Eine gemischte Bilanz hat die Polizei am Sonntag vom Wochenende gezogen. Gegen die Corona-Schutzregeln habe es „etliche Verstöße“ gegeben.
Die einen wollen die Sonne genießen. Die anderen frische Luft schnappen, die Kinder bespaßen oder einfach nur zu Fuß oder mit dem Fahrrad eine Runde im Freien drehen: Um das schöne Wetter genießen zu können, haben die Nürnberger am Wochenende viele mehr oder weniger gute Gründe gefunden.
Laut Polizei habe es allerdings „etliche Verstöße“ gegen die Corona-Regeln gegeben. Menschen hätten unerlaubterweise ihre Autos in SB-Waschanlagen gewienert oder hätten sich im Freien mit Freunden zum Grillen getroffen. Aus diversen Gründen hätten Platzverweise und in einigen Fällen auch Anzeigen ausgesprochen werden müssen.
Strafen übertrieben?
Corona und die Regeln: Am ersten Ferienwochenende hat es in Nürnberg fast nur dieses eine Thema gegeben. „Vorhin ist ein Streifenwagen hier vorbei gefahren“, sagt ein Jogger am Wöhrder See und zeigt auf den schmalen Weg am Ufer. „Ich habe auch schon Polizei heute gesehen. Die haben das Fenster heruntergekurbelt und mit ein paar Joggern gesprochen“, sagt ein Spaziergänger und erzählt, dass er sich persönlich nicht trauen würde, gemütlich auf der Parkbank in der Sonne zu sitzen. Auch wenn er nur ganz alleine unterwegs sei und keine Freunde treffen wolle.
„Wir sind mit dem Rad unterwegs und haben uns jetzt einfach hier in die Sonne gesetzt“, sagt dagegen Elisabeth und zeigt auf die gemütliche Parkbank mit der herrlichen Aussicht auf die Wöhrder Wiese. „Wir machen Hausausgaben“, sagt der kleine Enkelsohn neben ihr und präsentiert stolz Schulhefte, die sich in der Frühlingssonne aalen. Nach dem langen Winter und den vielen Tagen daheim in den vier Wänden ziehe es die Menschen einfach nach draußen, zeigt sich Elisabeth verständnisvoll. „Die Leute halten sich aber an die Regeln. Ich habe das Gefühl, die meisten Menschen haben den Ernst der Lage kapiert“, sagt Elisabeth während wie aus dem Nichts ein Mannschaftswagen der Polizei am Horizont auf dem schmalen Radweg auftaucht.
Während sich die Ordnungshüter dem sonnigen Plätzchen im Schritttempo nähern, verrät Elisabeth, dass sie durchaus nicht mit allen neuen Einschränkungen und Gesetzesvorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einverstanden sei. „In der Zeitung habe ich gelesen, dass ein Mann eine Strafe in Höhe von 150 Euro bezahlen soll, weil er alleine in der Sonne ein Buch gelesen hat. Das finde ich dann doch übertrieben“, sagt Elisabeth während der Polizeibus auf Corona-Patrouille immer näher kommt.
Wenn die Polizei kommt, wird kurz die Luft angehalten
Kurz scheint das Leben durch das Heraufziehen der Ordnungsmacht fast zum Stehen zu kommen. Spaziergänger stoppen plötzlich am Wegesrand und Radfahrer steigen von ihren Drahteseln ab. Jogger weichen vom Weg auf die Wiese aus, um der Polizei mit ihrem Einsatzwagen und den getönten Scheiben den notwendigen Platz zu machen.
Auch Elisabeth und Gabriel auf der sonnigen Parkbank scheinen für einen Augenblick die Luft anzuhalten, während die Virus-Streife langsam an ihnen vorbeirollt. „Die haben nichts gesagt“, freut sich Elisabeth und findet, dass sich alle ein bisschen am Riemen reißen und die Regeln beachten müssten, damit der Corona-Spuk bald wieder vorbei sei. „Wir haben keinen Krieg. Wir haben ein Dach über dem Kopf und Essen im Kühlschrank. Wir müssen nur gemeinsam lernen, wieder etwas mehr verzichten zu können“, philosophiert Elisabeth während im Hintergrund die Pegnitz dahinplätschert und der aufgeweckte Enkelsohn in seinem Schulheft blättert.
Die Polizei (vor allem in Bamberg) verhält sich momentan wie ein Elefant im Porzellanladen.
Überwiegend die Jungen Beamten verhalten sich absolut daneben meiner Meinung nach.
Ich kann momentan NUR von meinen bisher Persönlichen Erfahrungen, 3 Stück an der zahl berichten.
Sie behandeln einen von oben herab wie man so schön sagt, man wird wie ein Verbrecher behandelt,
man wird geduzt, man wird angemault (anders kann ich es leider nicht sagen).
Es wird mit Anzeigen und Verwarnungen gedroht, Höfflichkeit scheint momentan
ein Fremdwort für die Bamberger Ordnungshüter zu sein.
Wen ich aus dem Streifenwagen heraus mit „Hey was machten Ihr da“
Von einen nicht mal 30 jährigen Sonnenbrillenträger angemault werde,
fällt meine Antwort auch ebenfalls etwas forscher aus.
Die Polizei will mit RESPEKT behandelt werden, diesen RESPEKT habe aber auch ICH
und meine Frau verdient, wir sind keine Menschen zweiter Klasse nur weil wir keine Uniform tragen.
Auf Radio Bamberg wurde heute gesagt das die Polizei angehalten wurde Sensible vor zu gehen,
ich hoffe sehr das dies auch bei der Bamberger Polizei ankommt und vor allem endlich einmal umgesetzt wird.
Siehe hier der Fall OVG Muenster:
https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/02_04_2020_/index.php
Siehe weiterhin der Fall OVG Saarland:
https://www.saarland.de/dokumente/dienststelle_oberverwaltungsgericht/1274-PM01-20.pdf
Dann hier von einer Anwältin die nach Karlsruhe will:
https://www.heidelberg24.de/heidelberg/coronavirus-klage-anwaeltin-beate-bahner-kontaktverbot-massnahmen-corona-verordnung-gericht-13640822.html
Aber es gibt noch mehr anhängige Klagen. Bin gespannt auf die Urteile.
Entschuldigung aber die Polizei und die Behörden können den Buergern gar nichts. Der Haken steckt in diversen Teilen vom Infektionsschutzgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf
Der Haken dabei ist:
1. im § 6 mit der Liste der meldepflichtigen Infektionen ist dieses Covid-19 NICHT drin!!
2. im § 7 stehen diese Corona-Erreger - mit Ausnahme von dem MERS-Coronavirus - NICHT drin! Weder der Sars-Erreger aus 2003 noch der aktuelle Erreger SarsCoV2.
3. die Strafen in den §§ 73 (ab Absatz 2) bis einschließlich § 75 halte ich wegen Unverhätnismäßigkeit fuer europarechtswidrig (EU-Grundrechte-Charta Artikel 49):
https://www.europarl.europa.eu/germany/resource/static/files/europa_grundrechtecharta/_30.03.2010.pdf
Weiterhin halte ich diese Strafen in dieser Wirtschaftsrezession auch von der Höhe her fuer sittenwidrig (BGB § 138).
Von daher rate ich allen Betroffenen:
a) NICHT zahlen
b) Anwalt einschalten
c) Verfassungsbeschwerde raus nach Karlsruhe
d) Klage raus zum EUGH
Weiterhin sollten die Polizei und die Behörden wissen, dass das Grundgesetz, EU-Recht und internationales Recht ueber dem Infektionsschutzgesetz stehen. Darueber hinaus sind bereits mehrere OVG-Verfahren anhängig gegen diese Kontaktsperren:
OVG Muenster
OVG Saarland
OVG Lueneburg
Von daher bin ich auf die Entscheidungen gespannt.