Im Schwarzbuch, das der Bund der Steuerzahler alljährlich herausgibt, steht 2015 Wunsiedel wegen seiner Verdienstmedaillen.
Ehrensatzung ist Ehrensache; koste es, was es wolle. Für die Stadt Wunsiedel lässt sich der Kostenfaktor exakt beziffern: 11 290 Euro. Für fünf Rats medaillen. Aus Gold. Pur.
Nicht unbedingt bei Gold, aber spätestens bei Geld hört der Spaß auf für den Bund der Steuerzahler (BdSt). Dann nämlich, wenn eine Kommune wegen erdrückender Schuldenlast quasi handlungsunfähig ist - und sich dennoch einen gewissen Luxus gönnt. Bei Wunsiedel, Bayerns Stadt mit den höchsten Miesen, ist das laut Steuerzahlerbund der Fall: 41 Millionen liegen bleischwer auf der Sollseite im Etatbuch. Ins jüngst veröffentlichte "Schwarzbuch" des BdSt schafft es die Stadt, weil sie trotz der prekären Finanzen das Wirken von fünf ausscheidenden Ratsmitgliedern aus dem Stadtsäckel vergoldete.
Dafür wurden zwei Medaillen für jeweils 2780 Euro neu angeschafft; die drei anderen lagen seit 2009 im Rathaus-Tresor, hatten damals aber auch schon 1910 Euro pro Stück gekostet.
"Wut der Bürger" lenken
Pure Verschwendung, monieren die Steuergeld-Hüter. Vereinspräsident Reiner Holznagel begründet die Rüge so: Es gehe hier darum, konkrete Einzelfälle darzustellen, die "Wut der Bürger" auf das Geld-Verschleudern zu lenken. Die 11 290 Euro seien umgerechnet in etwa so viel, wie eine vierköpfige Familie für ein halbes Jahr an Steuern berappt.
Wunsiedels Stadtsptze wertet das anders. Erster Bürgermeister Karl Willi Beck (CSU) rekurriert auf die erwähnte Ehrensatzung, verabschiedet im Mai 1976: Demnach wird an Persönlichkeiten, die sich um das Wohl der Stadt große Verdienste erworben haben, die Ehrenmedaille in Gold verliehen.
Eine solche Ehrensatzung gehört, so Beck, "in ihrem Erlass und ihrem Vollzug zum Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltung".
Und weiter: "Der Ehrenvollzug zum Amtszeitende gerade bei solch vollendet hohen Verdiensttatbeständen würde für die Betroffenen geradezu als rückwirkende Enteignung ihrer in 30 beziehungsweise über 20 Jahren treu und redlich verdienten Ehrungsanwartschaften wirken und ihnen gegenüber einen evidenten Rechtsverstoß bedeuten."
Der Bund der Steuerzahler kontert: Es wäre wünschenswert gewesen, heißt es, wenn Wunsiedel im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor dem Vollzug der Ehrensatzung einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung genau so viel Bedeutung beigemessen hätte.
Wie sonst sei es zu erklären, dass das Landratsamt der Stadt im Fichtelgebirge die rechtsaufsichtliche Genehmigung für den Doppelhaushalt 2013/2014 versagt hat?
Der Steuerzahlerbund wolle gewiss kein Ehrenamt schmälern - aber habe es angesichts dieses fatalen monetären Hintergrunds tatsächlich einer Ehrung mit purem Edelmetall bedurft? Vielleicht wäre das Geld besser für den Schuldendienst verwendet worden.
Zumindest scheint der Weckruf des BdSt im Fichtelgebirge angekommen zu sein: Wunsiedel hat, so jedenfalls steht es im aktuellen Haushaltskonsolidierungskonzept, die Vergabe der Ehrenmedaille in Gold zunächst auf Eis gelegt. Über eine "Kosten sparende Ersatzlösung" werde nachgedacht.
Hof verleiht "nur" Messing
Andere Städte, ähnliche Sitten - aber mit deutlich weniger Glanz in der Hütte. In Hof beispielsweise fällt die Würdigung von Stadträten vergleichsweise bescheiden aus: Aus der Hand des Bürgermeisters gibt es ein Messingschild als "Vergelt's Gott".
