Die Stadtverwaltung erhielt vom Stadtrat den Auftrag, die Kosten für eine Digitalisierung der alten Aula zu ermitteln und zu prüfen, ob Stadträte an einer Sitzung auch von zuhause aus teilnehmen können.
Können die Bürger in naher Zukunft eine Stadtratssitzung nicht nur in der Alten Aula live mitverfolgen, sondern vielleicht sogar daheim auf dem Bildschirm? Diese Möglichkeit wird nach Auskunft von Bürgermeister Michael Kastl (CSU) auf jeden Fall geprüft.
Doch in erster Linie beauftragte der Stadtrat die Verwaltung mit der Prüfung, ob es wegen der Corona-Pandemie Hybrid-Stadtratssitzungen geben kann. Das würde bedeuten, dass sich durch Krankheit verhinderte Stadträte von zuhause aus online zuschalten können, während die eigentliche Sitzung in der Alten Aula stattfindet.
Für den Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung gelte für diese Version eine Präsenzpflicht in der Alten Aula. Auch Zuhörer und Presse müssten vor Ort sein, wenn sie der Sitzung folgen wollen, so Michael Kastl. Offen blieb die Frage, ob auch der nichtöffentliche Sitzungsteil als Hybridsitzung gehalten werden kann. Diesbezüglich schienen die Stadträte eher skeptisch. Lediglich 3. Bürgermeister Axel Knauff (SPD) meinte in der Sitzung, aus seiner beruflichen Erfahrung heraus müsse auch das möglich sein.
Prüfen, was geht
Derzeit berät der Landtag darüber, solche kombinierten Sitzungen zuzulassen. Der Bürgermeister geht von einem baldigen Ja aus. Deshalb will die Stadt im Vorfeld wissen,wie und ob solche Sitzungen in Münnerstadt überhaupt technisch durchführbar wären und was investiert werden muss.
Normalerweise bringen solche Veränderungen auch eine Änderung der Geschäftsordnung mit sich. In diesem Fall will der Stadtrat darauf verzichten. "Wir wollen keine Änderung der Geschäftsordnung, sondern eine Lösung", so Stadtrat Leo Pfennig (Freie Wähler), der auch den Antrag gestellt hatte, dass Stadtratsmitglieder an den Sitzungen mittels Ton-Bild-Übertragung teilnehmen können. Pfennig hatte darauf hingewiesen, dass ein solcher befristeter Beschluss keine Änderung der örtlichen Geschäftsordnung nötig mache. Diese Maßnahme falle unter Ausnahmen im Zuge der Corona-Pandemie, so Bürgermeister Michael Kastl in der Sitzung.
Frage nach dem Sinn
Stadtrat Arno Schlembach (CSU) war eher skeptisch, ob der Aufwand jetzt noch Sinn mache, wo die Inzidenzzahlen zurückgegangen sind und die Impfungen anlaufen.
Bürgermeister Michael Kastl hält die Prüfung für wichtig. "Wir wären dann vorbereitet, wenn die dritte Welle kommen sollte". 3. Bürgermeister Axel Knauff (SPD), Adrian Bier (DIE PARTEI) sowie Christine Martin (DIE GRÜNEN) vertraten die Ansicht, dass der Zeitpunkt der richtige ist. "Wir sind auf dem Weg in die digitale Zukunft", ermahnte Axel Knauff den Stadtrat. "Ich plädiere dafür, dass wir uns auf das Experiment einlassen". Adrian Bier meinte, man solle auf jeden Fall alles prüfen, weil es Investitionen sind, die in den nächsten Jahren ohnehin kämen.
Öffentlichkeit einbinden?
Johannes Röß (CSU) schlug vor, die Verwaltung solle Wege suchen, dass die Bürger ebenfalls online an den Sitzungen teilnehmen können. In den 1980er Jahren habe es in manchen Gemeinden Bestrebungen gegeben, Sitzungen ins Wohnzimmer zu übertragen, damals über das neue Medium Breitbandkabel, wusste Michael Kastl. Es sei nicht verwirklicht worden, vielleicht weil es am Unterhaltungswert der Sitzungen liegt, so sein Kommentar. Jetzt wird die Streamingmöglichkeit öffentlicher Sitzungen geprüft.
Wichtig erscheint dem Bürgermeister ein Testlauf, wie überhaupt eine solche Hybrid-Sitzung funktionieren kann.Dazu soll ein Termin vereinbart werden, entweder mit dem gesamten Gremium und der Verwaltung oder nur mit einer kleinen Gruppe.
Wie digital die Stadt künftig sein wird, wird auch an der Höhe der Kosten liegen; diese muss die Verwaltung in den nächsten Wochen ermitteln.Der Glasfaseranschluss für schnelles Internet ins Verwaltungsgebäude am Stenayer Platz ist ohnehin beantragt und soll, so die Hoffnung des Bürgermeisters, zeitnah erfolgen. Schwieriger wird nach Angaben von Michael Kastl sein, wie die historische Alte Aula digitalisiert werden kann. Denn sie ist nicht im städtischen Eigentum, und der Denkmalschutz ist im Saal ein sensibles ein Thema. Die Aula ist jedoch wegen ihrer Größe momentan der geeignete Raum, um Stadtratssitzungen corona-konform durchzuführen.
Sollte ein finanziell machbarer Weg gefunden werden, könnte von der technischen Ausstattung nicht nur kurzfristig der Stadtrat, sondern dauerhaft die Bevölkerung profitieren. In diesem Fall wären multimediale Veranstaltungen möglich, blickte Michael Kastl in die digitale Zukunft des Saales. Die Technik werde von Künstlern und Referenten bereits nachgefragt. Denkbar wären sogar Vorträge und Veranstaltungen in der Aula, die im Livemodus gestreamt werden können.
Antrag auf Stabilisierungshilfe
Einstimmig beschlossen wurde in der Sitzung, dass die Stadt wieder eine staatliche Stabilisierungshilfe beantragt. "Wir brauchen das Geld, weil wir in den nächsten Jahren noch viel vorhaben", so Michael Kastl.
