Ullrich Feldmann, Bad Kissingen, hat bei einer Veranstaltung der Europa-Union Hammelburg, Arbeitskreis Politik und Gesellschaft (APG), über das Thema "Europäische Sicherheitspolitik und der Umbruch in der islamischen Welt" gesprochen.
Feldmann begann mit einer Einschätzung Marokko, Algerien, Libyen und Tunesien. Weiter ging seine Betrachtung über Ägypten, Israel, Gazastreifen und Westjordanland, Libanon, Syrien, Iran, Irak und Türkei.
Feldman schilderte die Umwälzungen, die "Arabellion" , in den arabischsprechenden, islamischen Ländern seit 2011. Der Referent ging auch auf ihre Geschichte in und nach der Kolonialzeit ein, als die Völker weit bis in das 20. Jahrhundert imperialen Ansprüchen der Briten, Franzosen und im Falle Libyen, der Italiener ausgesetzt waren.
Rechtssicherheit ist wichtiges Gut "Die Konsolidierung in diesen Ländern ist bis heute nicht gelungen, wenn man von der Türkei absieht, die aus den Trümmern des Osmanischen Reiches nach 1918 einen stabilen Staat schaffen konnte", sagte Feldmann.
"Gesellschaften und Staaten in Nordafrika und im Nahen Osten zerbrechen, suchen einen Neuanfang mit neuen Regierungen und werden der Probleme die ein Staatsaufbau aufwirft, nicht Herr. Der Abstand zu Europa mit seinen gefestigten Demokratien, starken Bürgergesellschaften, wachsendem Wohlstand, in denen Rechtsstaatlichkeit Prinzip, hat sich dramatisch erweitert. Die Voraussetzungen für Wachstum und Wohlstand sind Freiheit und Rechtssicherheit."
Am Welthandel teilhaben Feldmann ging auch der Frage nach, in welcher Beziehung die Staaten in Nordafrika und Naher Osten zueinander stehen und in welcher Beziehung zur Europäischen Union. Er stellte fest, dass instabile Regierungen und zusammenbrechende Staaten es doch schaffen, am Welthandel teilzuhaben. Sie verkaufen Öl, Gas, Abbaurechte, Waffen.
Handelspartner sind dann für Europäer in aller Regel korrupte Regierungen oder clanartig organisierte Gruppierungen. Sie denken nicht daran, eine Regierung zu tolerieren oder zu unterstützen, die sie in ihrem rechtsfreien Auftreten einschränken könnte.
Auch daraus resultiert laut Feldmann das Flüchtlingsproblem. Inzwischen sind es Hunderttausende die in den letzten Jahren den Weg nach Europa suchten, und noch immer reißt der Flüchtlingsstrom nicht ab. Die Frage, wie mit dem Flüchtlingsthema in Europa umgegangen werden sollte, beschäftige Feldmann ebenfalls. Das sorgte für reichlich Diskussionsstoff am Ende des Vortrages.
Seit Gründung des Staates Israel 1949 und der Verdrängung der Palästinenser in den Gazastreifen und in das Westjordanland vergiften nach Ansicht Feldmanns dem Hass und Terror die Beziehungen.
Man erfasse kaum die Dimension der Bevölkerungsdichte im Gazastreifen, ergänzt er. Die Stadt Gaza und ihr nächstes Umfeld erreicht fast die Zweimillionengrenze. Das bedrohlichste Szenario hat sich im Norden von Syrien und Irak entwickelt. Sunnitische Terrorbrigaden destabilisieren eine ganze Region.
Wachsende Aufgabe Bundesnachrichtendienst und die übrigen europäischen staatlichen Sicherheitsdienste stehen vor der Aufgabe, die Gefahren für die Europäer und die empfindliche Infrastruktur und leicht störbares Versorgungswesen abzuwehren, ist Feldmann überzeugt. Was wäre, wenn Krieg und Terror vom Nahen Osten nach Europa getragen würde? Die Politik steht vor einer Aufgabe, die den Zusammenhalt aller Europäer fordert.
In der Diskussion setzte sich unter den Zuhörern die Ansicht durch, dass Europa in den Krisenländern selbst agieren müsse.
Die Europäer machen gerade fünfzehn Prozent der Weltbevölkerung aus, so Feldmann. In Afrika und im Nahen und Mittleren Osten habe sich zur wirtschaftlichen Not gleichzeitig ein Bevölkerungsüberdruck aufgebaut, der in die europäischen Länder abfließen wolle.
Dieter Galm als Moderator dankte Ullrich Feldmann für Vortrag. Der Zuspruch veranlasste den Ehrenvorsitzenden der Europa-Union, Edgar Hirt, spontan, Ullrich Feldmann für einen weiteren Vortrag einzuladen.
Dieter Galm
