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Jugoslawien, Teil 3: Das Ende des Staates, der Krieg und Neuanfang


Autor: Werner Diefenthal

Deutschland, Mittwoch, 11. Mai 2022

Nach Titos Tod standen die Zeichen in Jugoslawien immer mehr auf Zerfall. Mit dem Beginn des Krieges und dem daraus resultierenden Elend war das Ende des Staates besiegelt.
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  • Jugoslawien nach Titos Tod
  • Die Staatskrise
  • Gründe für den folgenden Krieg
  • Wie ist die Situation heute?

Als Tito 1980 starb, entstand, wie so oft in Diktaturen, ein Machtvakuum. Die einzelnen Länder innerhalb Jugoslawiens forderten mehr Eigenständigkeit, dazu kamen ethnische Probleme. Letztlich stürzte das Land in einen blutigen Krieg, der das Ende des Staates besiegelte. 

Jugoslawien nach Titos Tod

Als der "Druze Tito" (Genosse Tito) starb, herrschte im gesamten Land tiefe Trauer. Doch nicht nur im eigenen Land, auch weltweit wurde sein Tod betrauert. Zur Beerdigung reisten unter anderem vier Könige, 31 Staatspräsidenten und Delegationen aus über 120 Ländern an. In den 35 Jahren, in denen er regierte, hatte er aus Jugoslawien einen in Ost und West respektierten Staat geschaffen. Doch das konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich das Land in einer tiefen Krise befand. Die Geberländer forderten ihre Kredite zurück, das Bruttoinlandsprodukt wuchs nur noch um 0,6 Prozent im Jahr, die Realeinkommen schrumpften. Die Arbeitslosigkeit stieg, der Lebensstandard sank. Dazu kamen Zwistigkeiten innerhalb der Regierung, die Unzufriedenheit im Volk nahm zu. Die Entwicklungsunterschiede zwischen den einzelnen Bundesstaaten hatten sich, trotz staatlicher Umverteilungsmaßnahmen, nicht verringert, sondern noch verstärkt. Slowenien und Kroatien standen dem Transfer der Mittel zunehmend ablehnend gegenüber, da sie Fehlinvestitionen und Mittelverschwendung sahen. Außerdem fühlten sie sich dadurch in ihrer eigenen Entwicklung behindert. Serbien und die anderen ärmeren Regionen hingegen empörten sich über den Egoismus der reicheren Bundesländer. Beide Seiten fühlten sich ausgebeutet. Konnte Tito zu Lebzeiten die aufkeimende Unzufriedenheit noch unter Kontrolle halten, ging diese Kontrolle nach und nach verloren. Unsicherheit und Ängste nahmen in der Bevölkerung überall zu, die Verteilungskämpfe wurden immer heftiger. Serbien vertrat dabei noch die These, dass die Verfassung von 1974 das Land quasi unregierbar gemacht habe. Auch im Kosovo regte sich Widerstand gegen diese Verfassung, im Frühjahr 1981 kam es zu Demonstrationen der dort lebenden Albaner, in denen die Anerkennung ihrer Provinz als siebte Republik gefordert wurde. Nur mit der Verhängung des Ausnahmezustandes, dem Einsatz von Panzern und mittels Massenverhaftungen gelang es der jugoslawischen Staats- und Parteiführung, die Ruhe, zumindest äußerlich, wiederherzustellen. 1982 sprachen Vertreter der Serbischen Orthodoxen Kirche von einem Genozid am serbischen Volk im Kosovo. In der Folgezeit erschienen weitere Artikel, in denen man die Situation als Fortsetzung des Völkermordes an den Serben von 1389 bis zum Zweiten Weltkrieg darstellte. 

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Die Serbischen Akademien der Wissenschaften veröffentlichten 1986 ein Memorandum zu aktuellen Fragen in Jugoslawien, in dem die politische Führung attackiert wurde. Man sah die Ursachen der Krise im Erbe Stalins und in der kommunistischen Internationale, in den Wirtschaftsreformen der 1960er Jahre und der Verfassung von 1974. Serben würden diskriminiert, Serbien dreigeteilt und das Volk einem Genozid unterworfen. Seit dem Frühjahr 1981 würde ein offener und totaler Krieg gegen die Serben im Kosovo geführt. Die Autoren forderten die Wiederherstellung der vollen nationalen und kulturellen Integrität des serbischen Volkes und die Wiederherstellung des serbischen Staates. 1987 erfolgte dann die endgültige Wende. Slobodan Milosevic, seit Ende Mai 1986 Chef der Partei des Bundes der Kommunisten Serbiens (Bdk), besuchte Pristina, die Hauptstadt des Kosovo. Dort richtete er einen Satz an die dortigen Serben, der ihn schnell bekannt machte: "Niemand darf euch schlagen." Dies machte den bis dahin unscheinbaren Funktionär quasi über Nacht zum "Retter der Serben". Im Mai 1989 stürzte er den bisherigen Präsidenten Ivan Stambolic und machte sich zum Staatsoberhaupt der Serben. Bei den Wahlen 1990 wurde er bei der direkten Wiederwahl mehrheitlich haushoch bestätigt, seine Partei erhielt 194 von 250 Sitzen im serbischen Parlament. Sein Plan war, im Zuge der Unabhängigkeitsbewegung der jugoslawischen Staaten die Gründung eines serbischen Staates, um dort alle Serben zusammenzufassen. Serbien war die größte unter den Teilrepubliken, allerdings lebten über 40 Prozent der Serben außerhalb, vor allem in Bosnien und Kroatien. Diesen Plan musste er allerdings auf internationalen Druck wieder fallenlassen. 

Die wirtschaftlichen Probleme in Jugoslawien wuchsen weiter, die Inflation stieg auf 2700 Prozent, Wachstums- und Produktionsraten fielen in den Keller. Letzte Reformbemühungen scheiterten, über den Konflikt darüber zerfiel 1990 die Einheitspartei, die gesamtstaatlichen Institutionen, der gemeinsame Wirtschaftsraum, Medien und der Staatssicherheitsrat erodierten. Der Zerfall war nicht mehr aufzuhalten.

Der Weg in den Abgrund

In mehreren Städten der Wojwodina, Montenegros und Serbiens waren sein Mitte 1988 inszenierte Demonstrationen abgehalten worden, in denen der "serbische Volkswille" immer aggressiver artikuliert wurde. Im Oktober 1988 und Januar 1989 waren die politischen Führungen der Wojwodina und Montenegros zurückgetreten, Milocevic-treue Anhänger ersetzten sie. Im Kosovo flammte erneut Widerstand auf, dieser wurde mit großer Brutalität durch Militär und Polizei erstickt. Die Autonomie des Kosovo und der Wojwodina wurde durch eine serbische Verfassungsänderung, welche de facto gegen die Bundesverfassung von 1974 verstieß, drastisch eingeschränkt. Allerdings verzichtete Milosevic nicht auf die Stimmen der beiden Provinzen in den jugoslawischen Bundesorganen. Nach der Gleichschaltung Montenegros verfügte er damit über vier Stimmen, also genau so viele wie alles anderen Republiken Jugoslawiens zusammen. Damit hatte die offene Demontage des "Zweiten Jugoslawien" begonnen, doch die Einigung über ein neues, ein drittes Jugoslawien rückte in immer weitere Ferne.

Im Januar 1990 überstimmte auf dem Parteitag die Milosevic-treue Mehrheit alle Anträge der slowenischen Delegation, die daraufhin mit den kroatischen Delegierten den Parteitag verließ. Bei den ersten landesweiten freien Wahlen nach 63 Jahren gelangten in allen Republiken, mit Ausnahme von Serbien und Montenegro, die "national-bürgerlichen" Parteien an die Macht. Nur in Serbien und Montenegro konnten sich die nationalistisch "gewandelten" Kommunisten behaupten. Unter Tito hatte es keine wirklichen freien Wahlen mehr gegeben, da er als Staatsoberhaupt auf Lebenszeit benannt worden war. In Slowenien bedeutete der Sieg des Mitte-Rechts Bündnisses "Demos" eine Beschleunigung der Verselbstständigungspolitik, ebenso lief der Sieg in Kroatien durch die "Kroatische Demokratische Gemeinschaft" und der gewachsene Einfluss der kroatischen Hardliner aus der Westherzegowina sowie der Diaspora auf eine Abspaltung von Jugoslawien hinaus. Durch die novellierte Verfassung Kroatiens, in der die Herabstufung der kroatischen Serben vom zweiten Staatsvolk zur Minderheit festgeschrieben wurde und die Abschaffung der bis dahin nötigen Zweidrittelmehrheit bei nationalitätspolitischen Beschlüssen des kroatischen Parlaments, wurden Diskriminierungsängste der Serben geweckt. Erinnerungen an den Usatascha-Staat, ein Vasallenstaat des Dritten Reiches in Jugoslawien im Zweiten Weltkrieg, wurden geweckt, als die Symbole dieses Staates öffentlich zur Schau gestellt wurden. Serben wurden beruflich diskriminiert, die Polizei ging provokant-brutal vor. Serbische und kroatische Politiker schürten nationale Emotionen, statt beruhigend einzugreifen. 

Die Verhandlungen über eine Neuordnung Jugoslawiens scheiterten schließlich aufgrund der unversöhnlichen Positionen der einzelnen Republiken, es folgte eine Flut an Volksbefragungen. Den Beginn machten die Krajina-Serben, gefolgt von Slowenien und Kroatien, weitere acht Referenden folgten. Für die Bevölkerung, die noch nie eine pluralistische, funktionierende Demokratie erlebt oder praktiziert hatte, war die Konfrontation mit Entscheidungen, die sie treffen sollten, unüberschaubar. Dazu kam, dass diese Referenden unter großem Zeitdruck und ohne entsprechende Aufklärung über die Konsequenzen durchgeführt wurden. In Slowenien, Kroatien, Montenegro, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina wurde über die Souveränität der Bundesstaaten abgestimmt. In den meisten Fällen war es eine Ja/Nein Abstimmung, die durch die ethnischen Mehrheiten in den jeweiligen Provinzen entschieden wurde. Jugoslawien war auf dem besten Weg, aufgeteilt zu werden. Davon am meisten betroffen war die serbische Bevölkerung. 1981 war bei einer Volkszählung festgestellt worden, dass in Serbien selbst nur etwa 60 Prozent der Serben lebte, gefolgt von 16,2 Prozent in Bosnien-Herzegowina, weitere 13,6 Prozent in der Wojwodina, 6,5 Prozent in Kroatien und 2,6 Prozent im Kosovo. Daraus zogen die nationalbewussten Serben den Schluss, dass es zwei Alternativen gab: die Umgestaltung Jugoslawiens oder die Schaffung eines Staates, der alle Gebiete, in denen Serben lebten, umfassen sollte. Die Kroaten, von denen 75 Prozent in Kroatien, 17,2 Prozent in Bosnien-Herzegowina und 2,7 Prozent in der Wojwodina lebten, forderten ebenfalls eine Neuordnung der Grenzen, allerdings zulasten von Bosnien-Herzegowina. Die Bosniaken, die bosnischen Muslime, fürchteten, dass ein Zusammenbruch Jugoslawiens die Integrität Bosnien-Herzegowinas gefährden würde. Dort stellten sie immerhin 39,5 Prozent der Bevölkerung. Ähnliche Befürchtungen gab in Mazedonien und Montenegro, deren Bevölkerung stark mit den einzelnen Ethnien durchmischt war. Einzig die Slowenen lebten mit 90 % der Bevölkerung fast alle in ihrer Republik. 

Der Weg in den Krieg und die ersten Konflikte

Am 25. Juni 1991 verkündeten die Parlamente von Slowenien und Kroatien die Unabhängigkeit ihrer Republiken, unmittelbar darauf übernahmen die slowenischen Streitkräfte die Kontrollen der Grenzen. Die jugoslawische Volksarmee wurde daraufhin vom Ministerpräsidenten Ante Markovic ermächtigt, die Staatsgrenzen zu schützen. Am 27. Juni begannen die Kämpfe. Dies war der Auftakt zu den Kriegen, die noch folgen würden.

Der erste Krieg in Jugoslawien dauerte 10 Tage. Die jugoslawische Volksarmee versuchte, die Unabhängigkeit Sloweniens zu unterbinden, was ihnen jedoch nicht gelang. Belgrad hatte die Kampfkraft und den Willen der Slowenien massiv unterschätzt, am 3. Juli 1991 willigte die Generalität der jugoslawischen Volksarmee in einen Waffenstillstand und den Rückzug ihrer Truppen ein. Am 6. Juli war der Krieg nach Abzug der Truppen beendet. Die Europäische Gemeinschaft, zuerst die Bundesrepublik Deutschland, erkannte Slowenien als Staat an. Doch dies war erst der Beginn. 

Bereits im Sommer 1990 kam es zu ersten Auseinandersetzungen zwischen kroatischen Einheiten und serbisch-paramilitärischen Kräften. Am 25. Juni 1991 verkündete Kroatien zeitgleich mit Slowenien seine Unabhängigkeit, nachdem bei einem Referendum 94,7 Prozent der Bevölkerung dies befürwortet hatten. Die in Kroatien lebenden Serben, immerhin rund 12 Prozent, hatten dieses Referendum boykottiert, da sie in der neuen Verfassung nicht mehr explizit erwähnt wurden und sich zur Minderheit degradiert fühlten. Durch die Erfahrung im Slowenienkrieg war die jugoslawische Volksarmee besser vorbereitet, allerdings war auch die kroatische Armee gut gerüstet. Dies führte im Laufe des Jahres zu mehreren Kampfhandlungen, die im Herbst mit der Schlacht um Vulkovar und Dubrovnik ihren Höhepunkt erreichten. Im November 1991 kam es nahe Zadar zu einem Massaker der jugoslawischen Volksarmee und lokaler serbischer Freischärlergruppen an der Zivilbevölkerung. Durch die Ausgeglichenheit der Kräfte kam es anschließend zu einem Waffenstillstand, der nicht lange anhielt. In den Gebieten Kroatiens, in denen mehrheitlich Serben zu Hause waren, wurden Milizen gegründet und als Freiheitskämpfer versuchten sie, die serbischen Gebiete in Kroatien unter Kontrolle zu bringen, um diese dann an Serbien anzuschließen. Ende 1991 gründete sich die Republik Serbische Krajina, kurz PCK/RSK. Mithilfe der gleichnamigen Armee gelang es, etwa ein Drittel des kroatischen Staatsgebietes zu kontrollieren. Ende 1995 gelang es den Kroaten aber, alle von den Serben besetzten Gebiete zurückzuerobern und etwa 200000 Serben in die Flucht zu schlagen oder zu vertreiben. Ein im Februar 1992 geschlossenes Waffenstillstandsabkommen war dabei gebrochen worden, auch die Friedensmission der Vereinten Nationen hatte die Konflikte nicht beenden können. Erst mit dem Abkommen von Erdut im November 1995 wurde der Krieg beendet. 

Kriegsverbrechen und Teilung

Der grausamste Krieg entwickelte sich in Bosnien und Herzegowina. Die dort lebenden ethnischen Gruppen verfolgten unterschiedliche Interessen. Die muslimischen Bosniaken stellten die größte Bevölkerungsgruppe, ein Drittel gehörte zu den christlich-orthodoxen Serben und etwa 13 Prozent waren katholische Kroaten. Die serbische Bevölkerung war zu großen Teilen für den Verbleib in der jugoslawischen Föderation und plädierte für einen Verbund mit Serbien, die Kroaten aus dem westlichen Herzegowina wollten sich dem neuen kroatischen Staat anschließen, während die Bosniaken einen eigenen Staat gründen wollten. So kam es dazu, dass die Serben am 9. Januar 1992 die Serbische Republik Bosnien-Herzegowina ausriefen. Bei den Serben herrschte die Angst, von der bosniakischen Mehrheit unterdrückt zu werden. Bei einem abgehaltenen Referendum am 1. März 1992 stimmten 99,4 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit, allerdings beteiligten sich fast ausschließlich die Bosniaken daran. Die Serben boykottierten dieses Referendum. Am 3. März 1992 erklärte die Republik Bosnien und Herzegowina ihre Unabhängigkeit. Nach der Anerkennung durch die Europäische Union und die Vereinigten Staaten begann die militärische Eskalation.

Die Serben kesselten Sarajevo, die Hauptstadt, ein und belagerten sie. Die bewaffneten Auseinandersetzungen wurden von "ethnischen Säuberungen" begleitet. Am meisten litt die bosnische Bevölkerung, die Serben führten einen regelrechten Eroberungsfeldzug, bei dem ganze Gemeinden ausgelöscht wurden. Am 11. Juli 1995 wurde die Stadt Srebrenica von serbischen Truppen unter der Führung von General Ratko Mladic eingenommen. Sofort nach der Eroberung begannen die bosnisch-serbischen Truppen, männliche Bewohner systematisch zu erschießen. Rund 8000 muslimische Männer wurden getötet. Heute ist es als das Massaker von Srebnica bekannt. Bereits 1992 entsendeten die Vereinten Nationen Militärbeobachter der UNO-Schutztruppe nach Bosnien-Herzegowina. Trotz aller Vermittlungsbemühungen gingen die Kämpfe weiter. Im Frühjahr 1994 griff die NATO ein, Flugzeuge des Bündnisses schossen bosnisch-serbische Maschinen ab und, um UN-Soldaten zu schützen, wurden auch Bodenziele angegriffen. Heftige Kritik an den Vereinten Nationen gab es, da diese nicht in der Lage waren, die Zivilbevölkerung von Srebenica zu schützen, als die Serben trotz der Anwesenheit der Schutztruppen die Stadt einnahmen. Erst im November 1995 gelang es, mit dem Abkommen von Dayton einen Friedensplan zu vereinbaren. Aus Bosnien-Herzegowina wurden zwei Teilstaaten - die Bosniakisch-Kroatische Föderation und die Serbische Republik. Gleichzeitig wurde eine internationale militärische und zivile Kontrolle vereinbart, die bis heute anhält. 

Die Teilrepublik Serbien bestand 1998 aus den autonomen Provinzen Kosovo und Wojwodina. Im Kosovo kam es 1998 zu radikalen Unabhängigkeitsbestrebungen der Kosovo-Albaner, die 80 Prozent der Bevölkerung stellten. Der serbische Präsident Slobodan Milosevic hatte vorher schon die Autonomie des Kosovo aufgehoben und die Albaner aus fast allen Behörden verdrängt. 1994 hatten die Albaner die Kosovo-Befreiungsarmee UCK gegründet, die mit Waffengewalt für die Unabhängigkeit des Kosovo kämpfte. 1998 wuchs sie zu einer schlagkräftigen Armee, als junge Männer in Scharen in die UCK eintraten. Bei einem Angriff im Sommer 1998 konnten sie ein Drittel des Kosovo erobern, die jugoslawische Armee mit den serbischen Truppen schlug brutal zurück, tausende starben, zehntausende Albaner mussten fliehen. Die Weltgemeinschaft versuchte zu vermitteln, doch Waffenstillstandsvereinbarungen wurden nicht eingehalten, ein Friedensvertrag wurde von Milosevic nicht unterschrieben. Es kam fortwährend zu blutigen Massakern. Am 24. März 1999 begannen die Nato-Streitkräfte mit Luftangriffen. Während es sich bei dem Einsatz in Bosnien-Herzegowina um begrenzte Operationen handelte, kann man hier von einem Krieg der NATO sprechen, denn der Einsatz erfolgte ohne UN-Mandat. Dieses konnte nicht erteilt werden, da es nur gerechtfertigt ist, wenn ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall ausgelöst wird. Diese Intervention ist bis heute umstritten, da bei den Angriffen Zivilisten ums Leben kamen. Im Juni 1999 wurde der Friedensplan der UNO akzeptiert, die serbischen Truppen zogen sich aus dem Kosovo zurück. Seither wird das Gebiet von der KFOR, der Kosovo-Force, kontrolliert, einer multinationalen militärischen Formation unter der Leitung der NATO. Auch deutsche Soldaten sind dort eingesetzt. Der Kosovo steht seitdem unter NATO-Protekorat. 2005 wurden Verhandlungen über die Statusfrage des Kosovo aufgenommen. Im Februar 2008 rief das kosovarische Parlament die Unabhängigkeit des Kosovo aus und er zählt seitdem, obwohl es noch keinen förmlichen Aufnahmeantrag gestellt hat, wie die restlichen Balkanstaaten zu den potenziellen EU-Beitrittskandidaten. 

Neubeginn und die Folgen der Kriege

Der Krieg war zu Ende, aber von Frieden konnte keine Rede sein. Zu tief waren die Wunden, die man gerissen hatte. Vor allem die Massaker, die begangen wurden, bedurften der Aufklärung. Durch einen Beschluss des UNO-Sicherheitsrates wurde 1993 der internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien geschaffen. Dieses Kriegsverbrechertribunal ist für Verbrechen zuständig, die dort nach dem 1. Januar 1991 verübt wurden. Die Liste der Anklagepunkte reicht von Folter, Vergewaltigung, Aufschlitzen von Schwangeren über Sprengstoffanschläge bei Beerdigungen bis hin zu Massakern im Rahmen von ethnischen Säuberungen. Unter anderem wurde Radovan Karadzic, das politische Oberhaupt der Serben, zu 40 Jahren Haft wegen Völkermord im Zusammenhang mit dem Massaker in Srebenica verurteilt. Ratko Mladic, der frühere Militärchef der Serben, wurde, unter anderem wegen des gleichen Anklagepunktes, zu lebenslanger Haft verurteilt. Prominentester Angeklagter war Slobodan Milosevic, der bereits 1999 noch während seiner Amtsausübung als Staatsoberhaupt angeklagt wurde. Der Prozess konnte nicht zu Ende geführt werden, da Milosevic 2006 in seiner Zelle starb. Insgesamt kam es zu 161 Anklagen, 84 Verurteilungen wurden ausgesprochen. Der letzte Fall war Ratkot Mladic, nach dessen Verurteilung war die Arbeit des Tribunals abgeschlossen.

Dann galt es, eine Nachkriegsordnung herzustellen. Wie konnte man einen dauerhaften Frieden schaffen? Im Gegensatz zum Zweiten Weltkrieg gab es keine wirklichen Siegermächte, die sich an die Spitze setzen konnten. Es galt, alle Konfliktparteien zu beteiligen, ohne dass sich jemand benachteiligt führte. Ein zentraler Punkt war dabei auch, wie die jeweiligen Kriege beendet wurden. War es ein Sieg, ein Waffenstillstand oder ein Friedensabkommen? Der Krieg in Slowenien wurde durch ein Waffenstillstandsabkommen beendet, das in ein Friedensabkommen mündete. Ähnlich war es in Kroatien und Bosnien-Herzegowina. Bosnien und Herzegowina, wie es jetzt heißt, besteht aus zwei Teilrepubliken: die Republik Sprska und die bosniakisch-kroatische Föderation. Das Land ist durch die Machtkämpfe der ethnopolitischen Parteien immer noch tief gespalten, mit der Abspaltung der serbischen Teilrepublik Sprska würde der Friedensvertrag zunichtegemacht und die Instabilität der Region erneut forciert. Im Kosovo hingegen wurde der Krieg durch eine Resolution des Sicherheitsrates beendet. Auch hier ist das Konfliktpotenzial immer noch sehr groß. Die albanische Minderheit und die serbische Mehrheit stehen sich immer noch feindselig gegenüber. Vor allem die Nichtanerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch Serbien stellt die Friedensordnung infrage. Auch im Kosovo überwacht die KFOR die fragile Nachkriegsordnung.

Der Staat Jugoslawien ist heute Geschichte. Stattdessen existieren sieben Nachfolgestaaten: Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien und das Kosovo. 2004 trat Slowenien der EU bei, 2013 folgte Kroatien. Die wirtschaftliche Lage in vielen der Staaten ist schlecht. Hohe Arbeitslosigkeit, ethnische Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit herrschen vor. Eine endgültige Lösung für alle noch existierenden und möglicherweise zukünftigen Probleme ist nicht in Sicht. Es bleibt nur die Hoffnung, dass der Frieden dauerhaft ist und nicht wieder ein neuer Krieg ausbricht. 

Hier findest du Teil 1 und Teil 2 der Reihe zu Jugoslawien.