Landtagswahl rückt näher - darum stehen in Franken nicht alle Parteien auf dem Stimmzettel

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Am 8. Oktober 2023 wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Doch unterscheiden sich die Stimmzettel in den einzelnen Regierungsbezirken Bayerns teils gewaltig. Denn nicht jede Partei ist überall zugelassen.

Wer am 8. Oktober in Bayern an die Urne geht, der hat die Qual der Wahl. Insgesamt sind 15 Parteien für die Wahl zum 19. bayerischen Landtag zugelassen. Das aber nur rein theoretisch. Denn in einigen Regierungsbezirken ist die Auswahl doch nicht ganz so groß. Nicht überall wurden nämlich alle Parteien zugelassen.

Wer zur Wahl des bayerischen Landtages antreten darf, das verkündet in der Regel der Landeswahlleiter 90 Tage vor dem Urnengang. Er entscheidet aber nicht, wer letztlich auf den Stimmzetteln steht. Das liegt ganz bei den sieben Wahlkreisausschüssen der Regierungsbezirke, die nach bestimmten Kriterien eine Partei zulassen oder eben nicht. Außerdem ist es gut möglich, dass die eine oder andere Partei für einen Regierungsbezirk einfach keine Liste zusammenbekommt und dort nicht antritt.

Landtagswahl am 8. Oktober in Bayern: 15 Parteien treten an - doch nicht jede ist überall wählbar

Insgesamt zehn Parteien sind in jedem Regierungsbezirk wählbar. Einerseits sind es diejenigen Parteien, die auch schon im aktuellen Landtag sitzen: CSU, SPD, FDP, AfD, Freie Wähler und die Grünen. Dazu kommen noch Die Linke, die Bayernpartei, ÖDP und Basis. Nicht überall dabei sind hingegen die satirische Die PARTEI, die Veganer- und Vegetarier-Vertretung V-Partei³, die Tierschutzpartei, die Humanisten und die pro-EU Partei Volt Deutschland. Um einen besseren Überblick über die bayerischen Parteien und ihr Programm zu erhalten, lohnt sich ein Blick in den "Wahl-O-Mat".

Oberbayern ist der einzige Regierungsbezirk, in dem alle 15 Parteien zur Wahl stehen, in den restlichen Regionen des Freistaats gibt es Abstriche. So müssen auch in den drei fränkischen Regierungsbezirken (Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken) wohl einige Wählerinnen und Wähler auf ihre Favoriten verzichten. Demnach treten in Mittelfranken zwölf Parteien zur Wahl an, in Oberfranken elf und in Unterfranken sogar nur zehn Parteien.

In Mittelfranken haben Die Partei, die V-Partei³ und Volt Deutschland keinen Antrag auf Wahlteilnahme gestellt. "Wir gehen davon aus, dass sie die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschriften in Mittelfranken nicht erreicht und damit offiziell keinen Wahlkreisvorschlag eingereicht haben", hieß es aus dem Wahlkreisbüro gegenüber dem Bayerischen Rundfunk (BR). Die Parteien müssen in jedem Regierungsbezirk im Vorfeld eine vorgegebene Anzahl von Unterschriften von stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sammeln, um mit einem erfolgreichen Zulassungsverfahren rechnen zu können.

Kleinparteien verzichten auf Kandidatur zur Bayern-Wahl - oft fehlen Unterschriften

Die Partei und die V-Partei³ fehlen auch in Oberfranken auf den Stimmzetteln zur Landtagswahl. Außerdem tritt dort auch die Tierschutzpartei nicht an. "Die Parteien Die PARTEI, Tierschutzpartei und V-Partei³ haben keinen Wahlvorschlag bei der Wahlkreisleitung Oberfranken eingereicht", so die Wahlkreisleitung gegenüber dem BR. Auch die Humanisten stellen sich in dem Regierungsbezirk in diesem Jahr nicht zur Wahl.

 

All diese Parteien werden auch in Unterfranken nicht um einen Einzug in den neuen Landtag kämpfen. "Für die Landtagswahl wies der Wahlkreisausschuss einstimmig die Wahlkreisvorschläge der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) sowie der Partei der Humanisten (PdH) zurück, da diese die gesetzlich erforderlichen Unterstützungsunterschriften nicht erreichten", heißt es von der Wahlkreisleitung in Würzburg.