgingen. Da ging's beispielsweise um Kosten für die Kommunalwahlen 2020 und fürs Kreis-Impfzentrum Tattersall.

Für die Kommunalwahlen 2020 fielen für den Landkreis, nach Angaben von Kämmerer Christian Metz, 205 000 Euro an Sachkosten an. Die Personalkosten seien schwer zu beziffern, sagt Metz im Gespräch mit der Redaktion. Denn nicht nur im Vorfeld zum Wahlabend und an dem Abend selbst ist Personal gefragt, sondern auch nach dem Wahltermin. Denn dann sind bei der Wahlprüfung drei Tage lang noch einmal etliche Personen damit beschäftigt, die Wahlergebnisse nachzuprüfen.

Wahl 2020: Mehr Briefwähler

Grundsätzlich gilt: Nach dem Gemeinde- und Landkreis-Wahlgesetz tragen die Kommunen die Kosten für die Wahlen in ihrem Ort und die Landkreise die Kosten für die Landkreiswahlen. Wenn jedoch beide Wahlrunden zusammen stattfinden, gibt es in den Kommunen Aufwendungen, die nicht getrennt einer der beiden Wahlen zuzuordnen sind, so dass der jeweilige Kreis diese Kosten anteilig mitträgt.

Das gilt beispielsweise für die Versendung der Wahlscheine und die für die Briefwahl beizufügenden Unterlagen. 2020 sind die Kosten für die Wahlen, unter anderem auch durch den Zuwachs von Briefwählern in Anbetracht der Corona-Pandemie, offensichtlich ganz schön in die Höhe gegangen, hieß es im jüngsten Kreisausschuss. Mehr Geld kostete unter anderem auch der Erwerb von Unterlagen für eine mögliche Stichwahl des Landrats und die Entschädigung der Wahlhelfer.

Der Erstattungsbetrag des Landkreises Bad Kissingen an seine Kommunen hat sich, was die Wahlen 2020 angeht, also erheblich erhöht. Waren es 2014 noch 107 947 Euro, die der Kreis an die Kommunen erstattete, kamen jetzt rund 177 900 Euro zu Stande. Eine Erhöhung von fast 70 000 Euro war im Etat 2020 aber nicht vorgesehen gewesen, weshalb man jetzt im Haushaltsabschnitt "Kommunale Angelegenheiten" nachsteuern musste.

Dort werden diese Erstattungskosten zusammen mit anderen Produktkonten  verrechnet. Dennoch musste der Kreisausschuss letztendlich noch 38 211 Euro an überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Erstattungskosten an die Kommunen genehmigen.

Mehr Schulbusse in Pandemie

Auch bezüglich der Ausgaben für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wurden im Ausschuss außerplanmäßige Aufwendungen genehmigt. Wegen der Corona-Pandemie setzte der Landkreis nämlich vormittags, wo sehr viele Schüler*innen in den Bussen mitfahren, 16 zusätzliche Verstärkerbusse im Schülerverkehr ein. Es entstanden außerplanmäßige Kosten in Höhe von 122 901 Euro, die so im Etat nicht vorgesehen waren. Davon wurden in mehreren Einzelfall-Entscheidungen von Landrat Thomas Bold bereits Aufwendungen in Höhe von rund 66 323 Euro genehmigt, hieß es im Ausschuss.

Weitere 56 578 Euro sind zwar durch Zuschüsse des Freistaats aus einem speziell hierzu aufgelegten Förderprogramm gedeckt. Dennoch musste dieser Betrag jetzt noch in den Haushalt eingepflegt werden, weil die staatlichen Zuschüsse, wie so oft, erst später eintrudeln werden.

Die gute Nachricht im Ausschuss: All diese außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben können durch Umschichtungen im Haushalt gedeckt werden.

Auch was das Kreis-Impfzentrum Tattersall angeht, mussten außerplanmäßige Aufwendungen von 10 492 Euro für 15 mobile Laptops in den Impfteams abgesegnet werden. Bis zum 15. Dezember 2020 hatte der Kreis dieses Zentrum, nach Maßgabe des Freistaats, ad hoc aus dem Boden stampfen müssen. Dafür musste der Landkreis 2020, laut Kämmerer Metz, 38 805 Euro aufwenden.

Seinen Angaben zufolge sind darin in erster Linie die Kosten für die Inbetriebnahme Mitte Dezember enthalten sowie ein kleiner Betrag für den Betrieb. Die Kosten dafür übernimmt zwar der Freistaat. Das Geld musste jedoch vom Landkreis vorgestreckt, das heißt, jetzt noch in den Etat 2020 eingearbeitet werden. Isolde Krapf