Nach dem Viehmarkt stehen mit der Bahnhofstraße, dem früheren Kaufhaus und dem Rathausgebäude die nächsten großen Vorhaben an.
Der Trend für die kommenden Jahre ist klar: Die Verschuldung der Stadt wird bis 2019 von 8,4 Millionen Euro wieder auf mehr als 10 Millionen Euro steigen. Dennoch trägt eine große Mehrheit diese finanzielle Entwicklung mit, denn dahinter stecken einige schon lange gewünschten Vorhaben.
"Wenn nicht jetzt, wann dann?", sagte Armin Warmuth (CSU) fast schon programmatisch. In der Stadtratssitzung zum Haushalt 2016 verwies der Bürgermeister auf die vorteilhaften Bedingungen für Projekte: So ist das Zinsniveau niedrig, die Fördermittelsituation noch sehr günstig und das konjunkturelle Umfeld gut.
Der Haushalt werde "wichtige investive Meilensteine in die Infrastruktur unserer Stadt" setzen. Die Umgestaltung der Bahnhofstraße und der Umbau des alten Kaufhauses sind dabei die beiden bedeutendsten Vorhaben.
Allerdings sind dafür in diesem Jahr nur Planungskosten veranschlagt.
Die darüber hinausgehenden Investitionen sind auf die Jahre bis 2019 verteilt, da die Stadt für beide Maßnahmen zusammen von einem Umfang von mehr als sieben Millionen Euro ausgeht. Trotz dieser Streckung der Finanzierung wird der Darlehensbedarf steigen.
Geld aus Investitionsprogramm
Außerdem steht die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Rathaus an. Dafür hat die Stadt 684 000 Euro aus dem Kommunalinvestitionsprogramm bekommen. Zusätzlich soll das Rathaus auch energetisch saniert werden.
"Ich freue mich, dass wir Fahrt aufgenommen haben", zog Patrick Bindrum für die CSU ein Fazit zum Haushalt.
Auch Reimar Glückler (CBB) meinte: "Wann sollen wir investieren, wenn nicht jetzt?" Er erinnerte daran, dass der CBB einst die Einführung einer Schuldenobergrenze und eines Verbots der Netto-Neuverschuldung beantragt habe. "Wir hätten uns nie vorgestellt, dass es gerade unsere Fraktion einmal sein könnte, die diese Kriterien wieder kippen würde", sagte er. Glückler begrüßte die Aufnahme der Bahnhofstraße in die Finanzplanung, wobei er das der Intervention des CBB zuschrieb.
Für SPD-Sprecher Norbert Schaub bewies der Haushalt Mut. Er vermisste jedoch die alte Volksschule. Das tat auch Hans-Dieter Scherpf (SPD), weshalb er als einziger gegen den Haushalt stimmte. Florian Röthlein (Grüne) wollte die Euphorie etwas bremsen.
Er äußerte die Befürchtung, dass die Stadt sich mit den vielen Projekten den Spielraum für Unvorhergesehenes nehme.
Dominik Sitter (Bürgerliste Obereschenbach) empfahl alternative Finanzierungsmodelle wie öffentlich-private Partnerschaften. Christian Fenn (Junge Liste) fragte nach der Profilschärfe angesichts von Neuverschuldung. Markus Göbel, (H.A.B.) erinnerte an die noch lange Wunschliste und Gabi Ebert (Freie Wählerschaft) dankte für die Berücksichtigung der Ortsteile.
Der Haushalt bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Investitionen und Konsolidierung, wie Warmuth erklärte. So wurden die Sachausgaben auf etwas mehr als sechs Millionen Euro gedeckelt. In den kommenden Jahren sollen sie um jeweils 100 000 Euro weiter sinken. Im vergangenen Jahr hat die Stadt von der Sabilisierungshilfe profitiert, die eine Sondertilgung ermöglichte.
Daher ist der ordentliche Tilgungsbetrag in diesem Jahr reduziert.
Mit 3,7 Millionen Euro hat die Stadt in ihrer Finanzgeschichte den bisher höchsten Betrag an Schlüsselzuweisungen bekommen. Doch das ist ein zweischneidiges Schwert: Für 2017 wird der Betrag in die Berechnung der Kreisumlage einfließen und diese steigen lassen. Um das vorwegzunehmen hat die Stadt eine zusätzliche Rücklage von 700 000 reserviert.
Der Verwaltungshaushalt ist rund 21,9 Millionen Euro groß, der Vermögenshaushalt rund 8 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer rechnet die Stadt mit 3,7 Millionen Euro. Der Ansatz ist vergleichsweise niedrig angesetzt, da die Stadt in diesem Jahr noch 500 000 Euro an Gewerbesteuer an ein Unternehmen zurückzahlen muss. Die Gewerbesteuereinnahmen lagen 2015 bei rund 5,2 Millionen Euro. Die Personalkosten schlagen mit 5,3 Millionen Euro zu Buche. Die Kreisumlage beträgt 4,3 Millionen Euro.
Die rechnerisch freie Finanzspanne, also quasi die Eigenmittel der Stadt, belaufen sich auf rund 1,4 Millionen Euro.
Die für Investitionen vorgesehenen Darlehen übersteigen mit 770 000 Euro den Tilgungsbetrag von 534 000 Euro. Das bedeutet eine Netto-Neuverschuldung. Rechnet man alle Darlehensarten zusammen, also auch Darlehen für Investitionen im Abwasserbereich, innere Darlehen und die Finanzierung über Bayerngrund, summiert sich die Gesamtverschuldung Ende 2016 auf 8,8 Millionen Euro.
