Auch Sport-Staatsministerin soll abgelöst werden
Das sind aber nur Spekulationen, sicher ist noch gar nichts. Es drehe sich gerade ein «sehr wildes» Personalkarussell, heißt es aus der Union. Nach Informationen der dpa könnte es auch weitere Veränderungen im Kanzleramt geben. Im Gespräch ist, dass die Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein abgelöst werden soll - wohl von einer Sportlerin.
Absage führt zur Hängepartie
Wann Merz die nächsten Personalentscheidungen verkünden wird, ist noch offen. Die Veränderungen brauchten «nicht zuletzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit», sagte er. Das entscheide er «ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind».
Damit wird der Personalumbau nun doch zur Hängepartie. Ursprünglich hatte Merz nach dem Rücktritt Spahns zügige Entscheidungen in Aussicht gestellt. Am Mittwoch wurde dann zunächst nur der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei als Fraktionschef vorgestellt. Schon zu diesem Zeitpunkt war erwartet worden, dass das ganze Personalpaket kommen könnte.
«Planlos» und «chaotisch»: Für den Kanzler wird's ungemütlich
Nun geht es das Ganze in die zweite Verlängerung. In der Union wird das Vorgehen als «planlos» und «chaotisch» beschrieben. Vergleiche mit der Sommerpause im vergangenen Jahr werden gezogen, als der Streit um die Besetzung eines Richterpostens am Bundesverfassungsgericht zu einer Koalitionskrise führte.
Jetzt geht es allerdings um Personalien, die zunächst nur einen Koalitionspartner unmittelbar betreffen. Die SPD hielt sich bei ihren Kommentaren zunächst vornehm zurück. «Wir als SPD stehen verlässlich in der Koalition bereit und freuen uns auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den neuen Kolleginnen und Kollegen in der Koalition und wünschen allen einen guten Start in ihren neuen Aufgabenbereichen», erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf nur.
Für den Kanzler kann die Hängepartie noch sehr ungemütlich werden. Den Unmut, der sich gerade aufbaut, dürfte er spätestens in der Sondersitzung der Bundestagsfraktion am Mittwoch zu spüren bekommen. Das positive Momentum der Koalition, das Merz nach dem geräuschlosen Schnüren des Reformpakets mit dem Personalumbau verstärken wollte, ist jedenfalls verpufft. Bei vielen in der Union herrscht Frust.
Von alldem wird die Aufmerksamkeit für die neuen Personalien des Tages überlagert.
Warken gilt als durchsetzungsstark
Mit Warken holt sich Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Reformschritt gegangen ist. «Mit ihr wird in das deutsche Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Frau einziehen als die Chefin des Bundeskanzleramtes», sagte Merz. Er lobte sie als durchsetzungsstarke Politikerin. Im Kanzleramt muss sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.
Linnemann geht mit Verzögerung ins Kabinett
Linnemann hatte schon nach der Bundestagswahl die Chance, ins Kabinett zu wechseln, ließ sie aber ungenutzt. Nun soll er als Gesundheitsminister mitten in den Reformprozess einsteigen und gleich die Pflegereform stemmen. Der Kanzler setzt da Vertrauen in ihn. Linnemann habe bei den Koalitionsverhandlungen den Gesundheitsbereich verantwortet und die Themen im Koalitionsausschuss mitverhandelt, sagt er. «Er weiß also, wovon er spricht.»
Amthor wird als großes CDU-Talent gesehen
Der neue Bund-Länder-Beauftragte Amthor gilt als einer der talentiertesten jungen CDU-Politiker. Im Digitalministerium kümmerte sich der erst 33-Jährige zuletzt vor allem um den Bürokratieabbau. Jetzt soll er Michael Meister ablösen, mit dem die Länder sich unzufrieden gezeigt hatten. Merz lobte Amthor als guten Politiker und Parlamentarier, aber auch als hervorragenden Juristen. «Er ist im Übrigen mit den Chefs der Staatskanzleien in allen 16 Bundesländern gut vernetzt.»
Das sind die nächsten Schritte
Am Montag wird Merz über die Folgen des Regierungsumbaus für die Parteizentrale informieren. Nachfolgerin von Generalsekretär Carsten Linnemann soll nach dpa-Informationen die bisherige Schatzmeisterin Franziska Hoppermann werden.
Die Ernennung der Bundesminister erfolgt nach Angaben aus Regierungskreisen am nächsten Mittwoch. Die Vereidigung ist für die erste Sitzungswoche des Bundestags im September geplant. Das ist ein ungewöhnliches Vorgehen. Im Kanzleramt hält man es aber für rechtlich abgesichert.
Die Personalrochade hatte Fraktionschef Jens Spahn am Samstag mit seinem Rücktritt als Unionsfraktionschef im Bundestag ausgelöst. Zuvor hatte er öffentlich gemacht, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mit Hilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot. Mit seinem Rückzug reagierte er auf scharfe Kritik auch innerhalb der Union an seinem Verhalten.
