Sollte man Schondra mit Blick von außen und einem Wort beschreiben, dann wäre das: unauffällig. Ein landwirtschaftlich geprägter Markt, der in seinen Gewerbegebieten Märzgrund und Schildeck aber auch über einige mittelständische Firmen verfügt. Auffälliges? Gab es in den vergangenen Jahren wenig, vielleicht das Dorffest zum 800-jährigen Bestehen 2012. Das ändert sich nun. Der Schondraer Gemeinderat hat Antrag auf ein Disziplinarverfahren gegen Bürgermeister Bernold Martin (CSU) gestellt.

Horst Conze heißt der Überbringer der brisanten Botschaft. Der Mann mit dem norddeutschen Akzent sitzt zwar erst seit 2020 im Schondraer Gemeinderat, lebt aber schon viele Jahre im Ort, engagiert sich als Diakon in der katholischen Kirche und in der Schulfamilie.

Idee für Antrag schon im Oktober

Conze betont, dass der Vorstoß auf einem einstimmigen Beschluss in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates beruht, natürlich ohne den Bürgermeister, da er ihn ja betrifft. Die Idee für das Disziplinarverfahren sei im Gremium im Oktober 2020 aufgetaucht; wenige Wochen später erfolgte der Beschluss. Kurz vor Weihnachten wurde der Antrag auf das Disziplinarverfahren an das Landratsamt in Bad Kissingen verschickt.

In einer Presseerklärung, die Conze der Redaktion hat zukommen lassen, heißt es: "Nach Auffassung der Gemeinderäte hat Bürgermeister Bernold Martin in den letzten Gemeinderatssitzungen nur unzureichend über seine Amtsführung Rechenschaft ablegen können. Es gab Ungereimtheiten, die auch nach längerer Diskussion im Gemeinderat nicht geklärt werden konnten."

Informationspflicht verletzt

Um welche Ungereimtheiten es sich bei welchen Themen handelt, wollte Horst Conze mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht sagen, nur soviel: Es gehe darum, dass Bürgermeister Martin in Sitzungen des Gemeinderates oft nicht vorbereitet sei, er seine Informationspflichten - auch gegenüber seinen Stellvertretern - verletze und eigenmächtig Entscheidungen treffe. "Im Antrag an das Landratsamt sind Ross und Reiter genannt", versichert Conze.

Der Gemeinderat habe die Aufgabe, den Bürgermeister bei der Leitung und Verwaltung der

Gemeinde zu unterstützen, heißt es in der Presseerklärung weiter. Gleichzeitig hätten die Gemeinderäte die Pflicht, über die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters zum Wohl der Gemeinde zu wachen und gegebenenfalls die Arbeit des Bürgermeisters zu kontrollieren. "Dazu gehört, dass der

Bürgermeister bei den Gemeinderatssitzungen über seine laufenden Geschäfte und

Tätigkeiten in der Marktgemeinde wahrheitsgemäß Rechenschaft ablegt."

Kontrollfunktion nicht mehr durchführbar

Diese Unterstützungs- und Kontrollfunktion habe das Gremium zuletzt nicht ausüben können, so sinngemäß in der Erklärung. Daher "nach intensiven Beratungen" der Antrag auf das Disziplinarverfahren.

"Allen Gemeinderäten ist bewusst, dass dies ein schwerwiegender Vorwurf an die derzeitige Amtsführung des ersten Bürgermeisters darstellt. Allen Gemeinderäten ist aber auch klar, dass sie nur ihre Amtspflichten gewissenhaft erfüllen können, wenn sich die Amtsführung des Bürgermeisters radikal ändert", heißt es in dem Schreiben, mit dem auch die Schondraer selbst informiert werden sollen, weiter. So solle weiterer Schaden von der Gemeinde abgewendet werden und sich die

Dörfer des Marktes in schwierigen Zeiten weiterentwickeln können.

Bürgermeister "nicht absägen"

Aber warum gerade jetzt ein Disziplinarverfahren wegen des Führungsstils? Bernold Martin ist seit 1. Mai 2008 Bürgermeister, wurde zuletzt mit 79,4 Prozent der Stimmen klar wiedergewählt. Horst Conze sagt, dass seit dem vergangenen Jahr mehr Menschen im Gemeinderat sitzen würden, die mehr Sachverstand in Baufragen hätten. Von daher sehe man Martins Arbeitsweise kritischer. Es gehe aber nicht darum, den Bürgermeister "abzusägen" und einen anderen Kandidaten in Stellung zu bringen. "Das steht einem Gemeinderat nicht zu."

Bürgermeister Bernold Martin weiß von dem angestrebten Verfahren gegen ihn. Er räumt ein, dass es "Ungereimtheiten und Missverständnisse" gegeben hat. Ich habe einen Fehler begangen und bin nicht so offen damit umgegangen, wie ich es hätte tun sollen. Jetzt habe ich die Konsequenzen zu tragen." Nun will er "allgemein Rücksprache" halten, eventuell das heikle Thema bei einem Treffen mit seinen Stellvertretern am Mittwochabend ansprechen. "Es soll ja eine gute Zusammenarbeit sein und kein Gegeneinander", sagt Martin abschließend.

Landratsamt prüft

Nun liegt es am Landratsamt, wie es mit dem Disziplinarverfahren weitergeht. Die dortige Pressestelle bestätigt den Eingang des Antrags. "Zunächst wird der Antrag geprüft und ermittelt, ob die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gerechtfertigt ist. Wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet, sind die erforderlichen Ermittlungen zur Aufklärung des Sachverhalts vorzunehmen", heißt es weiter.

In der Vergangenheit habe es immer wieder Beschwerden, Anträge und Anzeigen gegen Bürgermeister*innen und Mandatsträger*innen gegeben, teilt das Landratsamt auf weitere Anfrage mit. Konkrete Fälle nennt es nicht. Es sei jeweils eine entsprechende Einzelprüfung vorgenommen worden.

Unterschiede zu Dienstaufsichtsbeschwerde

Unterscheiden müsse man übrigens zwischen Disziplinarverfahren und Dienstaufsichtsbeschwerde. Im Disziplinarrecht seien die möglichen Folgen einer Verletzung dienstlicher Pflichten durch Beamte gesetzlich geregelt und die Verfahrensschritte vorgegeben.

"Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist hingegen ein form- und fristloser Rechtsbehelf, mit dem das dienstliche Verhalten eines Beschäftigten im öffentlichen Dienst, insbesondere das persönliche Fehlverhalten, gerügt werden kann." Diese Aufsichtsbeschwerde sei beim Dienstvorgesetzten des betroffenen Amtsträgers einzureichen. "Gegen Bürgermeister ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde grundsätzlich nicht möglich, da diese keine Dienstvorgesetzten haben."