Um weiter in den Genuss von Stabilisierungskosten zu kommen, muss die Stadt Kupferberg sparen, wo es geht.
Der Stadtrat Kupferberg hatte 2019 zum achten Mal Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern beantragt. Für den Verwendungsnachweis und um neue Hilfen beantragen zu können, muss ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorgelegt werden. In diesem müssen Sparmaßnahmen und das Generieren möglicher Mehreinnahmen aufgelistet werden.
Da Stabilisierungshilfen in der Regel maximal fünfmal hintereinander gewährt werden, wird die Umsetzung des Sparwillens genau überprüft. Der Stadtrat hat nun die Beschlüsse aus den vorangegangenen fünf Fortschreibungen erneut aufgeführt. In einigen Punkten (Umlagen an den Abwasserzweckverband, Zahlungen in den Denkmalschutzfonds des Freistaats Bayern, Fahrzeugunterhalt) sind allerdings keine weiteren Einsparungen möglich, da es sich entweder um Pflichtaufgaben handelt oder die Ausgaben sich bereits jetzt auf das absolut Notwendige beschränken.
Zudem ist insbesondere im Stromsektor mit deutlichen Ausgabensteigerungen zu rechnen, die von der Stadt nur schwer kompensiert werden können.
Infrastruktur stärken
Die Haushaltsplanung für das Jahr 2020 ist noch nicht abgeschlossen. Es zeichnet sich jedoch ab, dass nur dringend notwendige Projekte umgesetzt werden können. Dazu zählt der weitere Umbau des ehemaligen Jugendheims zum Bauhof. Bereits für 2019 geplant war die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Kupferberg zur Alten Schmölz.
Die politischen Entscheidungsträger arbeiten seit mehreren Jahren an verschiedenen Projekten zur spürbaren Verbesserung der gesamten Infrastruktur der Stadt Kupferberg. Ein wesentliches Teilziel ist dabei die deutliche Reduzierung der jährlichen Betriebskosten für städtische Gebäude. Ein Paradebeispiel hierfür ist das Dorferneuerungsprojekt "Sanierung der ehemaligen Schule". Hier sollen ein Vereins- und Kulturzentrum mit integrierter Tagespflege geschaffen werden. Für die Umsetzung wird die "Förderoffensive Nordostbayern" mit dem Sonderzuschuss von 90 Prozent auf die zuwendungsfähigen Kosten genutzt.
Positives Feedback
Das Nutzungskonzept wurde vom Stadtrat in enger Abstimmung mit den Bürgern, Vereinen und den Unternehmern erarbeitet und beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken vorgestellt. Das Feedback war sehr positiv. Ein neues Heizkonzept sowie die energetische Sanierung der Gebäudehülle bilden die Basis für eine enorme Reduzierung der Betriebskosten.
Aufgrund der Förderrichtlinien müssen dem Betreiber der Tagespflege (Diakonieverein Neuenmarkt-Wirsberg) die Räume mietfrei zur Verfügung gestellt werden. Deshalb trägt der Diakonieverein den Großteil der laufenden Betriebskosten. Aufgrund gesetzlich vorgeschriebener langwieriger Ausschreibungsverfahren hat sich die Umsetzung des Projekts stark verzögert.
