Erweiterung der Kita und Maßnahmen zur Ortsverschönerung: In der Gemeinderatssitzung standen verschiedene Sachstandsberichte im Mittelpunkt.
Als "Gute Tradition" bezeichnete Bürgermeister Mario Götz die Halbjahres-Rückblicke in den Bereichen Hoch-/Tiefbau, Kämmerei und Hauptverwaltung, bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung. Vieles sei erwartungsgemäß verlaufen, aber sehr ernüchternd sei, das man nach heutiger Sicht rund 1,1 Millionen Euro weniger an Einnahmen habe als geplant. "Das ist eine Herausforderung, aber es haut uns nicht um und es gibt Lösungen. Wir müssen wahrscheinlich auch über Neuverschuldung nachdenken, aber verantwortungsvoll und bezahlbar", gab Götz zu bedenken.
Weniger Gewerbesteuer
Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer gingen stark zurück und bei der Umsatz- und Einkommensteuerbeteiligung sei ebenfalls mit einem Rückgang zu rechnen, so Kämmerer Klaus Blum in seinem Halbjahresbericht. Das Betriebsergebnis in der Forstwirtschaft liege deutlich unter dem Vorjahresergebnis, die Personalkosten lägen im Rahmen, im Fahrzeugunterhalt würden Mehrkosten entstehen. Die Bauausgaben der Investitionsprogramme würden sich in das 2. Halbjahr verschieben. Näheres ergebe hier die Prioritätenliste, die der Marktgemeinderat noch festlege.
Bernd Wald und Thomas Kirchner berichteten über Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Markt Oberthulba, allem voran die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Thulba. Die Erneuerung von Grünanlagen und Blühflächen hätten zur Ortsverschönerung, das Säubern von Gräben und Bankette zum Hochwasserschutz beigetragen. Einige Straßenbauarbeiten stünden an, das Entrümpeln des Rhönhofs in der Quellenstraße beginne voraussichtlich in zwei Wochen. Geschäftsführerin Nicole Wehner berichtete über das Aufgabenfeld der Hauptverwaltung, derzeit lägen 25 Projekte vor. Darunter Organisationshandbücher für Wasser und Bauhof. Im Bereich Schule das Digitale Klassenzimmer, Tabletklassen und WLAN. Im Bereich der Allianzen das Klärschlammprojekt, Archivkraft, Sturzflutmanagement und der Umgang mit Erdaushub, daneben Breitbandausbau, EDV, Kindergärten und vieles mehr.
Für die Erneuerung der Straße "Am Spielplatz" vergab der Rat weitere Leistungsphasen an das Büro Hossfeld & Fischer. Hier soll mit dem Anlegen von Parkplätzen die Situation entspannt werden. Gleichzeitig solle Wasserversorgung und Kanal, die aus dem Jahr 1977 stammen, überprüft und gegebenenfalls ausgetauscht werden. Diskussionsbedarf gab es bei der Gestaltung des neuen Platzes in Sachen Grünordnung und Freianlage.
"Es wäre schön, wenn sich hier eine Initiativ-Gruppierung aus Eltern, Senioren, Nachbarn und gegebenenfalls angrenzenden Gewerbebetrieben bildet", so Götz. Aber aufgrund der Flächengröße, der Komplexität und des unterschiedlichen Nutzer-Klientel brauche man auf jeden Fall einen Planer. Gespalten war die Meinung über die Reihenfolge zwischen Planer und Initiative. Letztendlich beschloss der Rat den Kompromiss, die Leistung an einen Planer zu vergeben, aber ihn erst zu beauftragen, nachdem Vorschläge gesammelt worden sind.
Vereinbarung verlängert
Die Nutzungsvereinbarung zwischen dem Schützenverein "Bavaria" Thulba e. V. und dem Markt Oberthulba soll um weitere 25 Jahre verlängert werden. Dies sei nötig, um Fördermittel aus der Sportförderung für den Einbau einer elektronischen Standanlage zu erhalten. Dies sei unabhängig von der derzeit geplanten Sanierung der Thulbatalhalle, so Michael Meindl.
Der Rat stimmte den vorliegenden Bauanträgen zu: Im Weippertstrifter Weg in Reith steht eine Wohnungserweiterung durch einen eingeschossigen Anbau an sowie eine energetische Sanierung mit PV-Anlage. Genehmigt wurde eine Abstandsflächenübernahme zur Errichtung eines Wohnhauses mit doppeltem Carport in der Brunnengasse in Wittershausen. Ebenso den Bauantrag zur Nutzungserweiterung für eine gaststättenrechtliche Nutzung in der Schulstraße in Hassenbach. Hier wurde aufgrund der Corona-Pandemie im Zuge der Erstellung des Hygienekonzeptes für das Gemeindehaus Hassenbach festgestellt, dass keine ganzjährige gaststättenrechtliche Erlaubnis für die festen Öffnungszeiten vorliegt. Gebilligt wurde ferner der Bauantrag für die Errichtung einer Mischanlage für Transportbeton Euromix 1600, in der Zielstraße in Reith. Auf dem Grundstück soll eine mobile Betonmischanlage errichtet werden. Die Anlage ist ortsfest und zum dauerhaften Betrieb geplant, daneben fünf Schüttboxen, ein Betriebs- und Sozialgebäude sowie eine ca. 182 Meter lange Betonstützwand.
