Regelmäßig finden an den Montagabenden in Lichtenfels Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen und Schutzimpfungen statt. Da die Demonstrationen vorab nie angemeldet waren, gibt es nun Konsequenzen.
Der Landkreis Lichtenfels reagiert auf die regelmäßig stattfindenden und vorab nicht angemeldeten Corona-Demonstrationen und verhängt nun eine Allgemeinverfügung.
Seit Ende November 2021 finden montagabends immer wieder Demonstrationen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen und Covid-Schutzimpfungen in Lichtenfels statt. Bislang wurden die Versammlungen jedoch nicht angemeldet, wie das Landratsamt am Mittwoch (26. Januar 2022) mitteilt. Dies widerspreche jedoch dem Bayerischen Versammlungsgesetz, in dem konkrete Anzeige- und Mitteilungspflichten vorgeschrieben sind.
Lichtenfels: Corona-Demos müssen vorab angemeldet werden
"Wer eine Versammlung unter freiem Himmel veranstalten will, hat dies dem Landratsamt spätestens 48 Stunden vor Versammlungsbeginn anzuzeigen und Angaben über den Ort der Versammlung, das Versammlungsthema und bei sich fortbewegenden Versammlungen den beabsichtigten Streckenverlauf zu machen", weist das Landratsamt in einer aktuellen Mitteilung hin. Samstage, Sonn- und Feiertage sind von der Frist ausgeschlossen.
Die Regelung solle der Polizei helfen, vorab Sicherheitsmaßnahmen zu planen, falls dies notwendig werden sollte. Bei vorab nicht angemeldeten Versammlungen sei es aber nicht möglich, dass Stadt und Ordnungsbehörden im Vorfeld mit dem Veranstalter in Kontakt treten können.
Am Montag, 17. Januar 2022, fand beispielsweise eine Corona-Demonstration im Lichtenfelser Stadtgebiet statt, die sich vom Marktplatz aus weiter durch die Stadt bewegte. Der Polizei war es in diesem Fall nicht möglich gewesen, die Versammlung rechtzeitig abzusichern, da der Streckenverlauf sowie die Teilnehmerzahl nicht bekannt waren.
Eine Allgemeinverfügung legt nun für die nächste „Montags-Demonstration“ am 31. Januar 2022 zwischen 18 und 20 Uhr fest, dass die Versammlung nur ortsfest auf dem Marktplatz stattfinden darf.
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"Regelmäßig finden an den Montagabenden in Lichtenfels Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen und Schutzimpfungen statt", wie kommt der Verfasser zu der Annahme das es Versammlungen sind? Das sind Ansammlungen von Leuten, die sich zufällig treffen und friedlich Ihre Meinung kundtun, nicht mehr und auch nicht weniger. Das ist Demokratie, auch wenn dies mindestens einer Person nicht passt! Wo ist das Problem? Hab´ bisher von keinerlei Ausschreitungen von Leuten die sich zufällig getroffen haben gehört, entgegen Treffen in anderen Städten. Ich bin zwischenzeitlich 3 x geimpft und Befürworter der Impfpflicht, mich stören diese Treffen nicht, insofern das ganze gewaltfrei über die Bühne geht. Demokratie bedeutet Toleranz gegenüber Andersdenkenden, diese Toleranz würde ich mir u.a. von Politikern, aber vor Allem auch von kirchlichen Vertretern wünschen.
laberhannes
"Ansammlungen von Leuten, die sich zufällig treffen" ist gut. Vorher wird in den sog. Sozialen Medien eine Verarbredung treffen. Also nichts mit zufällig. Zum Thema "Demokratie". Nur weil die restlichen Lichtenfelser Einwohnerinnen und Einwohner nicht ebenfalls laut skandierend gegen diese Versammlungen demonstrieren, bedeutet dies dass sie dies gutheißen. Was aber die Kirche nun mit den Montagsspziergängern zu tun hat, will sich mir nicht erschließen. Vermischen Sie hier etwas? Sind dass die Nebenwirkungen der Impfung bei Ihnen?
"Regelmäßig finden an den Montagabenden in Lichtenfels Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen und Schutzimpfungen statt", wie kommt der Verfasser zu der Annahme das es Versammlungen sind? Das sind Ansammlungen von Leuten, die sich zufällig treffen und friedlich Ihre Meinung kundtun, nicht mehr und auch nicht weniger. Das ist Demokratie, auch wenn dies mindestens einer Person nicht passt! Wo ist das Problem? Hab´ bisher von keinerlei Ausschreitungen von Leuten die sich zufällig getroffen haben gehört, entgegen Treffen in anderen Städten. Ich bin zwischenzeitlich 3 x geimpft und Befürworter der Impfpflicht, mich stören diese Treffen nicht, insofern das ganze gewaltfrei über die Bühne geht. Demokratie bedeutet Toleranz gegenüber Andersdenkenden, diese Toleranz würde ich mir u.a. von Politikern, aber vor Allem auch von kirchlichen Vertretern wünschen.
"Ansammlungen von Leuten, die sich zufällig treffen" ist gut. Vorher wird in den sog. Sozialen Medien eine Verarbredung treffen. Also nichts mit zufällig.
Zum Thema "Demokratie". Nur weil die restlichen Lichtenfelser Einwohnerinnen und Einwohner nicht ebenfalls laut skandierend gegen diese Versammlungen demonstrieren, bedeutet dies dass sie dies gutheißen.
Was aber die Kirche nun mit den Montagsspziergängern zu tun hat, will sich mir nicht erschließen. Vermischen Sie hier etwas? Sind dass die Nebenwirkungen der Impfung bei Ihnen?
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Der Nick sagt alles
Haben Sie sehr große Schmerzen?