Bis zu 3000 Kritiker der Corona-Maßnahmen haben am Sonntagabend (19.12.2021) an einer erneutnicht angemeldeten Versammlung im Stadtgebiet teilgenommen. Der Schweinfurter Polizei ist es mit Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei und Kräften aus Oberfranken gelungen, die Protestzüge zu begleiten und einen friedlichen Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Straftaten sind bislang nicht bekannt geworden. Gegen mehrere Versammlungsteilnehmer haben die Beamt*innen aber Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.

Ab etwa 17.30 konnte im Bereich des Marktplatzes ein deutlicher Personenzulauf festgestellt werden, wie das Polizeipräsidium Unterfranken berichtet. Nachdem sich die Teilnehmer dort zunächst in zahlreichen Kleingruppen aufgehalten hatten, formierten sich die Anwesenden gegen 18 Uhr im Bereich "Obere Straße" zu einem Protestzug, der sich in Richtung Zeughaus bewegte. Bereits zu diesem Zeitpunkt deklarierten die Einsatzkräfte das Geschehen als Versammlung im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes. Die Teilnehmer wurden mittels Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestabstand einzuhalten.

Schweinfurter Einsatzkräfte hatten alle Hände voll zu tun

Der Protestzug, der sich durch die Innenstadt fortbewegte, teilte sich während des Demo-Verlaufs in zwei Gruppen. Gleichzeitig hatten sich immer wieder kleinere Gruppen abgesondert, um sich im weiteren Verlauf wieder dem Aufzug anzuschließen. Der Schweinfurter Polizei gelang es aber, die Kleingruppen zu begleiten und mehrfach anzuhalten, um einen koordinierten Versammlungsverlauf sicherzustellen. Gegen 20 Uhr war das Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet beendet.

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Während sich der überwiegende Großteil der Versammlungsteilnehmer friedlich verhielt, waren die polizeilichen Einsatzkräfte hin und wieder auch mit verbalen Aggressionen konfrontiert. Zu strafbaren Handlungen, insbesondere auch gegenüber den Beamtinnen und Beamten, kam es diesmal jedoch nicht.

Bereits während des Versammlungsgeschehens leitete die Polizei gegen 13 Teilnehmer Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein. Unter den Betroffenen befinden sich auch fünf Personen, die koordinierend auf die Versammlung eingewirkt und als Versammlungsleiter agiert haben. Weitere Verstöße wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes wurden mit Beweisen dokumentiert, um eine mögliche Verfolgung im Nachgang der Versammlung zu vereinfachen.

Appell der Polizei: Bitte friedlich demonstrieren

Die Polizei appelliert im Hinblick auf zukünftige Demonstrationen an alle Versammlungsteilnehmer, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und die Corona-Regeln, insbesondere den Mindestabstand, einzuhalten.

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