Die Bayerischen Asphalt-Mischwerke wollten nachträglich die Genehmigung für ein Zwischenlager für Asphalt bei Himmelkron. Das lehnt die Gemeinde ab.
Der Gemeinderat lehnte am Dienstag einen Antrag der Bayerischen Asphalt-Mischwerke GmbH & Co. KG in Nürnberg ab. Das Unternehmen wollte eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung nicht gefährlicher Abfälle am Frankenring errichten. Lediglich Manuel Gumtow und Alfons Lauterbach (beide FW) stimmten dafür.
Bürgermeister Gerhard Schneider (CSU) missfiel vor allem eines: "Die Anlieferung soll täglich zwischen 6 und 22 Uhr erfolgen, aber der Asphalt liegt ja schon da, und im unteren Bereich des Grundstücks wurden die Grenzen nicht eingehalten."
Das Zwischenlager soll bis 31. Dezember 2021 befristet werden und die Lagermenge wurde mit 50 000 Tonnen angegeben, die auf rund 5000 Quadratmetern bis zu einer Höhe von 7,50 Metern gelagert werden sollen. Bürgermeister Gerhard Schneider: "Die nachträgliche Einholung der Genehmigung hat mich etwas befremdet und irritiert. Die Frage ist, ob nicht doch noch eine Bitumenmischanlage entsteht, dabei in unmittelbarer Nähe des Fichtelgebirgshofs."
Rudi Gumtow (SPD) wurde deutlicher: "Es sind Tatsachen geschaffen worden, bevor der Antrag eingereicht wurde. Ich kann da nur mein Missfallen ausdrücken, weil wir an der Nase herumgeführt werden."
Falsche Höhenangabe
Und Zweiter Bürgermeister Harald Peetz (CSU) stellte fest, dass der Ausbauasphalt wesentlich höher gelagert wurde als im Antrag angegeben: "Das hat mit 7,50 Metern nichts mehr zu tun und es wurde zum Teil auch ein Gelände der Eisenbahn überschüttet. Ich kann dem nicht zustimmen." Peetz wies darauf hin, dass der gleiche Ausbauasphalt in Bad Berneck im Steinbruch zwischengelagert, dort aber mit Planen abgedeckt ist: "Gilt hier in den Landkreisen Bayreuth und Kulmbach zweierlei Maß? Ich befürchte, dass hier die nächste Asphalt-Mischanlage eingerichtet wird."
Manuel Gumtow, dessen Arbeitgeber ein Partner der Bayerischen Asphalt-Mischwerke ist, versuchte, zu beschwichtigen: "Ich weiß es aus sicherer Quelle, dass dort keine Mischanlage gebaut wird. Die Mischanlagen haben aber derzeit das Problem, dass sie keine Lagerflächen mehr zur Verfügung haben. Ich gebe zu, dass es nicht unbedingt schön ausschaut, aber innerhalb von nur fünf Kilometern Entfernung wird keine zweite Mischanlage gebaut."
Dritter Bürgermeister Peter Aßmann (SPD) sieht die Gefahr, dass der Antrag zum Bau zumindest einer mobilen Mischanlage scheibchenweise kommt: "Ich bin mir da nicht so sicher, ob da noch etwas passiert. Ich kann dem Antrag nicht zustimmen."
Gegen zwei Stimmen
Gegen die Stimmen von Gumtow und Lauterbach wurde der Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung abgelehnt.
Außerdem fordert der Gemeinderat einstimmig, dass das Landratsamt Kulmbach prüfen soll, warum in Bad Berneck eine die gelagerten Asphaltbrocken abgedeckt wurden und in
Himmelkron nicht.
