Mittagspause in einem hiesigen Stehcafé. Da liegt eine Liste aus, auf der man sich gemäß der Corona-Schutzmaßnahmen einzutragen hat. Es sollte nicht so sein, dass ich lesen kann, wer vor mir da war oder mit mir da ist und wie diese Leute zu erreichen sind. Das wäre ganz klar ein Verstoß gegen die Vorgaben - und ich möchte mich auch selbst darauf verlassen können, dass meine persönlichen Daten geschützt sind. Wenn also auf einer dieser Listen als Namenseintrag "Großer Zampano" zu lesen ist, dann haben mindestens zwei Leute etwas falsch gemacht: derjenige, der es durch seinen vermeintlich witzigen Eintrag nicht ermöglicht, dass er umgehend verständigt wird, falls man davon ausgehen müsste, dass er hier mit einem Corona-Infizierten in Kontakt gekommen ist, und derjenige, der es zulässt, dass die Registrierung gar nicht oder derart schlampig vorgenommen wird. Wenn das offenkundig wird, steht vor allem der Betreiber des Lokals in der Verantwortung.

Großer Spielraum bei Strafen

Je nachdem, wie schwerwiegend ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben ist, wird er auch mit Strafen in sehr unterschiedlicher Höhe geahndet. Eine Rolle spielt dabei auch, ob man von Vorsatz oder Fahrlässigkeit ausgehen muss, ob es sich um ein erstes Mal handelt oder schon mehrmalige Verstöße vorgekommen sind. In solchen Fällen können die Strafen sogar jeweils verdoppelt werden. Andererseits kann der fällige Betrag ermäßigt werden, wenn die Gefahr einer Infizierung von Personen gering ist und der Betreffende Einsicht zeigt, so dass Wiederholungen nicht zu befürchten sind. Das Gesetz sieht hier einen großen Spielraum vor, beginnend mit einem Verwarnungsgeld von 55 Euro bis zu Strafen von mehreren Tausend Euro.

Was die Vorschrift zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeht, sind bisweilen seltsame Abwandlungen zu beobachten: Menschen, die nicht genau zu wissen scheinen, wo ihre Nase beginnt. Kellner mit Plexiglas-Visier, das freien Blick auf ihr freundliches Lächeln ermöglicht, den von ihnen bedienten Personen an den Tischen aber überhaupt keinen Schutz gewährt.

Fingiertes amtliches Schreiben

Und dann wiederum gibt es fingierte "amtliche Schreiben", mittels derer Maskengegner versuchen, um die Verpflichtung herumzukommen. Der Zentralverband des Bäckerhandwerks hat kürzlich seine Mitglieder darüber informiert, dass ein solches Schreiben im Umlauf ist. Darin heißt es, es könne gegen Verkäuferinnen sogar Strafanzeige erstattet werden, wenn diese denjenigen, der jenes Papier vorzeige, "widerrechtlich" zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung aufforderten. Die Erläuterung zur Rechtslage entspricht natürlich nicht den Fakten und stammt auch nicht vom Bundesministerium für Gesundheit. Bekanntgeworden war diesbezüglich der Fall eines Mannes in Rosenheim, der sich darauf berief, Geschäftsinhaber, deren Angestellte wie auch Ordnungsbehörden hätten kein Recht, Atteste, die von der Maskenpflicht befreien, einzusehen. Nun sieht sich der 56-Jährige mit einer Anzeige der Bäckerei, in der er so aufgetreten war, wegen Hausfriedensbruchs konfrontiert. Sollte er nicht wirklich ein Attest vorweisen können, wird er sich auch noch wegen eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz verantworten müssen.

Aus dem hiesigen Landkreis sind keine derart Aufsehen erregenden Vorkommnisse bekannt. Die Polizei wurde nach Auskunft des Lichtenfelser Inspektionsleiters Erich Günther seit März nur wenige Male eingeschaltet. Was die Pflicht zur Registrierung von Gästen angeht, würden seitens der Polizei keine verdachtsunabhängigen Kontrollen durchgeführt. Das heißt, es müsste erst ein Hinweis auf einen Verstoß gemeldet werden. Primär sei das Landratsamt als Kreisverwaltungsbehörde zuständig; die Polizei leiste bei Bedarf Amtshilfe.

Bürger meldeten Verstöße

Das Landratsamt verzeichnete in den letzten Wochen nur zwei Verstöße, die dem Bereich Gastronomie zuzuordnen waren, wie stellvertretender Pressesprecher Helmut Kurz wissen lässt. "In einem Fall lag keine Liste für die Gäste aus, im anderen Fall ging es um die Einhaltung der Mindestabstände." Nach Kontrollen vor Ort durch Mitarbeiter aus dem Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung seien jeweils Bußgelder im dreistelligen Bereich verhängt worden. Mitteilungen hierzu waren von Bürgern telefonisch über die Corona-Hotline beziehungsweise per E-Mail eingegangen.

Gerade im ländlichen Raum, "wo jeder jeden kennt", hätte es ein Gastronom, der sich etwas nachsagen lassen müsste, wohl schwer, vermutet Sebastian Müller von der Stadtverwaltung Lichtenfels. Sein Eindruck, was das Einhalten der Regeln in der Gastronomie angeht, ist ein guter: Im Stadtgebiet gebe es kein Lokal, wo er nicht auch selbst hingehen würde.