Man kennt es vom Krimi im Fernsehen: Der Privatdetektiv klemmt einen kleinen Sender ans Auto und weiß immer, wo sich die Zielperson aufhält. Im wirklichen Leben gibt es solche GPS-Tracker auch. Wer sie verwendet, um jemand zu überwachen, bewegt sich rechtlich in einer Grauzone.

Einem Mann aus dem Landkreis Kulmbach brachte es jetzt eine Anklage wegen Nachstellung ein, weil er seine Freundin überwacht hatte. Frei nach dem Motto: Was sich liebt, das trackt sich.

Minisender im Auto versteckt

Am Freitag musste sich der Mann vor dem Amtsgericht Kulmbach verantworten. Die Staatsanwaltschaft legte ihm zur Last, den Minisender im Auto der Frau versteckt zu haben. Der Angeklagte habe vermutet, dass sich seine Freundin mit anderen Männern trifft. Ein anderes Mal, als die Frau verreiste, habe er ein eingeschaltetes Handy in ihrem Koffer versteckt.

Durch die Verwendung von Telekommunikationsmitteln habe er unbefugt einer anderen Person nachgestellt und sie in ihrer Lebensführung eingeschränkt.

Misstrauischer Beamter

Der misstrauische Beamte räumte den Sachverhalt ein. "Es war aber nicht meine Motivation, ihr nachzustellen oder sie zu überwachen. Ich musste mich schützen", sagte er. Kontakte seiner Freundin zu Männern aus dem kriminellen Milieu hätten ihn als Beamten in berufliche Schwierigkeiten bringen können. Außerdem habe er befürchtet, dass die Frau die Corona-Hygieneregeln nicht einhält. Eine Ansteckung sei für ihn aufgrund einer Vorerkrankung nicht unproblematisch, und er habe es vermeiden wollen, das Virus in seine Dienststelle einzuschleppen.

Richterin Sieglinde Tettmann hielt das Vorgehen des bisher unbescholtenen Mannes für wenig durchdacht. Sie wollte wissen, was er getan hätte, wenn er von dem Sender zu einem Treffen seiner Freundin mit irgendwelchen zwielichtigen Gestalten gelotst worden wäre. Die Antwort, dass er die Frau zur Rede gestellt hätte, überzeugte die Richterin nicht.

Immer überwacht gefühlt

Rechtsanwalt Frank Stübinger verdeutlichte die Denkweise seines Mandanten. Hier träfen zwei Bereiche zusammen: die Sorge um die eigene Gesundheit und der berufliche Aspekt auf der einen sowie die emotionale Komponente auf der anderen Seite. "Er wollte einfach wissen, ob er angelogen wird", stellte der Verteidiger fest.

Die Ex-Freundin (48), die sich nach dem Vorfall von dem Mann getrennt hatte, gab an, dass sie sich immer überwacht gefühlt habe. Als sie zunächst das Handy gefunden hatte, habe sie vermutet, dass jemand die Beziehung, die gut lief, "kaputtmachen wollte". Die Zeugin erklärte: "Irgendwer hat angeblich gesagt, dass ich mich mit zwei Männern getroffen hätte. Da war aber nichts dran."

Dann war der Ofen aus

Das Misstrauen des Mannes war aber offenbar größer als sein Vertrauen. Wenig später setzte er einen GPS-Tracker ein, der nach Aussage der Zeugin bei einer Autopanne an der Hinterachse des Wagens entdeckt wurde. Danach war bei der Frau, die ihre Wohnung und ihre Arbeitsstelle in einer Großstadt aufgegeben hatte und in den Landkreis Kulmbach gezogen war, der Ofen aus. Sie ging zur Polizei und zeigte den Vorfall an.

Nach ihrer Aussage verließ die Blondine den Gerichtssaal. Sie wartete nicht ab, wie das Verfahren für ihren Ex-Freund ausging. Das Gericht regte eine Einstellung des Verfahrens an gegen Zahlung eines Geldbetrags von 2100 Euro an den Bayreuther Verein Avalon, der Opfer sexueller Gewalt berät.

Laut Tettmann ist der Einsatz von GPS-Sendern juristisch umstritten. "Zivilrechtlich würden Sie auf der ganzen Linie verlieren. Ob es strafbar ist, darüber streiten sich die Geister", sagte sie. Neben der Staatsanwaltschaft stimmten auch der Angeklagte und sein Verteidiger zu. "Ganz leicht fällt uns das nicht", meinte Rechtsanwalt Stübinger, denn parallel laufe auch noch ein Disziplinarverfahren gegen seinen Mandanten.