In welcher Reihenfolge präsentieren Parteien ihre Bewerber? Wer führt die Liste an? Das alles ist Ergebnis interner Abstimmungen.
Es war ein Paukenschlag, als im November der langjährige Lichtenfelser SPD-Stadtrat Rudi Breuning seinen Wechsel zur Wählergemeinschaft Leuchstental-Jura verkündete. Warum? Weil ihm seine Fraktion auf der Bewerberliste für die Kommunalwahl keinen Platz unter den ersten zehn eingeräumt hatte. Alle Beteuerungen - man wolle jüngeren Kandidaten den Start erleichtern und er könne doch vorgewählt werden - halfen nichts: Die empfundene mangelnde Wertschätzung führte dazu, dass ein überzeugter Sozialdemokrat Fraktion und Partei verließ.
Was in diesem Fall noch vor der offiziellen Listenaufstellung öffentlich wurde, mag in der Ausprägung besonders sein. Dass es bei den internen Abstimmungen der Parteien und Gruppierungen Kränkungen und Diskussionen gibt, ist allerdings nicht selten. Auch bei der CSU auf Kreisebene soll es vorgekommen sein, dass einer in Anbetracht eines weit hinten angedachten Startplatzes es vorzog, das Rennen gar nicht erst aufzunehmen.
In der Regel gelingt es intern, auf Ansprüche und Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen. Trotzdem sieht auch ein auf dem politischen Parkett erfahrener Mann wie Landrat Christian Meißner die Listenbildung als "das Heikelste" an. Als Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes mit rund 1.500 Mitgliedern in 29 Ortsvereinen kennt er die Schritte vom ersten Anschreiben bzw. Mailen über das Sortieren und Priorisieren bis hin zum finalen Beschluss der Aufstellungsversammlung mit 100 Teilnehmern. Ein paar Einzelgespräche habe es gegeben, weil der ein oder andere sich zu schlecht platziert gefühlt habe, sagt er. Aber es sei friedlich vonstatten gegangen: "Das hatte ich schon wilder", merkt er an. Irgendwo schaue halt jeder "auf seine Nummer", und wenn man noch so oft predige, dass es keine Nummer sei. Wahlhelfer bestätigen den Eindruck, dass Listenkreuze weniger werden.
Eine Untersuchung gibt es nicht
Eine Untersuchung mit verlässlichen Daten dazu gibt es nicht, aber jede Menge Beispiele dafür, wie die Wähler eine ganz andere Reihenfolge herbeigeführt haben. Beispiel Nummer eins: Georg Meißner war 2008 vom 30. und letzten Platz der CSU-Liste in den Lichtenfelser Stadtrat gewählt worden. Bei den Freien Wählern hingegen klappte es bei der Kreistagswahl 2014 trotz der erzielten sieben Sitze nicht, ihren Kreisvorsitzenden und Erstplatzierten Klaus Kasper ins Gremium zu bringen.
Der Wähler ist frei und unberechenbar. Er darf Einzelpersonen, auch quer durch verschiedene Listen ankreuzen, nur verrechnen darf er sich dabei nicht. Zu viel des Guten macht den ganzen Stimmzettel ungültig. Wer nur einige Favoriten hat, darf seinen "Rest" wiederum einer Liste zuordnen und bestätigt damit die dort vorgegebene Reihenfolge.
Ein Kuriosum ist auch erlaubt: Dass einer die Liste anführt, der gar nicht zur Wahl steht. So verhält es sich mit dem Landrat. Am 15. März geht es ja gar nicht um ihn, sondern um die Zusammensetzung des Kreistages. Trotzdem führt Christian Meißner als Zugpferd die Liste an und unterstützt mit seinem Namen quasi die Folgenden. Diese Vorgehensweise ist legitim. Ob es richtig ist, dass sie legitim ist, darüber wird es, wie so oft in der Demokratie, unterschiedliche Meinungen geben.
Listen als Ergebnis sorgsamer Überlegungen
Listen sind, wie der Einblick in ihre Entstehung zeigt, das Ergebnis sorgsamer Überlegungen und Abwägungsprozesse. Die einen vergleichen sie mit einem Schaufenster, in dem die Top-Marken ansprechend präsentiert gehören. Also: Mandatsträger nach vorne; Bekannte Gesichter der politischen Arbeit werden an prominenter Stelle platziert. Natürlich gilt es zudem, Männer und Frauen, Alt und Jung sowie Orte entsprechend zu berücksichtigen.
