Die SPD-Führung strebt ein schnelles Ende der Debatte um die Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz an. Parteichef Lars Klingbeil erklärte, dass in den kommenden Tagen der weitere Fahrplan für den Bundestagswahlkampf festgelegt werde: "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen", sagte er in der ARD und bekräftigte: "Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen." Dies hätten alle Verantwortlichen in der Führung eindeutig zum Ausdruck gebracht.

Zuvor hatte die Debatte über die Kanzlerkandidatur von Scholz an Intensität gewonnen. Nach zahlreichen Kommunalpolitikern, unter anderem aus der Bamberger SPD, plädierten erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete offen für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Obwohl die SPD-Spitze immer wieder ihre Unterstützung für Scholz betont hat, verzichtete sie nach der Entscheidung über Neuwahlen zunächst darauf, ihn unmittelbar zu nominieren und eröffnete somit das Kandidatenraten. 

Grummeln über Scholz in eigener Partei - Bundestagsabgeordnete fordern Tempo

Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei Unmut über Scholz gebe. Er glaube jedoch nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte unterdrücken können. Wichtig sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten, betonte er in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Nun gehe es darum, die Strategie auszuarbeiten. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine "Wahlsiegkonferenz", auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll.

Inzwischen drängen auch mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete auf einen zügigen Beschluss der Parteispitze für die Kandidatur des amtierenden Kanzlers. "Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt", sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dem Stern. "Ich rate meiner Partei zur Geschlossenheit und klarem Fokus auf den Wahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz."

Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus sagte dem Stern: "Wir haben einen Kanzler. Und deshalb haben wir auch einen Kanzlerkandidaten. Das sollten wir jetzt offiziell klarkriegen." Holger Mann, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Sachsen, betonte: "Ich ziehe mit Olaf Scholz in den Wahlkampf. Wir dürfen uns nicht wuschig machen lassen. Es sind weniger als 100 Tage bis zur Wahl." Der Parteilinke Axel Schäfer, Abgeordneter aus Bochum, forderte die SPD-Führung zu mehr Tempo auf.

Rückendeckung auch von Pistorius 

Auch Verteidigungsminister Pistorius stellte sich am Sonntag (17. November 2024) erneut hinter Scholz. "Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer komplizierten Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte", sagte der Verteidigungsminister in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle, die Partei werde spätestens beim Parteitag am 11. Januar darüber entscheiden. Er gehe "nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird".

Es gehe jetzt darum, ein gutes Ergebnis bei der Neuwahl am 23. Februar zu erzielen. "Nur darum geht es, und das werden wir sicher nicht erreichen, wenn wir uns jetzt in den nächsten Wochen mit Debatten um den Kanzlerkandidaten zerlegen", sagte Pistorius. Er forderte Geschlossenheit, Klarheit in den Zielen, eine klare Sprache "und dann rein in den Wahlkampf".