Der Iran-Krieg hat die USA und seine europäischen Verbündeten entzweit. Die Einigung auf ein Rahmenabkommen könnte nun eine deutliche Entspannung im transatlantischen Verhältnis bringen.
Beim G7-Gipfel suchen die Europäer für ein Ende des Iran-Krieges den Schulterschluss mit US-Präsident Donald Trump. «Dieser Gipfel findet in einer ausgesprochen bewegten Phase der Weltpolitik statt. Die Lage fordert uns. Sie eröffnet aber auch einige Chancen», sagte Bundeskanzler Friedrich Merz vor dem Flug zum Treffen im französischen Évian am Genfersee. Die Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran dürfte in positiver Weise den Ton für den dreitägigen Gipfel setzen.
Schon in der Nacht hatten Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Großbritanniens Premierminister Keir Starmer und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zum Rahmenabkommen der USA und des Irans gemeinsam erklärt: «Mit dem Abkommen öffnet sich eine Gelegenheit, die Region und die Weltwirtschaft wieder zu stabilisieren.» Die vier europäischen Mitgliedstaaten der Gruppe demokratischer Wirtschaftsmächte bekräftigten außerdem ihre Bereitschaft, sich an einer «rein defensiv ausgerichteten, unabhängigen» Militärmission zur Sicherung der für den Ölhandel so wichtigen Straße von Hormus zu beteiligen.
Das Thema Iran steht am Dienstag auf der Tagesordnung des Gipfels. Dann werden auch die Regionalmächte Ägypten, Katar und Vereinigten Arabische Emirate dazustoßen.
EU: Ohne Gegenleistung keine Aufhebung der Iran-Sanktionen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die zusammen mit EU-Ratspräsident António Costa auch am Gipfeltisch sitzt, machte klar, dass der Iran nicht ohne konkrete Gegenleistungen mit einer Lockerung der Sanktionen rechnen könne. «Das Grundprinzip von Sanktionen ist, dass wir echte Veränderungen vor Ort sehen müssen, bevor wir über ihre Aufhebung nachdenken können», sagte sie in Évian.
Gipfel im Nobel-Hotel
Trump und die anderen Staats- und Regierungschefs der G7 tagen im Kurort Évian am Genfersee. Macron ist in diesem Jahr der Gastgeber. Zur Gruppe der Sieben gehören die wirtschaftsstarken Demokratien USA, Kanada, Japan, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland. Das Treffen sollte mit einem Abendessen mit noblen «Hotel Royal» beginnen.
Merz: Vielleicht kommt auch Lösung für Ukraine-Krieg voran
Vor dem Abflug zeigte sich Merz vorsichtig optimistisch auch für Fortschritte bei der Lösung des Ukraine-Krieges. «Die Ukraine ist heute in einer neuen Position der Stärke», sagte Merz. Russland könne militärisch nicht gewinnen, zudem sei seine Wirtschaft angeschlagen. «Erstmals kann sich hier langsam ein Fenster für die Diplomatie öffnen.»
