Wildflecken durchläuft seit Anfang der 2000er Jahre diverse städtebauliche Förderprogramme der Regierung von Unterfranken. Jetzt stand Wildfleckens Marktgemeinderat vor der Entscheidung, ob es mit der Städtebauförderung weiter gehen soll oder nicht. Einstimmig sprach sich das Gremium für eine Fortführung aus. Allerdings müsse das vorhandene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) fortgeschrieben und aktualisiert werden. So muss im nächsten Schritt ein Fachbüro beauftragt werden und eine Bürgerbeteiligung stattfinden. Die zu erwartenden Kosten von 60.000 Euro sind förderfähig.

Eva Kusebauch von der Städtebauförderung der Regierung von Unterfranken war nach Wildflecken gekommen, um den Ratsmitgliedern die Vorteile darzulegen und zu erörtern, welche Schwerpunkte zu legen seien. Schon 2002 wurde Wildflecken als Pilotgemeinde in das Programm "Stadtumbau West" aufgenommen, das erste ISEK wurde erarbeitet, die städtebaulichen Sanierungsgebiete 2008 verabschiedet. 2016 kam eine Förderung der Militärkonversion hinzu.

Nur noch Restmittel vorhanden

2020 gab es eine Reform des Bund-Länder-Förderprogramms, für Wildflecken seien aus dem Programm "Stadtumbau West" nur noch Restmittel vorhanden. Ohne ein aktuelles ISEK wäre mit Auslaufen der Mittel Schluss mit der Städtebauförderung. Durch den einstimmigen Beschluss des Ratsgremiums und die nun folgenden Schritte bestehe die Möglichkeit, in das Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" aufgenommen zu werden, erläuterte Kusebauch.

Bei der Evaluierung des ISEKs sei es wichtig zu schauen, was überhaupt noch aktuell sei und welche Themenbereiche neu hinzukommen. Es eine langfristige Planungsgrundlage, die immer wieder fortentwickelt werden müsse. Im Fokus stehen dabei die nachhaltige Siedlungsentwicklung, Sanierungen und Umnutzungen im Bestand sowie das Aktivieren von Leerständen. Der Bürgerbeteiligung werde bei diesem Prozess nach wie vor ein hoher Stellenwert zugeschrieben. Es werden Workshops notwendig, um gemeinsam die Entwicklungsziele für Wildflecken zu erarbeiten.

Fördermöglichkeiten

Eva Kusebauch erläuterte die gesetzlichen Grundlagen der Förderung: "Grundvoraussetzung sind in der Tiefenschärfe vorbereitende Untersuchungen, die städtebauliche Missstände aufzeigen." Wichtig sei hierbei, die Realisier- und Finanzierbarkeit der Projekte. Bis zu 60 Prozent der förderfähigen Kosten könnten über die Städtebauförderung finanziert werden, weitere 20 Prozent seien über eine Kombination mit dem Förderprogramm "Innen statt Außen" möglich. Städtebaumittel können von der Kommune auch für Investitionen von Privatpersonen weitergereicht werden, beispielsweise für Sanierungsmaßnahmen, die den Vorgaben des ISEKs entsprechen.

Diskussionsbedarf gab es zum Sanierungsgebiet. Laut Kusebauch beschränke sich das ISEK auf den Hauptort Wildflecken, eine Ausweitung auf die Ortsteile sei nicht angedacht, um in einem realisier- und finanzierbaren Rahmen zu bleiben. Auch sei zu beachten, dass ein ISEK, das auch die Ortsteile umfasse, deutlich kosten- und zeitintensiver sei. Sollte in den Ortsteilen Handlungsbedarf bestehen, bestehe die Möglichkeit für punktuelle Einzelmaßnahmen, was aber im Einzelfall zu besprechen sei.

Keine Förderzusage über mehrere Jahre

Die Frage des Bürgermeister nach der Zuverlässigkeit der Förderung konnte die Behördenvertreterin nur mit Hinweis auf die aktuelle Situation beantworten. Die Fördermittel werden von Haushaltsjahr zur Haushaltsjahr bewilligt, sie könne keine Zusage über mehrere Jahre geben. Allerdings könne durchaus davon ausgegangen werden, dass der Staat auch weiterhin Fördermittel für Kommunen zur Verfügung stellen werde, so Kusebauch.