Michael Heppes will zum Jahresende den CSU-Fraktionsvorsitz im Bad Kissinger Stadtrat abgeben. Bei der Suche nach einem Nachfolger gibt es Probleme.
Es ist kein Entschluss, der spontan kam. In der Sitzung des Bauausschusses am Mittwoch äußerte sich Michael Heppes noch zu Spekulationen zu einem angeblichen Rücktritt. Er betonte zwar öffentlich, dass er aktuell Fraktionsvorsitzender der CSU im Bad Kissinger Stadtrat ist, hinter den Kulissen hatte er sich aber schon lange entschlossen, den Fraktionsvorsitz abzugeben. Darüber hat er vor sechs Wochen die Parteispitze in der Stadt und vor vier Wochen die Fraktion informiert.
Für den Entschluss macht er "Strömungen in der Partei, nicht in der Fraktion", verantwortlich, die mit seinem Stil nicht zufrieden sind. Er stehe, sagte er gestern auf Nachfrage dieser Redaktion, aber "für eine Handschlagpolitik im Stadtrat" und daran wolle er nichts ändern. Es sei nicht sein Ziel, sechs Jahre lang im Stadtrat Wahlkampf zu machen, ihm gehe es um eine konstruktive Sacharbeit und Verlässlichkeit. Vor diesem Hintergrund habe er der Spitze des CSU-Ortsverbandes und der Fraktion vor Wochen gesagt, die Führung im Stadtrat abgeben zu wollen. Der ehemalige Oberbürgermeister-Kandidat hatte die Fraktion seit der Kommunalwahl 2014 geführt.
Gespräche, aber keine Lösung
Für eine Nachfolgelösung hat es am Mittwochabend bei einer außerordentlichen Fraktionssitzung weitere Gespräche, aber keine Lösung gegeben, wie auch CSU-Ortsvorsitzender Steffen Hörtler auf Nachfrage bestätigte. "Wir befinden uns in einem Prozess. Wann der endet, wissen wir noch nicht." Fakt sei, sagte Michael Heppes, dass er zum Jahresende den Vorsitz der CSU-Fraktion im Stadtrat abgeben wolle. Er wird aber auf jeden Fall weiterhin Stadtrat bleiben.
Bei der Frage nach einem Nachfolger tut man sich schwer. In der Besprechung am Mittwochabend haben einige wohl ihre Bereitschaft signalisiert, das Amt zu übernehmen, allerdings scheinen sie keine Mehrheiten für sich in der Fraktion zu finden. "Die, die in Frage kämen, wollen nicht", sagte ein Teilnehmer. Steffen Hörtler jedenfalls hat in Sachen Fraktionsvorsitz abgewunken. Er widmet einen Großteil seiner Zeit der Sudetendeutschen Landsmannschaft, ist ständig zwischen München, Berlin und Prag unterwegs. Für die Kommunalpolitik bleibe da nur begrenzt Zeit, sagte er.
Jeder soll in sich gehen
Als Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes ist ihm andererseits natürlich an einer schnellen und von allen getragenen Lösung gelegen. Allein so leicht wird das nicht werden. Und wie geht es weiter? Die Personalie wird in den nächsten Tagen wohl in kleinen Kreisen besprochen. Einzelgespräche sind angesagt, nicht einmal offiziell. "Wir sind am Mittwoch mit dem Ziel auseinander gegangen, dass jeder jetzt noch mal ins sich geht", sagte der Vorsitzende zum Vorgehen. Bei der nächsten Fraktionssitzung - die finden immer montags statt - werde man den Faden wieder aufnehmen.
Im Übrigen gibt es für den zeitlichen Ablauf zum Wechsel des CSU-Faktionsvorsitzenden durchaus unterschiedliche Anschauungsweisen. Während Michael Heppes ganz deutlich davon ausgeht, dass bis zum Jahresende die Personalie entschieden ist, war Steffen Hörtler noch gar nicht so klar, dass sein Fraktionschef diese Deadline überhaupt gefasst hatte. Hörtler hatte sich an einem Zitat von Michael Heppes orientiert: "Ich bin solange Fraktionsvorsitzender, bis ich dem Oberbürgermeister dieses Amt zurückgebe." Damit war noch kein genaues Datum genannt, das Steffen Hörtler erst am Mittwoch in der jüngsten Zusammenkunft erfahren haben will.
Kein Druck! Warum Rücktritt?
Bei alledem betonen Heppes und Hörtler übereinstimmend, dass es innerhalb der Fraktion und CSU keinen Druck auf den Fraktionsvorsitzenden gegeben habe. Beide konnten allerdings nicht die Frage beantworten, warum es bei keinem Druck dann so eine Reaktion von Michael Heppes gebe.
In den übrigen Fraktionen wird die Entscheidung mit Bedauern aufgenommen. Heppes konstruktive Art wird von den übrigen Stadträten geschätzt. "Er genießt auch menschliche Wertschätzung innerhalb unserer Fraktion", meint SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Czelustek. Es habe eine offene Zusammenarbeit gegeben, betont Richard Fix (Grüne).
Alexander Koller (DBK) hält den Rücktritt für eine "ungute Situation". "Ich war überrascht vom Vorwurf der CSU, dass Heppes zu nett sei. Es kommt aktuell nicht darauf an, unfreundlich zum Oberbürgermeister zu sein, sondern darum, für die Stadt anzupacken", findet er. Koller wirft der CSU vor, schon jetzt Wahlkampf zu machen. Das sei zum jetzigen Zeitpunkt unpassend.
Sigismund von Dobschütz von den Freien Wählern: "Die Fraktion der Freien Wähler bedauert die Entscheidung von Michael Heppes, den Vorsitz der CSU-Fraktion schon zum Jahresende abgeben zu wollen. Wir haben unseren Kollegen - auch im Falle unterschiedlicher Meinungen - immer als fair und sachbezogen argumentierenden Lokalpolitiker geschätzt. Die Freien Wähler hoffen, dass der Wechsel in der CSU-Fraktionsspitze sich nicht negativ auf die bisher konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen im Stadtrat auswirken wird."
Nun, man muss sich bei der CSU um nichts mehr wundern. Man schreit erst mal laut in die Zeitungswelt hinaus, dass Heppes zu nett ist und nun weg muss und dann hat man gar keinen Kandidaten, der das Amt übernehmen soll. Ist doch wieder mal was zum lachen mit der CSU, gell?? Der Hammer wäre, sie wählen Heppes ab und benennen ihn dann wieder neu. Frohe Weihnachten liebe CSU.
Ach ja, wenn Heppes wirklich sein Amt abgeben will, sollte man mal Frau Greubel fragen. Die hat Power und den Saft, den eine CSU mal bräuchte. Meine ja nur mal so!