Die jahrelange Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen sei ein Fehler gewesen, sagt Ex-Kanzler Scholz in Schwerin. Dort ging es um die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.
Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach eigenen Worten schon viele Jahre vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine für den Bau von LNG-Terminals an der deutschen Küste geworben, um flexibel bei der Versorgung der Bundesrepublik mit Energie zu sein. Die Abhängigkeit von Russland sei ein Fehler gewesen, sagte Scholz in Schwerin.
Der 67-Jährige wurde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern als Zeuge im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Nord Stream 2-Leitung für russisches Erdgas befragt. Die Pipeline durch die Ostsee wurde Ende 2021 fertig, ging aber wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 nicht in Betrieb.
Scholz: Es war falsch, nur auf Pipelines zu setzen
«Ich habe es nie verstanden, warum Deutschland anders als viele andere Länder, zum Beispiel Belgien, nicht neben einer Pipeline-Infrastruktur auch eine LNG-Infrastruktur errichtet hat», so der Ex-Kanzler. «Aus meiner Sicht hätte man das immer machen müssen und man hätte sie sogar notfalls komplett aus Steuermitteln finanzieren müssen.»
Schon als Bürgermeister von Hamburg habe er sich dafür eingesetzt, dass LNG-Terminals einfacher errichtet werden könnten, sagte Scholz. Als er Mitglied der Bundesregierung geworden sei, habe er das dann auch auf den Weg gebracht. «Das war eine gute Entscheidung», sagte Scholz.
Dass Deutschland sich nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine 2022 so schnell von russischen Erdgaslieferungen habe unabhängig machen können, sei auch der Tatsache zu verdanken, dass schon Projekte vorangetrieben worden waren. Scholz nannte die LNG-Terminals in Brunsbüttel, Stade und Wilhelmshaven.
International Warnungen vor Nord Stream 2
Vor dem Bau der Nord Stream 2-Erdgaspipeline durch die Ostsee hatten osteuropäische Länder und die USA immer wieder gewarnt. Die USA drohten 2020 sogar Sanktionen gegen beteiligte Unternehmen an. Daraufhin gründete Mecklenburg-Vorpommern eine Stiftung, um unter deren Schutzmantel den Fertigbau der Leitung für russisches Gas abzusichern.
Die Nord Stream 2 AG, eine Tochtergesellschaft des russischen Gazprom-Konzerns, brachte 20 Millionen Euro in die Stiftung ein. Der Untersuchungsausschuss versucht herauszufinden, wer auf die Idee kam, diese Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern zu gründen und ob es möglicherweise eine russische Einflussnahme gab.
