Generalsanierung oder Neubau? Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens in Altenkunstadt erreichten die notwendige Stimmenzahl.
Soll die Grundschule generalsaniert oder auf dem Schul- und Sportzentrum in Röhrig eine neue Bildungseinrichtung gebaut werden? An dieser Frage scheiden sich in Altenkunstadt seit langem die Geister. Der Bürger hat nun das letzte Wort.
Der Gemeinderat machte in einer Sondersitzung am Dienstagabend einstimmig den Weg frei für einen Bürgerentscheid im nächsten Jahr. 485 Bürger hatten sich in einem Bürgerbegehren dafür ausgesprochen, die Einwohner über einen Neubau abstimmen zu lassen. Zugleich soll der am 27. September 2018 gefasste Beschluss, die Grundschule zu sanieren, aufgehoben werden.
Als Reaktion darauf brachte der Gemeinderat ein Ratsbegehren auf den Weg, das eine Generalsanierung der Grundschule mit offener Ganztagesschule, Hort und Sporthalle zum Ziel hat. Auch dieser Beschluss fiel einstimmig. "Für den Fall, dass beide Vorschläge eine Mehrheit von Ja-Stimmen erhalten, können die Abstimmenden ihre Präferenz für eine von ihnen in einer Stichfrage festlegen", sagte Geschäftsstellenleiter Alexander Pfaff. Die Stichfrage wurde einstimmig vom Gremium gebilligt.
Quorum von zehn Prozent
Initiiert worden war das Bürgerbegehren von Dieter Kynast, Thomas Mirwald und Gemeinderat Walter Limmer von der Jungen Wähler Union (JWU). "Im November dieses Jahres hatten zwischen 20 und 30 Personen innerhalb von zwei Wochen 539 Stimmen gesammelt. Am 26. November waren die Listen im Rathaus abgegeben worden", erklärte Limmer gegenüber dieser Zeitung. Damit wäre das für einen Bürgerentscheid notwendige Quorum von zehn Prozent der wahlberechtigten Gemeindebürger erreicht gewesen, was in Altenkunstadt 440 Unterschriften entspricht. Wären da nicht 17 ungültige Unterschriften sowie eine Anzahl kopierter Listen mit insgesamt 85 Unterschriften gewesen.
Wie Pfaff erläuterte, müssen Unterschriften im Original abgegeben werden. So stand der geplante Bürgerentscheid eine Zeitlang auf Messers Schneide. "Am Sitzungstag wurden von Walter Limmer noch einige Originallisten abgegeben. Damit stieg die Anzahl der Stimmen wieder von 437 auf 492. Sieben Bürger zogen ihre Stimmen wieder zurück, womit wir beim Endergebnis von 485 gültigen Stimmen wären", sagte Pfaff.
Falscher Zeitpunkt?
Für Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) geht die unendliche Geschichte in Sachen Grundschule weiter. Nach der Infoveranstaltung in der Grundschulturnhalle, in der sich die Schulleitung, Elternbeirat sowie viele Eltern und Großeltern für eine Sanierung ausgesprochen hatten, hatte der Bürgermeister gehofft, dass die Initiatoren, ihr Bürgerbegehren noch zurückziehen würden. Doch der Christsoziale musste sich eines Besseren belehren lassen. "Meine Wenigkeit und die große Mehrheit des Gemeinderates werden sich nach wie vor für die Grundschulsanierung einsetzen, weil es langfristig das Beste für das Wohl unserer Kinder ist", betonte das Gemeindeoberhaupt.
Ludwig Winkler von den Freien Bürgern der Ortsteile (FBO) erklärte, dass er ein Bürgerbegehren als Zeichen der Basisdemokratie für ein hohes Gut halte. Allerdings sei der Zeitpunkt der falsche. "Jetzt, wo wir einen Förderbescheid von fünf Millionen Euro und Planungskosten von einer halben Million Euro, ist ein Begehren der falsche Weg. Warum wurde ein solches nicht 2016 oder 2017 angestoßen?", fragte sich der Gemeinderat.
