Bad Staffelstein und Weismain sollen Teil eines Mittelzentrums werden. Was bringt ihnen das und was den jeweiligen Partnern im Verbund?
Es ist vorgesehen, Weismain, Burgkunstadt und Altenkunstadt als gemeinsames Mittelzentrum auszuweisen. Gleiches gilt für Bad Staffelstein und die Stadt Lichtenfels. Auch wenn der offizielle Beschluss aus München noch aussteht, ist nicht davon auszugehen, dass es anders kommt, als es Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner (CSU) schon im Mai in Aussicht gestellt hat.
Was bedeutet das für die betroffenen Städte und Gemeinden?
Für Bad Staffelstein zuerst eine Aufwertung, denn die Stadt ist derzeit noch Unterzentrum. Als Unterzentrum werden Orte eingestuft, die der Grundversorgung dienen, wo man einkaufen kann, wo es eine Grundschule, Sportanlagen, Bank, Post, Arzt und Apotheke gibt. Für Bad Staffelstein war es vor drei Jahren eine herbe Enttäuschung, bei den Aufstufungen nicht berücksichtigt worden zu sein.
Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) sah seine Stadt "ganz nah dran". Ein Gymnasium fehlt, die Umsatzzahlen des Einzelhandels sind zu niedrig, die der sozialversicherungspflichten Beschäftigten auch. Gemeinsam mit Lichtenfels ist man stärker aufgestellt. Es hat wohl nicht dafür gereicht, Oberzentrum zu werden, wie im Sommer 2015 von beiden Stadträten beantragt. Doch der Antrag auf Aufstufung zum Mittelzentrum, der ja nie fallengelassen wurden, kommt nun anscheinend zum Tragen.
Anhörung beginnt
Der Lichtenfelser Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD) hat - wie die Kollegen - noch keinen offiziellen Bescheid. Auch wenn es nun kein gemeinsames Oberzentrum geben wird - "jede Entwicklung, die unsere Region nach vorne bringt, ist gut", sagt er. In den Bereichen Wirtschaft und Tourismus gehe es nur miteinander.
Mit dem Bürgermeister von Bad Staffelstein bestehe jetzt schon eine sehr gute Zusammenarbeit. Man könne bestimmt noch mehr verzahnen.
Für Weismain ginge ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung, wenn es dem bereits bestehenden zweiten Mittelzentrum im Landkreis Lichtenfels - Burgkunstadt/Altenkunstadt - angegliedert wird. Es darf sich damit in die Liste der neuen "Zentralen Orte" einreihen. Seit Mitte der 1990er-Jahre bemüht sich das Städtchen darum. Bürgermeister Udo Dauer (CSU) sieht den Vorteil einer besseren Wahrnehmung für alle Partner im Dreierverbund, weil dieser einfach größer ist. Aus der Definition für ein Mittelzentrum heraus ergibt sich für ihn die Bedeutung, dazu zu gehören. Bei der Ansiedelung für ein Angebot an Waren und Dienstleistungen, das über die Grundversorgung hinaus geht, tut man sich als Mittelzentrum leichter.
Vorbei sind die Zeiten, als es aus Burgkunstadt ein Veto gegen die Aufnahme von Weismain gab.
Burgkunstadts Bürgermeisterin Christine Fries (CSU) begrüßt die avisierte Entscheidung aus München sehr, verspricht sich davon mehr Gewicht des Mittelzentrums nach außen, mehr Chancen. Sie selbst, damals noch Stadträtin, habe nie dagegen gestimmt und Zusammenarbeit immer als wichtig angesehen. Ob manche Stadtratsmitglieder ihre Meinung geändert haben oder ob es daran liegt, dass sich die Besetzung des Stadtrates bei der jüngsten Wahl verändert hat, hat sie nicht eruiert. Zuletzt jedenfalls wurde ein gemeinsamer Antrag nach München geschickt, der alle drei Stadtwappen trug. Es geht also bei der Hochstufung um eine Aufwertung, darum, mit breiterer Brust auftreten zu können, als Standort wahrgenommen und berücksichtigt zu werden.
Wie geht es jetzt weiter? Am 12.
Juli hat das Kabinett die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes beschlossen und den Startschuss für ein breites öffentliches Beteiligungsverfahren gegeben. Minister Markus Söder (CSU) hat betont, er wolle die Landesentwicklung dezentraler und regionaler haben und strukturschwächeren Gebieten einen Schub geben. Das Anhörungsverfahren, in dem die Kommunen und die Öffentlichkeit die Möglichkeit haben, sich zu äußern, ist eingeleitet. Die Überarbeitung des Landesentwicklungsprogrammes gilt nicht nur der Bestimmung weiterer zentraler Orte, zu denen sich dann die neuen Teile von Mittelzentren wie Weismain und Bad Staffelstein zählen dürfen.
Es geht auch um eine Erweiterung des "Raums mit besonderem Handlungsbedarf". Landkreise, die weniger als 90 Prozent des bayerischen Durchschnitts in verschiedenen Kriterien wie Einkommen und Beschäftigtendichte erzielen, werden diesen Regionen zugeordnet. Konkret profitieren sie dann von besseren Föderkonditionen, zum Beispiel beim Breitbandausbau. Im Landkreis Bamberg werden 21 Gemeinden diesem "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" zugeordnet, darunter Rattelsdorf, Wattendorf und Zapfendorf.
