Im Entwurf für den Ausbau der Bundesverkehrswege sind die Umgehungen Untersteinach, Stadtsteinach, Kauerndorf und Mainroth/Rothwind enthalten.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat gestern den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans vorgestellt, der eine Laufzeit bis 2030 hat. 11,4 der 246,5 Milliarden Euro sollen danach in Bayerns Straßen fließen.
Der Landkreis Kulmbach wurde ebenfalls bedacht:
Ortsumgehung Untersteinach (44 Millionen Euro): Sie steht in der Kategorie "fest disponierte Projekte". Deren Bau wurde ja Anfang der Woche schon praktisch begonnen.
Ortsumgehung Mainroth/Rothwind und Ortsumgehung Fassoldshof (22,3 Millionen Euro):Sie ist in der Kategorie "Vordringlicher Bedarf" verankert.
Ortsumgehung Stadtsteinach (23 Millionen Euro):In der Rubrik "weiterer Bedarf mit Planungsrecht" ist Stadtsteinach gelistet. Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD) freute sich gestern, dass die Rahmenbedingungen durch die Aufnahme weiter vorhanden seien.
Nun seien alle Verantwortlichen auf regionaler Ebene gefragt. Die Regierung von Oberfranken ist die Planfeststellungsbehörde, die über notwendigen Erörterungstermin für die Planungen entscheidet. Hier bittet Wolfrum darum, den jetzt auch anzusetzen. Anschließend erfolgt der Planfeststellungsbeschluss.
Ortsumgehung Kauerndorf (47,9 Millionen Euro):Auch dieses Vorhaben steht unter "weiterer Bedarf mit Planungsrecht". Für das Gesamtprojekt Umgehung Untersteinach/Kauerndorf hatte es 2009 einen Planfeststellungsbeschluss der Regierung gegeben - somit hatte es Baureife. Auf Grund der hohen Kosten von mehr als 80 Millionen Euro wurde dann allerdings ein Vorschlag des CSU-Bezirksvorsitzenden Hans-Peter Friedrich aufgegriffen, der für eine Teilung plädiert hatte.
Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU) hatte 2015 gemeinsam mit weiteren Politikern die Weichen für den Beginn in Untersteinach gestellt.
Der Bundesverkehrswegeplan wird jetzt sechs Wochen öffentlich zur Diskussion gestellt. Danach werden die Anregungen eingearbeitet und dem Bundeskabinett vorgelegt. Verabschiedet wird der Plan schließlich vom Bundestag.
KommentarVier Projekte mit unterschiedlichen ChancenZunächst einmal kann die Region zufrieden sein, dass die Straßenverkehrs-Projekte, die sie sich wünscht, im neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen sind. In Mainroth/Rothwind und Fassoldshof kann man sich über den "vordringlichen Bedarf" freuen, der die Sicherheit gibt, dass das Vorhaben von Seiten des Bundes aus verwirklicht werden soll.
In Stadtsteinach hofft man auf eine zeitnahe Reaktion der Regierung von Oberfranken, damit das Vorhaben weiterkommen kann. Im benachbarten Untersteinach fiebert man dem ersten Spatenstich des Projekts entgegen, der nach Abschluss der angelaufenen Vorarbeiten nicht mehr lange auf sich warten lassen wird.
In Kauerndorf muss man zunächst weiter warten. Für die Kategorie "vordringlicher Bedarf" hat es nicht gereicht - und angesichts der Investitionssumme wird man sich fragen müssen, wie viel sich unter dem Label "weiterer Bedarf" bis 2030 tatsächlich tun kann, wenn nebenan schon 44 Millionen Euro verbaut werden und Stadtsteinach mit 23 Millionen Euro auch auf eine Umsetzung hofft.
Ein Ausweg könnte sein - und Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner scheint da momentan schon zu sondieren - lieber auf bayerische Gelder zu setzen. Dazu müsste das Vorhaben aber wohl aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen werden.
Bis Dezember, wenn der Bundestag das Werk endgültig beschließt, hat man Zeit, darüber nachzudenken.
Hausaufgaben sind auch im Bereich Bahn zu machen: Der Ausbau der Strecke Hochstadt/Marktzeuln - Hof/Nürnberg - Bayreuth - Neuenmarkt/Wirsberg ist unter "potenzieller Bedarf" gereiht und kann dann "aufsteigen", wenn man sich über eine Planung endgültig einig ist. Die angestrebte Elektrifizierung der Strecke wäre es sicher wert.
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