Bei "Markus Lanz" äußerte sich Julia Klöckner besorgt über die Polarisierung im Bundestag. Als Lanz der Bundestagspräsidentin jedoch spitze Fragen stellte, wurde der Ton auch im ZDF-Studio schärfer
Die Stimmung im Bundestag gilt als so aufgeheizt wie noch nie. In einem unlängst geführten Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio betonte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner deshalb, dass sie so neutral wie möglich in ihrem Amt agieren wolle, denn: "Es geht auch darum, dass wir ein Parlament, das so polarisiert ist wie noch nie zuvor, dazu bringen, Vorbild zu sein - auch für die Gesellschaft."
Markus Lanz analysierte am Mittwochabend in seiner Sendung das bisherige Wirken von Klöckner im Amt und sprach die CDU-Politikerin auf einen Vorfall Anfang Juni an. Damals hatte Klöckner die Linken-Abgeordnete Köktürk dazu aufgefordert, den Bundestag zu verlassen, nachdem sie mit einem "Palestine"-Pullover aufgetaucht war.
Markus Lanz "will jetzt gar nicht recht haben, aber das hat ja jeder gesehen"
Klöckner verteidigte am Mittwochabend ihr Vorgehen und erklärte, dass sie sich lediglich an die Regeln gehalten habe: "Wir sind ein Parlament der Worte und nicht der politischen Symbole und Demonstrationen." Sie betonte dabei jedoch: "Ich habe sie nicht rausgeschmissen. (...) Wir müssen schon noch präzise bleiben, weil das sind ja Dinge, die plötzlich Kulturkampf sind."
Lanz zeigte sich unbeeindruckt und hielt dagegen: "Am Ende haben Sie sie aufgefordert, zu gehen. Ich will jetzt gar nicht recht haben, aber das hat ja jeder gesehen." Julia Klöckner konterte genervt, dass der Linken-Politikerin "zur Wahl gestellt worden" sei, ob sie "bleibt und ein anderes Shirt anzieht" oder "den Saal verlässt".
Eine Steilvorlage für Lanz, der wissen wollte: "Sie hätten eine Parlamentarierin mit einem Pullover, auf dem Israel draufsteht, gebeten, das Plenum zu verlassen?" Klöckner antwortete prompt: "Ja, natürlich! Wir sind der deutsche Bundestag und wer ein Statement abgeben will, der macht es, wenn er Redezeit hat."
"Nicht jede Meinung, die ich selbst nicht teile, ist gleich Extremismus"
Innerhalb der Sendung machte Klöckner mehrmals auf die prekäre Lage aufmerksam, in der sich die Demokratie befinde. Sie erklärte, dass Europa "unter Druck" sei und die politische Debatte immer mehr in den Hintergrund rücke, während die "Demontage immer mehr Raum" einnehme.
Klöckner warnte: "Meinungsverschiedenheiten tendieren dazu, zu moralischen Gräben zu werden, und da wird nicht mehr die Sichtweise des anderen hinterfragt, sondern er wird einfach verurteilt. Und das führt dazu, dass Ränder immer extremer werden und dass man gar nicht mehr zuhört."
