Stadträte sind verärgert wegen verloren gegangener Zuschüsse bei der Sanierung verschiedener Einrichtungen. Oberbürgermeister Kay Blankenburg kündigt eine härtere Gangart an.
Wie berichtetbeschäftigte sich der Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung mit den gestiegenen Baukosten in den Kindergärten. Ein Teilaspekt sorgte für erhebliche Verärgerung bei den Räten: Der Stadt entgehen Zehntausende Euro an staatlichen Fördergeldern, weil die
Träger und die Architekten zu spät melden, dass die Baumaßnahmen teurer werden.
Stefan Lang, stellvertretender Kämmerer der Stadt, erklärte dazu, dass die Stadt nur dann eine Nachförderung bei der Regierung von Unterfranken beantragen kann, wenn die Aufträge noch nicht vergeben wurden. Das heißt beispielsweise: Laut Installateur wird doch eine neue Heizung fällig.
Damit die bezuschusst wird, muss der Träger oder Architekt die Stadt informieren. Sie stellt einen Nachförderantrag, dann erst bekommt der Installateur das Okay zum Kauf. Wie Stefan Lang berichtete, wurden die Träger über das Prozedere informiert.
Stadt zu spät unterrichtet Sowohl beim Sinnberg-Kindergarten, als auch bei den "Kleinen Strolchen" in Winkels sei es versäumt worden, die Stadt rechtzeitig
zu unterrichten. Bis zu 160 000 Euro Zuschüsse sind nach Berechnungen der Kämmerei verloren gegangen. Michaela Atzler, Geschäftsführerin Theresienspitalstiftung (Sinnberg-Kindergarten), sicherte zu, die Vorwürfe zu überprüfen.
Karin Renner (CSU) schimpfte, es werde Geld in den Sand gesetzt. "Ein Kostenanstieg ist das eine. Aber das anzuzeigen, um in die Förderung reinzukommen, ist etwas anderes", empörte sie sich.
Oberbürgermeister Kay Blankenburg (SPD) entgegnete, dass die Träger vielfach von Ehrenamtlichen und nicht von professionellen Unternehmer geführt werden. "Da handelt keiner in böser Absicht. Alle wollen das Beste für ihren Kindergarten", so Blankenburg.
Stadtrat will mehr Kontrolle Wolfgang Lutz (CSU) forderte, dass die Stadt stärker kontrollieren solle.
"Wir haben Möglichkeiten der Einflussnahme", sagte er. Die Fördermöglichkeiten seien optimal auszunutzen. Notfalls müsse die Stadt eine Personalstelle schaffen, die die Bauvorhaben durchgängig überprüft. "Bei vier bis fünf Bauvorhaben im Jahr rechnet sich das", meinte Lutz. Blankenburg verwies darauf, dass die Stadt kein Bauunternehmen sei.
Kämmerei und Bauverwaltung hätten nicht die personellen Ressourcen, um jeden Bauschritt bis ins Detail zu überwachen. Dennoch sieht er Handlungsbedarf. "Wir werden die Daumenschrauben anziehen", wenn die Träger sich förderschädlich verhielten. Die Stadt werde nicht immer einspringen, wenn es teurer wird.
