Die Stadt Lichtenfels muss ihre Einnahmen verbessern und will heuer viel investieren. Dass man deshalb beabsichtigt, die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer anzuheben, hatte Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD) bereits vor Wochen öffentlich gemacht. Das sei auch für die nächsten Jahre wichtig. Nicht alle Stadträte stehen dahinter.
Während im Lichtenfelser Stadtrat grundsätzlich Einigkeit über die Vorhaben in diesem Jahr herrschte, war man bei CSU und Jungen Bürgern über die geplanten Steuererhöhungen geteilter Meinung. Einige meinten, diese seien kontraproduktiv, würden Gewerbe-Neuansiedlungen verhindern. Aus dieser Haltung heraus gab es zwei Gegenstimmen zum Etat insgesamt und sechs Gegenstimmen bei der separaten Abstimmung über die Hebesatzerhöhungen.
Das Gesamtvolumen des Haushaltes beträgt rund 53,5 Mio. Euro (Vorjahr 41,2). Der Verwaltungshaushalt (für die laufenden Aufgaben) schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 36,6 Mio. Euro, der Vermögenshaushalt (für Investitionen) mit 16,9 Mio. Euro. Zum Ausgleich sind Kreditaufnahmen von 5,6 Mio. Euro nötig.
Die Hebesätze für die Grundsteuer A werden auf 340 von Hundert, für die Grundsteuer B auf 360 und für die Gewerbesteuer auf 380 von Hundert angehoben. Seit der letzten Erhöhung 2005 lagen die Hebesätze für die Grundsteuer bei 300 bzw. 319, bei der Gewerbesteuer bei 337 und damit unter dem Landesdurchschnitt. Zu den Schritten zur Verbesserung der Einnahmen zählten umfangreiche Gebührenerhöhungen - etwa für die Benutzung des Stadtschlosses und der ehemaligen Synagoge, für Stadtmuseum und Fossiliensammlung, für Bücherei und Hallenbad sowie für kostenpflichtige Einsätze der Feuerwehren, wobei jeweils einstimmige Beschlüsse fielen. Nicht einig war sich das Gremium in Sachen Hundesteuer, die Mehrheit folgte jedoch dem Vorschlag der Verwaltung für eine Anhebung.
