Inzwischen gibt es Apps und Gadgets für alles. Besonders im Straßenverkehr kann das nützlich sein, denn gewisse Apps können dich vor Unfällen, Staus und Blitzern warnen. Eine lange Zeit war die Blitzer-Warnfunktion umstritten und für Fahrer*innen verboten - jetzt hat ein deutsches Gericht ein noch härteres Urteil gefällt.
Bislang herrschte der Glaube, dass man Blitz-Warngadgets und Blitzer-Apps verwenden darf: Allerdings nur der oder die Beifahrer*in, nicht aber der oder die Fahrzeuglenker*in. Inzwischen hat sich das geändert. Wer im Auto ein Frühwarnsystem benutzt, egal, ob Fahrer*in oder Beifahrer*in, muss zahlen und das ganz ordentlich. Wird man von der Polizei erwischt, droht ein Bußgeld von mindestens 75 Euro und ein Punkt in Flensburg.
Gericht merzt Schlupfloch aus: Blitzer-Apps sind illegal
Paragraf 23 Absatz 1c der Straßenverkehrsordnung verbietet es Autofahrer*innen, während der Fahrt eine Blitzer-App oder ein anderes Frühwarnsystem zu benutzen. Wenn auf Radiosendern vor Radarfallen gewarnt wird, ist das rechtlich unbedenklich.
Eine Umfrage des Bitkom von 2022 zeigte, dass viele Verkehrsteilnehmende das, schon damals, drohende Risiko einer Bußgeldzahlung eingingen. Knapp die Hälfte (49 Prozent) aller Auto- und Zweiradfahrer*innen hatten eine Blitzer-App installiert, die man für weniger als 50 Euro erwerben kann.
Die Stiftung Warentest zeigte sich im Jahr 2022 noch optimistisch und prognostizierte: "Es könnte demnach durchaus erlaubt sein, dass der Beifahrer eine Blitzer-App auf seinem Handy öffnet und nutzt." Sie hat nicht recht behalten.
Mann aus Heidelberg wird erwischt und will in Berufung gehen: Sein Vorhaben scheitert
Ein Fall aus dem Januar 2022 hat allerdings den Stein ins Rollen gebracht: Die Polizei hatte einen Autofahrer angehalten, weil er mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit durch Heidelberg gefahren war. Seine Beifahrerin nutze zur selben Zeit eine Blitzer-App. Sofort leiteten die Beamten ein Verfahren gegen den Mann ein. Das Amtsgericht Heidelberg verhängte eine Geldbuße von 100 Euro.
Weil der Mann nicht willig war, die Strafe zu zahlen, versuchte er, in Berufung zu gehen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe wies die Berufung ab und erklärte die Geldstrafe für rechtens. Dies berichtete der ADAC. Die Nutzung einer App, die vor Blitzern warnt, ist nun auch für Beifahrer*innen verboten. Somit hat das Gericht sämtliche Schlupflöcher beseitigt.
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