Die Stadt Lichtenfels plant eine Steuer- und Gebührenerhöhung. Im Gegenzug stehen immense Investitionen in viele Lebensbereiche an.
Hallenbad, Musikschule, Stadtschloss, Stadthalle, Bücherei, Museen, Campingplatz: Wo immer die Stadt Nutzungsgebühren erhebt, wird bald mit spitzen Bleistift gerechnet. Die Lichtenfelser müssen sich auf Verteuerungen einstellen. Auch Grund- und Gewerbesteuersätze werden angehoben. Dahinter steht das Ziel, die Einnahmesituation langfristig zu verbessern, wie Kämmerer Johann Pantel gestern der Presse erklärte. Eingeladen zu diesem ungewöhnlichen Gesprächstermin im Rathaus hatte Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD). Ungewöhnlich deshalb, weil es bisher noch nicht der Fall war, dass bereits Wochen vor der Sitzung, in der ein Etatentwurf zur Abstimmung ansteht, unerfreuliche Fakten auf vergleichbare Weise öffentlich gemacht wurden. Im März soll der Stadtrat beschließen, gut drei Wochen vorher lädt Hügerich Bürger und Gewerbetreibende ins Stadtschloss ein, um ihnen die Haushaltsplanung mit allen Konsequenzen darzulegen. Weitere 14 Tage vorher, gestern also, ein eigens angesetzter Pressetermin. Es gehe ihm um Transparenz und Akzeptanz für die kommenden Entscheidungen, betonte Hügerich, wohl wissend, dass er mit der Ankündigung von Steuer- und Gebührenerhöhungen keine Freude hervorrufen wird. "Ich bleibe ehrlich", dieses Versprechen halten zu können, sei ihm wichtig.
Die Nachricht, die man den Bürgern vermitteln will, sei ja auch nicht nur eine schlechte, merkt Hauptamtsleiter Manfred Diller an. Vorgelegt werden soll nämlich ein Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 17 Millionen Euro - im Gegensatz zu rund 7 Millionen in den letzten Jahren. Das zeigt, dass vieles angepackt wird, auch manches, was man im Vorjahr aufgeschoben hatte, um keinen neuen Kredit aufnehmen zu müssen. "Wir investieren in jeden Lebensbereich", sagt Andreas Hügerich und stellt klar, dass es sich um Pflichtaufgaben der Stadt handelt. Für die Erfüllung von da rüber hinausgehenden Wünschen war kein Spielraum, wie der Bürgermeister ergänzt, und in den nächsten Jahren werde das ähnlich sein. Investitionen in dieser Höhe seien auch nur möglich, weil in der Vergangenheit gut gewirtschaftet wurde.
Flächen für Gewerbe- und Wohngebiete zu erwerben und zu erschließen, hat für Andreas Hügerich Priorität in punkto Zukunftssicherung. Bei seinen Antrittsbesuchen bei mehreren großen Firmen sei der Bedarf nochmals unterstrichen worden, wie er schilderte. Die Generalsanierung des Schneyer Kindergartens oder Kanalbau- und Wasserrückhaltemaßnahmen wie in Lahm und Klosterlangheim erneut aufzuschieben, ist für ihn keine sinnvolle Option, weil einem diese Probleme dann "irgendwann auf die Füße fallen" würden. Der Brandschutz für die Dreifachturnhalle duldet keinen Aufschub, und der DSL-Breitbandausbau ist ein Standortfaktor, für den es eigentlich auch keine Alternative gibt. "Wir wollen als Stadt Impulse geben, in die Entwicklung unserer Unternehmen investieren", fasste Hügerich zusammen.
Allein durch die genannten großen Brocken gibt es im Haushaltsentwurf eine Deckungslücke von 6,8 Millionen Euro. Die kann auch durch höhere Hebesätze nicht geschlossen werden; ohne ein Darlehen wird es heuer nicht gehen, kündigte Kämmerer Pantel an. Es gehe darum, die Einnahmesituation langfristig zu verbessern. Die letzte Hebesatzerhöhung war vor zehn Jahren.
Informationsabend Details zur geplanten Erhöhung der Hebesätze und Gebühren will Bürgermeister Hügerich bei einer öffentlichen Veranstaltung in Lichtenfels darlegen, und zwar am Donnerstag, 12. Februar, ab 19 Uhr, im Stadtschloss.
