Zeitlofs: Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt

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Der Marktgemeinderat hat den Haushalt für den Markt Zeitlofs für das Jahr 2019 einstimmig verabschiedet und eine positive Entwicklung der Gemeinde festgestellt. Foto: Marion Eckert
Der Marktgemeinderat hat den Haushalt für den Markt Zeitlofs für das Jahr 2019 einstimmig verabschiedet und eine positive Entwicklung der Gemeinde festgestellt. Foto: Marion Eckert

Der Gemeinderat hat den Etat für das Jahr 2019 beschlossen. Erfreulich dabei ist, dass die Einnahmen auch die nächsten Jahre verlässlich stabil bleiben.

Gut vorbereitet war die Beschlussfassung über den Haushalt für das Jahr 2019 des Marktes Zeitlofs. So konnte Bürgermeister Wilhelm Friedrich gleich zu Beginn des Tagesordnungspunktes das Wort dem stellvertretenden Bürgermeister Roland Limpert übertragen. In einer zweiseitigen schriftlichen Stellungnahme lobte er die Entwicklung der Marktgemeinde und zeichnete ein positives und zuversichtliches Bild für Zeitlofs Zukunft. Der Haushalt für das Jahr 2019 setze Impulse für eine "zukunftsfähige Entwicklung", nicht nur wegen des gestiegenen Haushaltsvolumens um 687 720 Euro. Er stehe gleichzeitig für eine nachhaltige, solide Finanzplanung und werde mit der Reduzierung der Pro-Kopf-Verschuldung auf rund 455 Euro pro Einwohner der sparsamen Haushaltspolitik der letzten Jahre gerecht.

Ebenfalls positiv zu bewerten sei, dass der Markt Zeitlofs auch für dieses Jahr keine Kreditaufnahme geplant habe. "Diese Aussage kann beim Stand der aktuellen Rücklagen leicht getroffen werden", sagt Limpert, dessen Empfehlung lautet: "Insofern kann man mit gutem Gewissen diesem Haushalt mit dem vorgelegten Zahlenwerk zustimmen."

Im Verwaltungshaushalt gibt es zwei wesentliche Änderungen bei den Ausgaben. Steigende gesetzliche Anforderungen und gewachsene Aufgaben haben den Gemeinderat dazu bewogen eine zusätzliche Stelle im gemeindlichen Bauhof zu schaffen.

Äußerst positiv zu bewerten sei die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1 249 035 Euro, damit werde die vorgesehen Mindestzuführung von 136 101 Euro problemlos überstiegen.

Das Ganze sei natürlich nur durch die äußerst positive Entwicklung auf der Einnahmenseite möglich. Mit einer Steigerung bei 23 Prozent an Steuern und allgemeinen Zuweisungen schließt der Verwaltungshaushalt mit 4 452 450 Euro ab. "Erfreulicherweise zeigen sich die prognostizierten Einnahmen für die nächsten Jahre verlässlich stabil", sagt Limpert.

Beim Vermögenshaushalt fallen zunächst die bereits erwähnte hohe Zuführung aus den Verwaltungshaushalt und die erhöhten Rückläufe von der Einkommenssteuerbeteiligung besonders ins Auge. Dies mache auf der Einnahmenseite eine Steigerung von 38 Prozent aus. Auf der Ausgabenseite schlagen vor allem der Breitbandausbau, die Beschaffung eines neuen Unimogs, die Verpflichtungsermächtigung für das TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Rupboden, die Restzahlung für den Bahnradweg, Straßenbauprojekte, Tiefbaumaßnahmen bei der Wasserversorgung und das Ausweichquartier für die Grundschule zu Buche. Bei all den Maßnahmen fallen natürlich auch noch nicht unerhebliche Baunebenkosten an.

Bei der Sanierung der Grundschule sei neben der Absicherung des Schulstandorts Zeitlofs auch wichtig, dass durch das Förderprogramm KIP-S circa 80 Prozent der Kosten gedeckt werden. Darin seien auch die Kosten für das Ausweichquartier in der alten Schule in Zeitlofs berücksichtigt. Hier werde im Rahmen der Maßnahme ein altes renovierungsbedürftiges Gebäude für eine zukünftige allgemeine Nutzung Instand gesetzt.

Wichtig für Zeitlofs sei der Bahnradweg. Dies betonte Limpert in seiner Ausführung ausdrücklich. Der Bahnradweg sei ein Glanzlicht für das touristische Angebot und bringe einen Mehrwert für die Bewohner der Gemeinde und die ganze Region, was die positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen. Zudem sei es für die Brückenauer Rhönallianz ein weitgehend abgeschlossenes Erfolgsprojekt interkommunaler Zusammenarbeit.

Knackpunkt in der mittelfristigen Haushaltsplanung sei die offenen Frage, in welcher Höhe der Markt Zeitlofs Zuwendungen für die dringende Sanierung der Wasserversorgung bewilligt bekomme. Ein Projekt, das nach der Kostenberechnung bei knapp fünf Millionen liege und mit normalen Fördermitteln für eine kleine Gemeinde wie Zeitlofs nicht finanzierbar sei. "Eine Umlage auf unsere Bürger in vollem Maße ist nicht denkbar", sagt Limpert. "Es wird also für die zukünftige Finanzsituation sehr stark davon abhängen, in wie weit Zuwendungen aus einem Härtefond der Bayerischen Staatsregierung zu bekommen sind. Hier muss schnellsten der Schulterschluss mit den regionalen Mandatsträgern und dem zuständigen Ministerium gesucht werden."

Limpert dankte Kämmerer Lothar Schöppner für die Erstellung des Verwaltungshaushalts und dem Geschäftsführer Tobias Fritzmann für die Vorbereitung des Vermögenshaushalts, den Mitarbeiterinnen für ihre Zuarbeit sowie dem Bürgermeister und den Gemeinderäten für die offene und zielführende Diskussion bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs. Für Roland Limpert war es nach fast 24 Jahren seine letzte offizielle Stellungnahme zu einem Haushalt des Marktes Zeitlofs. "Es stehen schwierige Maßnahmen an, wobei innovative und zukunftsfähige Entscheidungen zu treffen sind." Einstimmig genehmigten die Marktgemeinderäte die Haushaltssatzung und die Finanzplanung des Marktes Zeitlofs für die Jahre 2020 bis 2022.

Der Beschluss zur Bauleitplanung der Gemeinde Sinntal bezüglich Standorten für Windenergie wurde zurück gestellt, da noch offene Fragen bezüglich weitere Flächenausweisungen bestehen.

Der Markt Zeitlofs wurde als Träger öffentlicher Belange angehört. Das Thema soll in der nächsten Sitzung des Marktgemeinderates erneut auf die Tagesordnung kommen.

Zahlen:

Der Verwaltungshaushalt beläuft sich auf 4 452 450 Euro, der Vermögenshaushalt auf 3 915 350 Euro. Kreditaufnahmen sind keine vorgesehen.

Die Steuersätze für Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe liegen bei 355 von Hundert (v. H.), für die Grundstücke liegen bei 340 v.H., die Gewerbesteuer liegt bei 330 v.H.

Die Schulden Ende 2018 lagen bei 1 071 370 Euro, 136 101 Euro sollen im laufenden Jahr getilgt werden, so verbleiben Ende 2019 noch 935 269 Euro. Von 521,60 Euro sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung auf 455,34 Euro. Ende 2018 betrug die allgemeine Rücklage 962 442 Euro.