Jens Spahn denkt nicht an Rückzug, sagt er am Sonntagabend bei "Caren Miosga" im Ersten. Doch der Rentenstreit in der CDU könnte ihm den Posten kosten. Auch in der Talkshow erntet der Franktionsvorsitzende der Union Gegenwind.
Noch herrscht Ärger in der Union. Offenbar sind noch nicht alle jungen Rebellen überzeugt worden, bei der Abstimmung im Bundestag am Donnerstag für das Rentenpaket der schwarz-roten Koalition zu stimmen. Darum führt Unionsfraktionschef Jens Spahn derzeit ernste Einzelgespräche mit den jungen Abweichlern - und zwar in seinem Wohnzimmer.
Dazu wird Pizza serviert. Die dürfte dem Einen oder Anderen schwer im Magen liegen. Denn Spahn will die Rentenreform durchsetzen, auch wenn die eher ein Reförmchen ist. Sonst, so fürchtet Spahn, könnte der Krach in der Koalition zu ihrem Bruch führen. Und dann könne auch das Bürgergeld nicht abgeschafft werden.
Dabei findet Spahn die jungen CDU-Rebellen irgendwie cool, deutet er am Sonntagabend bei "Caren Miosga" in der ARD an. Die Moderatorin hat drei Gäste eingladen, um über das Rentenpaket zu diskutieren. Dass es dabei richtig zur Sache geht, liegt nicht an Jens Spahn - sondern am Präsidenten des IFO-Instituts für Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest. Der teilt die Bedenken der "jungen Wilden".
Spahn: "Können stolz sein auf unsere junge Gruppe"
"Ich verstehe das Anliegen der jungen Generation sehr gut", beteuert auch Jens Spahn. Ja, in der Rente müsse es generationengerecht zugehen. In den 2030-ern würden die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen, weiß er. Darauf sei man "noch nicht genügend vorbereitet".
Dass es im Bundestag junge Abgeordnete gebe, die engagiert seien und sich in der Sache einsetzten, begrüßt der Unionsfraktionschef. "Wir können stolz sein auf unsere junge Gruppe", sagt Spahn. "Und gleichzeitig weiß ich, dass die Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion gleichzeitig einerseits die Sachfrage sehen, aber auch die Frage, was das mit der Koalition macht und mit der Stabilität der Regierung." Der Fraktionschef gibt sich siegessicher: "Die Mehrheit ist im Werden", sagt er. Wie viele Pizzen er dazu noch aus seinem Tiefkühlfach holen muss, wagt er nicht zu sagen.
Worum geht es? Das derzeitige Rentenniveau liegt bei 48 Prozent. Das heißt: Wer in Rente geht, bekommt 48 Prozent seines gesamten Bruttoeinkommens ausgezahlt. Das gilt bis 2031, hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Dann soll ein neues Rentenniveau ausgerechnet werden, und das soll sich an diesen 48 Prozent orientieren.
Wirtschaftsexperte Fuest: "Dieses Gesetz ist nicht sinnvoll"
Genau das wollen die jungen Partei-Rebellen nicht. Sie fordern ein Prozent weniger. Das würde letztlich bedeuten, dass die Renten in den 2030er-Jahren nicht so schnell steigen wie sonst. Clemens Fuest geht sogar davon aus, dass sie drei Jahre lang gar nicht steigen würden. Der Vorteil: So kann man laut den jungen Rebellen innerhalb von 10 Jahren 120 Milliarden Euro im Haushalt sparen - oder sie für andere wichtige Dinge ausgeben.
