Dass es einer oder eine der anderen vier Genannten wird, ist aber auch noch nicht ausgemachte Sache. Vielleicht gibt es ja noch eine dicke Überraschung.
Gibt es eine «große Lösung»?
Für den anstehenden Personalumbau gibt es drei mögliche Varianten: Die kleine, die mittlere und die große.
- Bei der kleinen Variante würde der neue Chef oder die Chefin aus der Fraktion kommen. Dann wären keine Folgeentscheidungen über weitere Posten zwingend nötig. Das wäre das Modell Krings.
- Wenn der neue Fraktionschef aus dem Kabinett oder einer führenden Funktion in der Parteizentrale kommt, muss dort eine Lücke gefüllt werden. Das wäre der Fall, wenn Frei, Warken, Linnemann oder Dobrindt es würden. Dann müssten Merz und Söder mindestens zwei Personalien präsentieren.
- Und dann gibt es noch die Möglichkeit einer größeren Kabinettsumbildung. «Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken», hatte Merz am Sonntag im ZDF-«Sommerinterview» gesagt. Zu viele Veränderungen bergen aber auch das Risiko von neuen Unsicherheiten.
Als wahrscheinlichste der drei Varianten gilt daher derzeit die mittlere.
Fährt der neue Bundespräsident auf dem Personalkarussell mit?
Gut möglich, dass Merz und Söder auch schon über den Posten Bundespräsidenten sprechen. Im Januar wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Frank-Walter Steinmeier gewählt. Union und SPD werden aller Wahrscheinlichkeit die Mehrheit in der Bundesversammlung haben und dann wäre die Union am Zug, nachdem Steinmeier aus der SPD kommt.
Der Vorschlag soll zwar erst nach den Landtagswahlen im September verkündet werden. Es ist aber schwer vorstellbar, dass Merz und Söder diese Personalie nicht auch schon jetzt mitdenken. Söder hat bereits die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ins Spiel gebracht.
Was macht Spahn?
Er ist seit seinem Rücktritt abgetaucht. Kommt er zur Fraktionssitzung am Mittwoch? Wird er womöglich auch sein Bundestagsmandat aufgeben? Beides ist unklar. «Ich weiß es nicht, was er selbst vorhat», sagt selbst der Kanzler zur politischen und beruflichen Zukunft Spahns. «Wenn er darüber gerne sprechen will, tue ich das selbstverständlich.» Er werde ihm aber keine Ratschläge geben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, hat sich da klarer positioniert: «Ich hoffe sehr, dass er uns in der Politik erhalten bleibt, natürlich auch als Mitglied unserer Fraktion.»
Muss es womöglich eine Sondersitzung des Bundestags geben?
Sollte es einen oder mehrere Wechsel im Kabinett geben, müssten die Minister unmittelbar nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten im Bundestag vereidigt werden. Wenn das sofort geschehen soll, würde eine Sondersitzung des gesamten Bundestags nötig. Dafür müssten reihenweise Abgeordnete aus ihrem Urlaub geholt werden. Das kostet den Steuerzahler viel Geld.
Es gibt aber eine andere Möglichkeit. Ein anderes Kabinettsmitglied könnte den freigewordenen Posten zunächst kommissarisch übernehmen. Ernennung und Vereidigung könnten dann in der zweiten Septemberwoche stattfinden, der ersten regulären Sitzungswoche des Bundestags. Das gilt als die wahrscheinlichere Variante.
