Die Zukunft liegt im Stadtrat

Es gab zwar einige Irritationen, aber es ist vollbracht: Bei einem zweiten Treffen wurde der Verein mit dem Namen "Zukunft Bad Kissingen" gegründet. Vorsitzender ist der Heiligenfeld-Geschäftsführer Michael Lang.

Der landläufig schwierigste Teil der Geburt ist gelungen: Das Kind hat jetzt einen Namen: "Zukunft Bad Kissingen" heißt ab sofort die Initiative, die sich aus der nicht immer glücklich verlaufenen Auseinandersetzung der Heiligenfeld Kliniken GmbH und der Stadt Bad Kissingen beziehungsweise des Stadtrates gebildet hat.

Standen am Anfang noch die Probleme des Gesundheitsunternehmens im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen, hat sich spätestens seit der ersten öffentlichen Versammlung am 18. Juni im Alten Rathaus die Zielrichtung verschoben.

Potenzial vorhanden

Das wurde deutlich in der zweiten Versammlung an gleicher Stelle, zu der die Geschäftsführung der Kliniken geladen hatte. In der Einladung hieß es: "Unter dem Motto ,Hab' Mut, mach mit' wollen wir nun in die nächste Phase übergehen. Unserer Meinung nach muss sich die politische Kultur in Bad Kissingen ändern. Wir wollen dazu beitragen, dass unsere Stadt zukunftsfähig wird. Bad Kissingen soll jünger, moderner, offener und bürgerfreundlicher werden, nur so wird Bad Kissingen im 21. Jahrhundert ankommen. Wir sind davon überzeugt, dass unsere Stadt das Potenzial dazu hat, nämlich: Kultur, Natur, Gesundheit und Seele." Der Geschäftsführer der Heiligenfeld GmbH, Stephan Greb, begrüßte die rund 40 Besucher, und gab einen kurzen Rückblick und Ausblick: "Wir waren beim letzten Mal beeindruckt, dass 70 Menschen gekommen waren. Viele wollen offenbar Veränderung, wollen, dass die Stadtentwicklung nicht an den Interessen der Bürger vorbeigeht."

Lösungen anbieten

Es gebe natürlich auch Stimmen, die zufrieden sind, aber man müsse zu einem gepflegteren Umgang miteinander finden: "Man kommt sich im Rathaus oft als Bittsteller vor, egal, ob als Privatperson oder Firma." Greb machte aber auch deutlich: "Wer nur Kritik äußert, der bewegt nichts. Dafür stehen wir nicht ein." Wichtig sei es, Lösungen anzubieten und denen ermutigende Bestätigung zu geben, "die sich nicht trauen, ihre Anliegen offen in Richtung Stadt auszusprechen." Es gehe darum, "auf Augenhöhe gemeinsame Lösungen zu finden." Natürlich wurden auch wieder ein paar Themen genannt, die auf die Agenda genommen werden sollen, wie etwa die Erstellung eines Gemeinwohlatlanten durch die Stadt, die Einrichtung eines städtischen Zukunftsbüros oder ein stärkeres Augenmerk auf den Klimawandel. Und es wurden drei Stufen der Mitarbeit genannt: themenbezogene Mitarbeit in der Initiative, Mitgliedschaft in der Initiative oder Kandidatur für die Initiative bei der nächsten Stadtratswahl.

Möglichst schnell handeln

Damit war plötzlich eine Frage geklärt, die bisher immer im Hintergrund mitgeschwungen hatte und die von den Wortführern der Initiative als eher zweitrangig bezeichnet worden war: Angestrebt wird eine Vertretung im Stadtrat. Und deshalb müsse auch so schnell wie möglich ein Verein als rechtliche Basis gegründet werden, der das Zulassungsverfahren natürlich erheblich vereinfacht.

"Heute wollen wir mit der Vereinsgründung den Startschuss für die künftige Arbeit geben", erklärte Stephan Greb. Aber er löste damit keine Aufbruchsstimmung, sondern Irritationen aus. Denn die meisten Besucher waren gekommen, um über Themen oder ihre Anliegen zu sprechen. So endete dieser Teil der Versammlung nach einer Dreiviertelstunde ziemlich abrupt, weil sich die Teilnehmer, die den Verein gründen wollten, ins oberste Stockwerk zurückzogen, um diese Gründung abzuwickeln. "Wir brauchen etwa eine Stunde", meinte Greb, "dann kommen wir wieder runter und können über Themen und Probleme reden", und erntete damit nicht nur begeisterte Blicke.

Auswahl getroffen

So bleiben einige Fragen unbeantwortet, unter anderem, wie denn der neue Verein heißen solle, oder wen denn die Versammlungsleitung meine, wenn sie von "wir" sprach. Und es kam auch zu einem kurzen Moment der Unruhe, als Stephan Greb nicht nur erläuterte, wen der Verein als Mitglied haben wolle, sondern auch, wen er nicht als Mitglied und Kandidaten haben wolle: zum einen "Vertreter, die uns bekehren wollen, dass alles gut ist, wie es ist. Das passt nicht." Und zum anderen: "Wer schon in einer Stadtratsfraktion aktiv ist, sollte dort auch bleiben und weitermachen." Da fühlten sich Martina Greubel und Steffen Hörtler von der CSU-Fraktion direkt angesprochen, die diese Einschränkung bedauerten. Hörtler: "Man hätte durchaus Ideen einbringen können. Diesen Austausch wird es wohl nicht geben." Aber die CSU stehe trotzdem zur Verfügung. Und beide gingen.

Gründung nichtöffentlich

Die Gründungsversammlung des Vereins im Alten Sitzungssaal war nichtöffentlich. Wie Heiligenfeld-Geschäftsführer Michael Lang am nächsten Tag auf Anfrage mitteilte, wurde der Verein gegründet, die Satzung wurde verabschiedet. Vorsitzender ist er selbst, stellvertretender Vorsitzender der Diplomsozialpädagoge Thomas Krug. Weitere Funktionen wurden nicht ausgelobt und daher auch nicht besetzt. Der Vereinsname ist "Zukunft Bad Kissingen".

Jetzt muss der Verein beim Registergericht in Schweinfurt angemeldet werden, wo die Satzung geprüft und nach Beseitigung eventueller Beanstandungen als "Zukunft Bad Kissingen e. V." im Vereinsregister eingetragen wird. Dann können die Vorbereitungen zur Kommunalwahl beginnen. Als die neuen Vereinsmitglieder in den 1. Stock zurückkehrten, war allerdings niemand mehr da, der noch diskutieren wollte.

Ein Kommentar dazu von Thomas Ahnert:

Auf persönliche Betroffenheit muss reale politische Arbeit folgen:

Die "Zukunft Bad Kissingen" (ZBK) ist nicht ganz so glatt aus den Startlöchern gekommen, wie sich das die Verantwortlichen angesichts der anfänglichen Resonanz erwartet hatten. 70 Bürgerinnen und Bürger waren zur ersten Versammlung in die Vinothek im Rathaus gekommen, um sich die Sache einmal anzuschauen, auf die sie offenbar gewartet hatten. Als ordentliche Vereinsmitglieder geblieben sind zehn (Stand 26. 7., 12 Uhr).

Ganz unerwartet kommt das allerdings nicht, denn die Anfänge der ZBK liegen im eher populistischen als politischen Opferteich. Mit dem Ausruf "Wir sind es leid!" tauchte sie auf großformatigen Plakaten auf, und dann wurden der Stadt Bad Kissingen, insbesondere dem Oberbürgermeister, dem Stadtrat und der Verwaltung sämtliche Fehlverhalten und Ungebührlichkeiten um die Ohren gehauen, die sie sich gegenüber den Heiligenfeld Kliniken GmbH geleistet hatten. Und auch manchen Bürgern, die irgendwelche Botschaften nicht richtig verstanden hatten.

Nicht überraschend und durchaus verständlich, dass sich da jetzt plötzlich Menschen ermutigt fühlten, sich ebenfalls enttäuscht zu äußern, hinter dem schützenden Rücken der großen Klinikgesellschaft kundzutun, dass auch sie sich von der Stadt falsch behandelt oder übergangen fühlen. Und auch verständlich, dass die Klinikgesellschaft sich diesen Treibstoff gerne mit ins Boot holt. Aber jetzt ist halt der kritische Punkt erreicht. Jetzt muss die Frustration über Vergangenes in Politik für Zukünftiges umgewandelt werden, müssen politisch tragfähige Ideen entwickelt und an den Mann gebracht werden, muss die Position der persönlichen Betroffenheit verlassen werden. Und das ist ein völlig neuer Stiefel für einen Schritt, denn bei der nüchternen, realen Stadtratsarbeit müssen die seelischen und auch wirtschaftlichen Befindlichkeiten außen vor gelassen werden.

Denn es ist ja nicht, wenn es möglich wäre, damit getan, mit einem Stadtratsbeschluss das politische und kommunikative Verhalten im Rathaus zu verändern. Versprechungen wie "Begegnung auf Augenhöhe" und andere Floskeln sind schon deshalb unsinnig, weil Verwaltungsleute eben Fachleute sind und Stadträte mehr als einzelne Facetten im Auge haben müssen.

Was allerdings völliger und kontraproduktiver Unsinn war - über ihre eigenen Befindlichkeiten sollte die Presse eigentlich nicht schreiben - das war, den Berichterstatter für die Zeitung (also mich) und damit die Öffentlichkeit aus der Gründungsversammlung im Obergeschoss kurzerhand wieder hinauszukomplimentieren. Da ich kein Mitglied werden wolle, hätte ich nicht das Recht zu bleiben, meinte Dr. Joachim Galuska. Das sei schließlich eine nichtöffentliche Veranstaltung. Abgesehen davon, dass es schwierig ist, ohne Öffentlichkeit einen Verein zu gründen, ist das eine ziemlich überraschende Interpretation des Vereinsrechts. Und es kann auch keinen einschlägigen Beschluss gegeben haben, weil es noch kein einschlägiges Gremium gab. Mit zehn Mitgliedern gehört die ZBK eher zu den kleineren Vereinen der Stadt. Da sollte sie für jede Erwähnung dankbar sein.

So gesehen kein guter Start für einen Verein, der sich größtmögliche Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat. Aber andererseits sollten wir für eine mögliche Kandidatur der ZBK für den Stadtrat dankbar sein. Denn mit ihrem milden menschlichen Populismus ist sie vermutlich die einzige Gruppierung, die der schärferen populistischen Konkurrenz ein paar Stimmen abjagen kann: der AfD. Auch die kommt aus dem Opferteich.