Der Stadtrat Kupferberg hatte 2019 zum achten Mal Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern beantragt. Für den Verwendungsnachweis und um neue Hilfen beantragen zu können, muss ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorgelegt werden. In diesem müssen Sparmaßnahmen und das Generieren möglicher Mehreinnahmen aufgelistet werden.

Da Stabilisierungshilfen in der Regel maximal fünfmal hintereinander gewährt werden, wird die Umsetzung des Sparwillens genau überprüft. Der Stadtrat hat nun die Beschlüsse aus den vorangegangenen fünf Fortschreibungen erneut aufgeführt. In einigen Punkten (Umlagen an den Abwasserzweckverband, Zahlungen in den Denkmalschutzfonds des Freistaats Bayern, Fahrzeugunterhalt) sind allerdings keine weiteren Einsparungen möglich, da es sich entweder um Pflichtaufgaben handelt oder die Ausgaben sich bereits jetzt auf das absolut Notwendige beschränken.

Zudem ist insbesondere im Stromsektor mit deutlichen Ausgabensteigerungen zu rechnen, die von der Stadt nur schwer kompensiert werden können.

Infrastruktur stärken

Die Haushaltsplanung für das Jahr 2020 ist noch nicht abgeschlossen. Es zeichnet sich jedoch ab, dass nur dringend notwendige Projekte umgesetzt werden können. Dazu zählt der weitere Umbau des ehemaligen Jugendheims zum Bauhof. Bereits für 2019 geplant war die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Kupferberg zur Alten Schmölz.

Die politischen Entscheidungsträger arbeiten seit mehreren Jahren an verschiedenen Projekten zur spürbaren Verbesserung der gesamten Infrastruktur der Stadt Kupferberg. Ein wesentliches Teilziel ist dabei die deutliche Reduzierung der jährlichen Betriebskosten für städtische Gebäude. Ein Paradebeispiel hierfür ist das Dorferneuerungsprojekt "Sanierung der ehemaligen Schule". Hier sollen ein Vereins- und Kulturzentrum mit integrierter Tagespflege geschaffen werden. Für die Umsetzung wird die "Förderoffensive Nordostbayern" mit dem Sonderzuschuss von 90 Prozent auf die zuwendungsfähigen Kosten genutzt.

Positives Feedback

Das Nutzungskonzept wurde vom Stadtrat in enger Abstimmung mit den Bürgern, Vereinen und den Unternehmern erarbeitet und beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken vorgestellt. Das Feedback war sehr positiv. Ein neues Heizkonzept sowie die energetische Sanierung der Gebäudehülle bilden die Basis für eine enorme Reduzierung der Betriebskosten.

Aufgrund der Förderrichtlinien müssen dem Betreiber der Tagespflege (Diakonieverein Neuenmarkt-Wirsberg) die Räume mietfrei zur Verfügung gestellt werden. Deshalb trägt der Diakonieverein den Großteil der laufenden Betriebskosten. Aufgrund gesetzlich vorgeschriebener langwieriger Ausschreibungsverfahren hat sich die Umsetzung des Projekts stark verzögert.

Fuhrpark wird erweitert

In den nächsten Jahren sind aufgrund von Arbeitsschutz- und Effizienzaspekten Investitionen in den Fuhr- und Maschinenpark des Bauhofs erforderlich. Dazu zählen der Kauf eines Radladers sowie eines Baggers mit Sortiergreifer. Zudem benötigt die Feuerwehr zeitnah ein neues Löschfahrzeug.

Im Baubereich sind ebenfalls einige Projekte in der Planungsphase. Zur Aufwertung der Infrastruktur des Stadtgebietes westlich der B 289 plant die Stadt in der Nähe der Baugebiete Schieferberg I bis III die Schaffung eines zeitgemäßen und attraktiven Spielplatzes. Im unmittelbaren Umfeld des Schlosses muss eine einsturzgefährdete Stützmauer möglichst schnell saniert oder eventuell sogar durch eine neue ersetzt werden.

Einsparungen werden erzielt bei den Verfügungsmitteln, die von 500 Euro auf 250 Euro gekürt werden. Für sonstige Geschäftsaufgaben von Bürgermeister und Stadträten stehen künftig nur noch 2500 Euro (bisher 3000 Euro) zur Verfügung. Eine weitere Reduzierung der Mittel in den Bereichen kulturelles Lebens oder Sport wird im Gremium nicht für sinnvoll erachtet. Erschwerend kommt hinzu, dass die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise derzeit nicht genau zu quantifizieren sind. Die Stadt wird deshalb bei ihrer Haushaltsplanung in den Bereichen Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen einen vorerst zehnprozentigen Einnahmerückgang bei den elementaren Steuerarten zugrunde legen. Der Stadtrat nahm am Dienstagabend in der Turnhalle Kenntnis von der veränderten Fassung des Haushaltskonsolidierungskonzepts und stimmte ihr einmütig zu.

Bürgermeister Harald Michel gab noch bekannt, dass sich der Stadtrat bezüglich des Nutzungskonzepts für die ehemalige Schule im Juni zu einer Sondersitzung treffen.