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Paukenschlag um den Genesenenstatus: Jetzt entmachtet Karl Lauterbach das RKI


Autor: Sebastian Ruska

Berlin, Mittwoch, 16. Februar 2022

Jetzt spricht Lauterbach ein Machtwort: Nach dem Regel-Wirrwarr um den Genesenenstatus entzieht der Bundesgesundheitsminister dem RKI-Chef Kompetenzen. Und Wieler? Der kündigt einen noch größeren Paukenschlag an.
Lothar Wieler (l), Präsident Robert Koch-Institut (RKI) und Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit klatschen nach einer Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage ab. Das Verhältnis der beiden gilt als zerrüttet. Jetzt hat Lauterbach Wieler entmachtet - folgt bald der große Paukenschlag?


Lauterbach entmachtet RKI-Chef Wieler: 90 oder 180 Tage? Das Hin und Her beim Genesenenstatus sorgte in den letzten Wochen für Diskussionen. Die Länder-Chefs beschwerten sich, dass Millionen Bürger quasi "über Nacht" ihre Berechtigung verloren hatten, an großen Teilen des öffentlichen Lebens teilzunehmen. Das Robert-Koch-Institut hatte diese Entscheidung selbst umgesetzt.

Möglich machte das ein Beschluss, das Behörden - also auch dem RKI - des Bundesgesundheitsministeriums mehr Macht gibt. Dieses Rad will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) jetzt zurückdrehen. Das geht aus der Beschlussvorlage für den heutigen "Corona-Lockerungs-Gipfel" hervor, die der Bild vorliegt.

RKI-Chef Wieler von Lauterbach entmachtet - folgt bald der "große Paukenschlag"?

Darin steht wörtlich: "...entfällt in Hinblick auf die Festlegungen zum Geimpften- und Genesenenstatus die Delegation auf das Paul-Ehrlich-Institut und Robert-Koch-Institut.“ So zitiert es die Bild. Und Karl Lauterbach schiebt im Interview nach: „Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden. Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer.“

Die Folgen dieser "politischen Verantwortung" prasselten in den letzten Wochen auf den Bundesgesundheitsminister ein. Er musste erklären, warum eine Behörde so eine entscheidende Änderung treffen könne. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder boykottierte den Beschluss des RKI - er hatte sich gegen die Anpassung gestellt.

Diese "Entmachtung" durch Lauterbach scheint offensichtlich erst der Anfang zu sein: Das Verhältnis zwischen Wieler und dem Bundesgesundheitsminister sei schon länger angeschlagen, wie Bild weiter schreibt. Jetzt stehe sogar der Abschied Wielers im Raum. Am Montag soll sich der RKI-Chef beim Verband der Sicherheitstechnik abfällig über die FDP geäußert haben. Wie Bild aus Teilnehmerkreisen erfahren hat, sagte Wieler, für ihn "habe der Begriff ,Gelbe Gefahr' eine neue Bedeutung gewonnen".

Wieler spricht offenbar von Abschied - folgt der Paukenschlag im RKI?

Der Begriff "Gelbe Gefahr" stammt aus der Kolonialzeit und ist eine Negativ-Bezeichnung für China. Und dann schob Wieler offenbar nach: Er werde nicht mehr lange im Amt sein. Folgt also bald der große Paukenschlag im Robert-Koch-Institut? Sowohl der RKI-Chef als auch Lauterbach wollten sich dazu bislang allerdings nicht äußern.