Die Ampelkoalition ringt um Entlastungen für die Menschen in Deutschland, während die Preise für Energie und Lebensmittel weiter steigen. Der Tankrabatt scheint aus dem Spiel zu sein, nun geht es um ein "Mobilitätsgeld".
Nachdem der Tankrabatt von Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf große Ablehnung, nicht nur in Expertenkreisen, sondern auch in der Ampelkoalition gestoßen ist, plant die Regierung wohl eine andere Art der Entlastung. Denn die Preise für Energie und Lebensmittel in Deutschland steigen weiter an.
Wie die "Bild am Sonntag" aus Verhandlungskreisen erfahren hat, gibt es einen Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für ein sogenanntes "Mobilitätsgeld". Dieser Zuschuss soll vor allem kleinen und mittleren Einkommen zugutekommen und direkt mit dem Monatsgehalt überwiesen werden.
Was ist das "Mobilitätsgeld"?
Wie die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll das "Mobilitätsgeld" an die Höhe des Gehalts gekoppelt sein. Es soll nach den Vorstellungen von Arbeitsminister Heil monatlich ausgezahlt werden und zwar direkt mit dem Gehalt. Arbeitgeber sollen sich dann im Anschluss die Summe vom Staat zurückholen, etwa, indem sie weniger Lohnsteuer zahlen. So soll das Geld direkt bei den Menschen ankommen und schnell wirken.
Aktuell wird wohl über die konkrete Höhe und über die Gehaltsstufen verhandelt. Hier herrscht noch keine Einigkeit. Es dürfte ab zwischen 20 und 50 Euro monatlich betragen - wer mehr als 4000 Euro monatlich verdient, wird wahrscheinlich leer ausgehen, am meisten sollen jene bekommen, die weniger als 2000 Euro Monatseinkommen haben.
Laut Berechnungen der "BamS" könnte das "Mobilitätsgeld" rund eine Milliarde Euro pro Monat kosten und für mindestens drei Monate ausgezahlt werden. Unklar ist, ob die FDP diesen Vorschlag mitträgt. Laut SPD-Parteivorsitzendem Lars Klingbeil soll es "spätestens in der kommenden Woche" eine Einigung geben. "Wichtig ist, dass wir das Geld nicht mit der Gießkanne ausschütten, sondern diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen gezielt entlasten, denn die sind jetzt am stärksten betroffen", sagte Klingbeil der "BamS".
Viel nachdenken tun die alle nicht, oder? Was ist mit dem Familienvater, der alleine 5000 Euro verdient, bis spät in den Abend hinein schuftet, zuhause eine Frau hat, die den Haushalt führt, vielleicht 2 Kinder zu versorgen hat und natürlich auch ein eigenes Auto braucht, noch kräftig Raten für das Baudarlehen abdrückt, unter Umständen noch die Mutter unterstützt, weil die eine mickrige Witwenrente bezieht? Schon mal soweit gedacht? Was sollen wir mit 20 Euro "Mobilitätsgeld"? 100 Meter weniger zur Tankstelle das Auto schieben?
Ich muss meinen Vorredner auch recht geben - hier wird ziemlich laaange um den heißen Brei diskutiert! Das schaut fast nach AUSHUNGERN aus - wer zuletzt noch steht, bekommt dann einen Lutscher.
Söders Vorschlag mit der Reduzierung, dreist sogar Wegfall der Märchensteuer auf den Sprit wäre hilfreicher, als diese Spezialisten uns anbieten wollen. Und die Unternehmen brauchen auch eine bessere Lösung, als irgendwelche Hirngespinste.
Ich sehe nur eins, man sieht jetzt große Mengen an Steuern reinfliegen und möchte dies wohl beibehalten, aber das wird sehr bald und sehr schnell zu Ende gehen.
Und wieder zieht die Rentnerin bzw der Rentner den kürzeren.
Am besten wir diskutieren noch ein paar Wochen
bis sich die Bevölkerung daran gewöhnt hat, oder
der ein oder andere Pleite ist dann brauchen wir
nichts zu machen. Es ist doch immer wieder schön
zu sehen wenn der Deutsche Michel in Not ist
wird um des Kaisers Bart diskutiert, wenn irgendwo sonst ein Hilfeschrei kommt werden
aus dem Stegreif Milliarden zugesagt die man nicht hat.
Zuletzt von Markus Söder
Super, fünfzig Euro mehr im Monat, das sind nach Abzug der Inflation und bei den höheren Spritpreisen nur noch hundert Euro weniger im Monat.